▷ EU-Terminvorschau vom 25. September bis 3. Oktober 2021

24.09.2021 – 15:22

Europäische Kommission

Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Auf dieser Website der Europäischen Kommission finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.

Samstag, 25. September

Paris/Online: Kommissionspräsidentin von der Leyen bei „Global Citizen“ Live Event

Im vergangenen Jahr haben sich die Europäische Kommission und Global Citizen im Kampf gegen das Coronavirus zusammengetan. Beim diesjährigen 24-stündigen Event von Global Citizen Live in Paris nimmt auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen teil. Weltstars und Aktivistinnen und Aktivisten setzen sich für die Kampagne ein, die die Beendigung von COVID-19 für alle, die Beendigung der Hungerkrise, die Wiederaufnahme des Lernens überall, den Schutz des Planeten sowie der Förderung von Gerechtigkeit zum Ziel hat. Bei einem Konzert werden Künstlerinnen und Künstler unter dem Eiffelturm in Paris und im Central Park in New York City auftreten. Zudem wird es Liveübertragungen aus London und Los Angeles sowie Auftritte und Beiträge aus Lagos, Rio de Janeiro, Seoul und Sydney geben. Weitere Informationen hier.

Sonntag, 26. September

München: Erster Halt des EU-Sonderzugs „Connecting Europe Express“ in Deutschland am Münchner Hauptbahnhof (bis 27. September)

Seit dem 2. September ist der europäische Sonderzug Connecting Europe Express – eine Initiative zumEuropäischen Jahr der Schiene 2021 – auf Reise quer durch Europa. Bis zum 7. Oktober wird er in über einhundert europäischen Städten halten, darunter auch in elf deutschen Städten: München, Stuttgart, Ulm, Karlsruhe, Frankfurt am Main, Leipzig, Halle, Berlin, Hamburg, Bremen und Bad Bentheim. Am 26. September wird der Zug um 16:40 Uhr am Münchner Hauptbahnhof ankommen. Am 27. September um 8 Uhr werden die bayerische Staatsministerin für Wohnen, Bauen und Verkehr, Kerstin Schreyer, die zweite Bürgermeisterin Münchens, Katrin Habenschaden, der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn für Bayern, Klaus-Dieter Josel, sowie Vertreter der EU-Kommission an der Flaggenübergabe teilnehmen und über die Bedeutung der europäischen Zusammenarbeit im Bahnverkehr sprechen. Anschließend wird der Zug nach Ulm weiterfahren. Kontakt für interessierte Pressevertreter: renke.deckarm@ec.europa.eu M: +49 (0)1520 919 28 20. Für Drehgenehmigungen bitten wir Medienvertreterinnen und Medienvertreter presse@deutschebahn.com zu kontaktieren. Es sind auf allen Strecken Plätze für Medienvertreterinnen und Medienvertreter reserviert. Bitte geben Sie uns bis spätestens 72 Stunden vorher Bescheid, ob und wo sie mitreisen möchten. Die Kosten für die Rückreise können wir leider nicht übernehmen.Alle Informationen, Stationen, einen Reiseblog und Details zu Veranstaltungen finden Sie hier.

EU-weit/Berlin/Saarbrücken: Europäischer Tag der Sprachen

Einmal jährlich, am 26. September, wird europaweit der Europäische Tag der Sprachen gefeiert. Mit dem Aktionstag soll auf Europas reiche sprachliche und kulturelle Vielfalt aufmerksam gemacht und interkulturelles Verständnis gestärkt werden. Zu diesem Anlass finden in den EU-Mitgliedsstaaten und weltweit verschiedene Veranstaltungen statt. In diesem Jahr organisiert die Europäische Kommissionsvertretung in Bonn am 27. September einen Informationsstand in der Europa-Galerie in Saarbrücken. In Berlin findet am 28. September im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas eine Diskussion zur „Linguistischen Zukunft Europas“ statt. Eine Übersicht über alle Termine und weitere Informationen hier.

Montag, 27. September

Ulm: EU-Sonderzug „Connecting Europe Express“ macht Halt in Ulm

Seit dem 2. September ist der europäische Sonderzug Connecting Europe Express – eine Initiative zum Europäischen Jahr der Schiene 2021 – auf Reise quer durch Europa. Bis zum 7. Oktober wird er in über einhundert europäischen Städten halten, darunter auch in elf deutschen Städten: München, Stuttgart, Ulm, Karlsruhe, Frankfurt am Main, Leipzig, Halle, Berlin, Hamburg, Bremen und Bad Bentheim. In Ulm wird der Ulmer Oberbürgermeister Gunter Czisch bei Ankunft des Zuges um 10:10 Uhr die Flagge der Stadt übergeben und die EU-Flagge wird von Herald Ruijters, Direktor Generaldirektion MOVE, Investment, Innovative Sustainable Transport überreicht. Thorsten Krenz, DB-Konzernbevollmächtigter für das Land Baden-Württemberg, wird an der Übergabe teilnehmen.Um 10:25 Uhr fährt der Zug weiter nach Stuttgart.Kontakt für interessierte Pressevertreter: renke.deckarm@ec.europa.eu M: +49 (0)1520 919 28 20. Für Drehgenehmigungen bitten wir Medienvertreterinnen und Medienvertreter presse@deutschebahn.com zu kontaktieren. Es sind auf allen Strecken Plätze für Medienvertreterinnen und Medienvertreter reserviert. Bitte geben Sie uns bis spätestens 72 Stunden vorher Bescheid, ob und wo sie mitreisen möchten. Die Kosten für die Rückreise können wir leider nicht übernehmen.Mehr Informationenhier.

Stuttgart: EU-Sonderzug „Connecting Europe Express“ macht Halt in Stuttgart

Seit dem 2. September ist der europäische Sonderzug Connecting Europe Express – eine Initiative zum Europäischen Jahr der Schiene 2021 – auf Reise quer durch Europa. In Stuttgart fährt der Zug um 11:48 Uhr ein. Der Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper wird bei Ankunft die Flagge der Stadt übergeben und die EU-Flagge wird von Herald Ruijters, Direktor Generaldirektion MOVE, Investment, Innovative Sustainable Transport überreicht. Thorsten Krenz, DB-Konzernbevollmächtigter für das Land Baden-Württemberg, wird an der Übergabe teilnehmen. Um 12:03 Uhr fährt der Zug weiter nach Karlsruhe. Kontakt für interessierte Pressevertreter: renke.deckarm@ec.europa.eu M: +49 (0)1520 919 28 20. Für Drehgenehmigungen bitten wir Medienvertreterinnen und Medienvertreter presse@deutschebahn.com zu kontaktieren. Es sind auf allen Strecken Plätze für Medienvertreterinnen und Medienvertreter reserviert. Bitte geben Sie uns bis spätestens 72 Stunden vorher Bescheid, ob und wo sie mitreisen möchten. Die Kosten für die Rückreise können wir leider nicht übernehmen.Mehr Informationen hier.

Saarbrücken: Europäischer Tag der Sprachen

Einmal jährlich, am 26. September, wird europaweit der Europäische Tag der Sprachen gefeiert. Mit dem Aktionstag soll auf Europas reiche sprachliche und kulturelle Vielfalt aufmerksam gemacht und interkulturelles Verständnis gestärkt werden. Zu diesem Anlass finden in den EU-Mitgliedsstaaten und weltweit verschiedene Veranstaltungen statt. In diesem Jahr organisiert die Europäische Kommissionsvertretung in Bonn am 27. September einen Informationsstand in der Europa-Galerie in Saarbrücken. Eine Übersicht über alle Termine und weitere Informationen hier.

Luxemburg: Mündliche Verhandlung zu Google-Android beim EuGH (bis 1. Oktober)

Mit Beschluss vom 18. Juli 2018 („Google Android“) verhängte die Kommission gegen Google eine Geldbuße in Höhe von 4,34 Mrd. Euro wegen illegaler Praktiken bei Android-Mobilgeräten zur Stärkung der beherrschenden Stellung der eigenen Suchmaschine. Google und Alphabet haben beim Gericht der EU-Klage auf Nichtigerklärung dieses Beschlusses erhoben. Heute sowie an den weiteren Tagen dieser Woche findet die mündliche Verhandlung über diese Klage statt. EbS überträgt live. Weitere Informationen hier. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.

Dienstag, 28. September

Berlin/Online: Bitkom-Datenschutzkonferenz mit EU-Justizkommissar Reynders

Bei der Bitkom-Datenschutzkonferenz treffen sich Datenschutzexperten verschiedener Datenschutzbehörden, global agierender Unternehmen und Start-ups, um über die neuesten Trends im Bereich Datenschutz, internationalen Datentransfer und Kooperationen für die Datenwirtschaft zu diskutieren. EU-Justizkommissar Reynders wird von 10-10:30 Uhr eine Eröffnungsrede halten. Anmeldung zum Online-Event hier, mehr Informationen hier.

Online: Internationale DaMigra-Veranstaltung „Istanbul-Konvention im Kampf gegen Femizide“ mit Kommissionsvertreter Wojahn

Die Istanbul-Konvention soll betroffene Frauen und Mädchen vor Gewalt schützen und ist somit unweigerlich mit der Thematik Femizide verwoben. Doch was bedeutet es, wenn dieser Schutz wegfällt, wie z. B. in der Türkei? Welche weiteren Maßnahmen sind politisch, juristisch, gesellschaftlich und medial notwendig, um Femizide zu bekämpfen? Diesen Fragen widmet sich die Veranstaltung, die der Dachverband der Migrantinnenorganisationen in Kooperation mit dem Deutschen Juristinnenbund (djb) und der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland durchführt. Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, hält zu Beginn der Veranstaltung um 9:30 Uhr ein Grußwort. Der Link zur Teilnahme und der Zugangscode werden nach Anmeldung zugeschickt. Weitere Informationen hier.

Karlsruhe: EU-Sonderzug „Connecting Europe Express“ macht Halt in Karlsruhe

Seit dem 2. September ist der europäische Sonderzug Connecting Europe Express – eine Initiative zum Europäischen Jahr der Schiene 2021 -auf Reise quer durch Europa. Bis zum 7. Oktober wird er in über einhundert europäischen Städten halten, darunter auch in elf deutschen Städten: München, Stuttgart, Ulm, Karlsruhe, Frankfurt am Main, Leipzig, Halle, Berlin, Hamburg, Bremen und Bad Bentheim. In Karlsruhe fährt der Zug um 15:07 Uhr ein. Es findet ein Flaggentausch statt an dem Anna Deparnay-Grunenberg, Mitglied des Europäischen Parlaments; Dr. Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Nicole Walther, Stadt Karlsruhe; Dr. Christoph Schnaudigel, Präsident Eurodistrikt PAMINA sowie Thorsten Krenz, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für das Land Baden-Württemberg teilnehmen. Außerdem findet die Veranstaltung „Karlsruhe am Schnittpunkt der europäischen Magistralen“ am Hauptbahnhof an den Gleisen 9/10 statt. Dort wird die Rolle der Region an der Schnittstelle der Europäischen Korridore Rotterdam – Genua und Paris – Bratislava (TEN-Korridore) sowie der viergleisige Ausbau der Rheintalbahn diskutiert. Um 16:18 Uhr fährt der Zug weiter nach Frankfurt/Main. Kontakt für interessierte Pressevertreter: renke.deckarm@ec.europa.eu M: +49 (0)1520 919 28 20. Für Drehgenehmigungen bitten wir Medienvertreterinnen und Medienvertreter presse@deutschebahn.com zu kontaktieren. Wir haben auf allen Strecken Plätze für Medienvertreterinnen und Medienvertreter reserviert und würden uns freuen, wenn Sie mit uns mitreisen wollen. Bitte geben Sie uns bis spätestens 72 Stunden vorher Bescheid, ob und wo sie mitreisen möchten. Die Kosten für die Rückreise können wir leider nicht übernehmen.Mehr Informationenhier.

Frankfurt am Main: EU-Sonderzug „Connecting Europe Express“ macht Halt in Frankfurt am Main (bis 29. September)

Seit dem 2. September ist der europäische Sonderzug Connecting Europe Express – eine Initiative zum Europäischen Jahr der Schiene 2021 – auf Reise quer durch Europa. Bis zum 7. Oktober wird er in über einhundert europäischen Städten halten, darunter auch in elf deutschen Städten: München, Stuttgart, Ulm, Karlsruhe, Frankfurt am Main, Leipzig, Halle, Berlin, Hamburg, Bremen und Bad Bentheim. In Frankfurt am Main wird der Sonderzug bei seiner Ankunft um 18:09 Uhr auf Gleis 1 von der Stadträtin Eileen O’Sullivan, Dezernentin Digitalisierung und Europa Stadt FFM, Rouven Kötter, Erster Beigeordneter, Vertreter des Europabüros FrankfurtRheinMain und Dr. Klaus Vornhusen, Deutsche Bahn AG, Konzernbevollmächtigter Hessen, begrüßt. Anschließend erfolgt ein Rundgang und Flaggentausch. An Bord des Zuges sind unter anderem Jörg Wojahn, Leiter der Vertretung der Kommission Deutschland, Herald Ruijters, Direktor für Infrastruktur/ innovative und nachhaltige Mobilität, Generaldirektion Mobilität, Europäische Kommission und Pawel Wojciechowski, Koordinator TEN-T Rhine-Alpine Corridor. Von 14-18 Uhr gibt es einen gemeinsamen Informationsstand der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Europe-Direct-Zentren Offenbach, Darmstadt und Fulda auf dem Querbahnsteig 9-10. Neben Informationen zu Europa und der Europäischen Verkehrspolitik werden zwei Interrailtickets verlost. Die Sieger werden direkt vor Ort vom Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland ausgelost und bekannt gegeben. Am 29. September um 7:27 Uhr fährt der Zug weiter nach Leipzig. Kontakt für interessierte Pressevertreter: sandra.fiene@ec.europa.eu M: +49 (0)173 211 8908. Für Drehgenehmigungen bitten wir Medienvertreterinnen und Medienvertreter presse@deutschebahn.com zu kontaktieren. Wir haben auf allen Strecken Plätze für Medienvertreterinnen und Medienvertreter reserviert und würden uns freuen, wenn Sie mit uns mitreisen wollen. Bitte geben Sie uns bis spätestens 72 Stunden vorher Bescheid, ob und wo sie mitreisen möchten. Die Kosten für die Rückreise können wir leider nicht übernehmen. Mehr Informationen hier. Pressekontakt: Nikola John.

Berlin: Europäischer Tag der Sprachen

Einmal jährlich, am 26. September, wird europaweit der Europäische Tag der Sprachen gefeiert. Mit dem Aktionstag soll auf Europas reiche sprachliche und kulturelle Vielfalt aufmerksam gemacht und interkulturelles Verständnis gestärkt werden. Zu diesem Anlass finden in den EU-Mitgliedsstaaten und weltweit verschiedene Veranstaltungen statt. In Berlin findet am 28. September im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas eine Diskussion zur „Linguistischen Zukunft Europas“ statt, die auch live gestreamt wird. Eine Übersicht über alle Termine und weitere Informationen hier.

Online: Verleihung des Produktsicherheitspreises 2021 mit EU-Justizkommissar Reynders

Mit dem EU-Produktsicherheitspreis werden Unternehmen ausgezeichnet, die sich besonders für den Verbraucherschutz einsetzen. Dieses Jahr gibt es zwei Preiskategorien: „Schutz der Sicherheit gefährdeter Verbrauchergruppen“ und „Kombination von Sicherheit und neuen Technologien“. Im Rahmen der Preisverleihung werden die Gewinner ihre Verfahren vorstellen und diskutieren, wie die Produktsicherheit in der EU weiter verbessert werden kann. EU-Justizkommissar Reynders wird ein virtuelles Medienbriefing abhalten und Fragen der angemeldeten Journalisten beantworten. Anmeldung hier.

Brüssel: Rat „Wettbewerbsfähigkeit“ (Binnenmarkt, Industrie, Forschung und Raumfahrt) (bis 29. September)

Auf der vorläufigen Agenda der Ratssitzung stehen unter anderem die Annahme der Schlussfolgerungen zum globalen Konzept für Forschung und Innovation, ein Gedankenaustausch zur Governance und Umsetzung des Europäischen Forschungsraums und der Sachstand der Assoziierung von Drittländern mit Horizont Europa. Am 29. September stehen auf der vorläufigen Agenda unter anderem die Umsetzung der aktualisierten Industriestrategie, die zukunftssichere Politikgestaltung für die Wettbewerbsfähigkeit der EU, der Jahresbericht zur Durchsetzung der Binnenmarktvorschriften und der aktuelle Stand beim einheitlichen Patent. EbS+ überträgt live hier und hier, mehr Informationen hier.

Mittwoch, 29. September

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Auf der vorläufigen Tagesordnung der Kommissionssitzung steht ein Follow-up zum Migrations- und Asylpaket . Dazu gehören ein EU-Aktionsplan gegen die Schleusung von Migranten (2021-2025), eine Überarbeitung der Richtlinie über Sanktionen gegen Arbeitgeber, die Drittstaatsangehörige ohne rechtmäßigen Aufenthalt beschäftigen und ein Bericht über den Stand beim Thema Migration. Im Anschluss findet um ca. 12 Uhr eine Pressekonferenz statt, EbS überträgt live.

Pittsburgh/Pennsylvania: Eröffnungssitzung des Handels- und Technologierats von EU und USA

Im Juni wurde von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Joe Biden auf dem EU-US-Gipfel der Handels- und Technologierat (TTC) gegründet. Die Eröffnungssitzung wird sich mit der Ausweitung und Vertiefung des transatlantischen Handels und der Investitionen sowie der Aktualisierung der Regeln für die Wirtschaft befassen. Im Fokus stehen unter anderem die Herausforderungen in den Bereichen der Technologienormen, globalen Handelsherausforderungen, Sicherheit der Lieferketten, Klima- und umweltfreundliche Technologien, IKT-Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit und die Förderung des Zugangs von KMU zu digitalen Technologien und ihrer Nutzung. Seitens der Kommission werden EU-Exekutivvizepräsidentin Margrethe Vestager und Exekutivvizepräsident Valdis Dombrovskis teilnehmen. Weitere Informationen hier.

Leipzig: EU-Sonderzug „Connecting Europe Express“ macht Halt in Leipzig

Seit dem 2. September ist der europäische Sonderzug Connecting Europe Express – eine Initiative zumEuropäischen Jahr der Schiene 2021 –auf Reise quer durch Europa. Bis zum 7. Oktober wird er in über einhundert europäischen Städten halten, darunter auch in elf deutschen Städten: München, Stuttgart, Ulm, Karlsruhe, Frankfurt am Main, Leipzig, Halle, Berlin, Hamburg, Bremen und Bad Bentheim. In Leipzig fährt der Zug um 12:03 Uhr ein. Die Deutsche Bahn lädt nach der Flaggenübergabe die Mitreisenden zu einer kurzen Besichtigung des Bahnhofs ein. Das Europahaus Leipzig, Europe Direct, wird die Reisenden vor Ort über europäische Themen informieren und zwei Interrail-Pässe verlosen.Um 19:09 fährt der Zug weiter nach Halle (Saale).Für Drehgenehmigungen bitten wir Medienvertreterinnen und Medienvertreter presse@deutschebahn.com zu kontaktieren. Wir haben auf allen Strecken Plätze für Medienvertreterinnen und Medienvertreter reserviert und würden uns freuen, wenn Sie mit uns mitreisen wollen. Bitte geben Sie uns bis spätestens 72 Stunden vorher Bescheid, ob und wo sie mitreisen möchten. Die Kosten für die Rückreise können wir leider nicht übernehmen. Mehr Informationen hier. Pressekontakt: Nikola John.

Halle: EU-Sonderzug „Connecting Europe Express“ macht Halt in Halle

Seit dem 2. September ist der europäische Sonderzug Connecting Europe Express – eine Initiative zumEuropäischen Jahr der Schiene 2021– auf Reise quer durch Europa. Bis zum 7. Oktober wird er in über einhundert europäischen Städten halten, darunter auch in elf deutschen Städten: München, Stuttgart, Ulm, Karlsruhe, Frankfurt am Main, Leipzig, Halle, Berlin, Hamburg, Bremen und Bad Bentheim. In Halle werden Vertreter der EU-Kommission gemeinsam mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und Dr. Sigrid Nikutta, Vorstand Güterverkehr der Deutschen Bahn AG sowie Vorstandsvorsitzende der DB Cargo AG, eine der modernsten Zugbildungsanlagen Europas besichtigen und über Chancen und die Herausforderungen im europäischen Güterverkehr sprechen. Die Teilnahme an diesem Halt ist ausschließlich den Mitreisenden des Connecting Europe Express und Medien vorbehalten.Für Drehgenehmigungen bitten wir Medienvertreterinnen und Medienvertreter presse@deutschebahn.com zu kontaktieren. Wir haben auf allen Strecken Plätze für Medienvertreterinnen und Medienvertreter reserviert und würden uns freuen, wenn Sie mit uns mitreisen wollen. Bitte geben Sie uns bis spätestens 72 Stunden vorher Bescheid, ob und wo sie mitreisen möchten. Die Kosten für die Rückreise können wir leider nicht übernehmen.Mehr Informationen hier. Pressekontakt: Nikola John.

Berlin: EU-Sonderzug „Connecting Europe Express“ hält am Berliner Südkreuz und Berliner Ostbahnhof (bis 30. September)

Seit dem 2. September ist der europäische Sonderzug Connecting Europe Express – eine Initiative zum Europäischen Jahr der Schiene 2021 – auf Reise quer durch Europa. Bis zum 7. Oktober wird er in über einhundert europäischen Städten halten, darunter auch in elf deutschen Städten: München, Stuttgart, Ulm, Karlsruhe, Frankfurt am Main, Leipzig, Halle, Berlin, Hamburg, Bremen und Bad Bentheim. In Berlin nehmen Vertreter der EU-Kommission und Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, an einer Konferenz zum Aufbau des europäischen Netzes für den Schienenpersonenfernverkehr mit grenzüberschreitenden Hochgeschwindigkeits- und Nachtzügen teil. Bei seinem Halt in Berlin wird der CEE auf den historischen TEE treffen, der 1957 – dem Jahr der Römischen Verträge – seinen Betrieb aufnahm. Der Halt am Berliner Südkreuz ist ausschließlich den Mitreisenden des Connecting Europe Express und Medienvertreterinnen- und Medienvertretern vorbehalten und nicht öffentlich.Für Drehgenehmigungen bitten wir Medienvertreterinnen und Medienvertreter presse@deutschebahn.com zu kontaktieren. Wir haben auf allen Strecken Plätze für Medienvertreterinnen und Medienvertreter reserviert und würden uns freuen, wenn Sie mit uns mitreisen wollen. Bitte geben Sie uns bis spätestens 72 Stunden vorher Bescheid, ob und wo sie mitreisen möchten. Die Kosten für die Rückreise können wir leider nicht übernehmen. Mehr Informationen hier. Pressekontakt: Nikola John.

Berlin: Preisverleihung Blauer Bär für ehrenamtliches Europa Engagement mit Kommissionsvertreter Wojahn

Der Blaue Bär wird gemeinsam von der Vertretung der EU-Kommission und dem Land Berlin verliehen. Dabei wird besonderes ehrenamtliches Engagement zur europäischen Idee ausgezeichnet. Sowohl Einzelpersonen als auch Gruppen oder Initiativen können sich bewerben. Bildung und Jugend, Kunst und Kultur, Sport oder Musik: Die Würdigung eines Europa-Projekts ist nicht ressortgebunden. Bei der Preisverleihung von 16:30 bis 18:00 Uhr werden die Gewinnerinnen und Gewinner von dem Senator für Kultur und Europa Dr. Klaus Lederer und dem Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, Dr. Jörg Wojahn, in der ufaFabrik ausgezeichnet werden. Weitere Informationen hier.

Stuttgart: Hearing im Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags von Baden-Württemberg mit Kommissionsvertreter Deckarm

Auf der Tagesordnung zur Europaausschusssitzung steht unter anderem ein Eingangsstatement zur Konferenz zur Zukunft Europas von Kommissionsvertreter Deckarm um 14:00 Uhr. Im Anschluss ist eine 45-minütige Gesprächsrunde mit Fragen aus der Mitte des Ausschusses geplant. Im Vorfeld der Ausschusssitzung findet eine halbtägige Plenarsitzung statt. Das Hearing wird per Livestream übertragen und steht im Nachgang als Aufzeichnung im Internetauftritt des Landtags von Baden-Württemberg in der Mediathek zur Verfügung. Mehr Informationen hier.

Frankfurt (Oder): (Neu)-Eröffnung EUROPE DIRECT Frankfurt (Oder) mit Kommissionsvertreter von Peter

Im Rahmen der (Neu)-Eröffnung des EUROPE DIRECT Frankfurt (Oder), das durch die Europäische Kommission gefördert wurde, wird eine Podiumsdiskussion zum Thema „Zwischen dem Green New Deal und der Konferenz zur Zukunft Europas sind die Regionen am Zug“von 15-19 Uhr stattfinden. Es werden die Potenziale und Grenzen des Ausbaus und der Reaktivierung regionaler Schienenverbindungen für die deutsch-polnischen Grenzregionen und die europäische Mobilität als Ganzes diskutiert. Im Fokus steht die Rolle von Kommunen, Ländern und der Europäischen Union in diesem Prozess. Kommissionsvertreter von Peter wird ein Grußwort halten und an der Diskussion teilnehmen. Die Podiumsdiskussion wird per Livestream übertragen. Anmeldung hier, mehr Informationen hier.

Luxemburg: EuGH-Urteile zu Beihilfen für Ryanair und Tuifly am Flughafen Klagenfurt

Mit Beschluss vom 11. November 2016 stellte die Kommission fest, dass Österreichs öffentliche Finanzierungsmaßnahmen zugunsten des Flughafens Klagenfurt mit den EU-Beihilfevorschriften in Einklang stünden. Die Maßnahmen förderten die Anbindung der Region, ohne den Wettbewerb im Binnenmarkt übermäßig zu verfälschen. Hingegen stellte die Kommission fest, dass bestimmte Dienstleistungs- und Marketingvereinbarungen zwischen dem Flughafenbetreiber und Ryanair, HLX (das sich 2007 mit Hapagfly zu Tuifly zusammengeschlossen habe) und Tuifly diesen Fluggesellschaften einen ungerechtfertigten Vorteil verschafften, der nicht mit dem EU-Beihilferecht vereinbar sei. Ryanair, HLX und Tuifly müssten die unzulässigen Beihilfen an Österreich zurückzahlen. Dagegen hat Tuifly Klage beim Gericht der EU erhoben, das heute seine Urteile verkündet. Weitere Informationen hier und hier. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.

Donnerstag, 30. September

Hamburg: EU-Sonderzug „Connecting Europe Express“ macht Halt in Hamburg (bis 3. Oktober)

Seit dem 2. September ist der europäische Sonderzug Connecting Europe Express – eine Initiative zum Europäischen Jahr der Schiene 2021 – auf Reise quer durch Europa. Bis zum 7. Oktober wird er in über einhundert europäischen Städten halten, darunter auch in elf deutschen Städten: München, Stuttgart, Ulm, Karlsruhe, Frankfurt am Main, Leipzig, Halle, Berlin, Hamburg, Bremen und Bad Bentheim. In Hamburg wird Martin Bill, Staatsrat für Verkehr und Mobilitätswende in Hamburg, den Zug begrüßen und die Flagge übergeben. Der Europe Direct Info-Point Europa Hamburg wird am 30. September von 17 bis 20 Uhr mit einem Stand über europäische Themen informieren. Für Drehgenehmigungen bitten wir Medienvertreterinnen und Medienvertreter presse@deutschebahn.com zu kontaktieren. Wir haben auf allen Strecken Plätze für Medienvertreterinnen und Medienvertreter reserviert und würden uns freuen, wenn Sie mit uns mitreisen wollen. Bitte geben Sie uns bis spätestens 72 Stunden vorher Bescheid, ob und wo sie mitreisen möchten. Die Kosten für die Rückreise können wir leider nicht übernehmen. Mehr Informationen hier. Pressekontakt: Nikola John.

Online: Abschlussdiskussion #DieZukunftGehörtDir – Deine Ideen für Europa

Zum Abschluss der von Europäischem Parlament und Europäischer Kommission durchgeführten Veranstaltungsreihe #DieZukunftGehörtDir – Deine Ideen für Europa diskutieren die jungen Teilnehmer und Teilnehmerinnen ihre Ideen zur Zukunft Europas mit den Europaabgeordneten Dr. Katarina Barley, Hildegard Bentele, Helmut Scholz und Damian Boeselager, die allesamt Mitglied der Plenarversammlung der Konferenz zur Zukunft Europas sind. Die vielfältigen Ideen wurden in den letzten Wochen in vier Workshops zu den Themen Demokratie/Rechtsstaaatlichkeit, Jugendpartizipation/Bildung, Klima/Energie und Mobilität/Verkehr gemeinsam erarbeitet und auf der mehrsprachigen Plattform zur Konferenz zur Zukunft Europas unter futureu.europa.eu zur Debatte und Unterstützung eingestellt. Bei Veranstaltung via Webex von 17 bis 19 Uhr werden die Ideengeber/innen ihre Ideen den Abgeordneten vorstellen, damit diese die Vorschläge direkt in die Plenarversammlung der Zukunftskonferenz mitnehmen können. Pro Themenblock sind dreißig Minuten vorgesehen, so dass alle vier Themen mit verschiedenen Abgeordneten erörtert werden. Anmeldung hier.

Luxemburg: EuGH-Urteil zur Klage des Europäischen Rechnungshofs gegen einen ehemaligen Mitarbeiter wegen Verletzung von Amtspflichten

Herr Pinxten war vom 1. März 2006 bis zum 30. April 2018, an dem seine Amtszeit ablief, Mitglied des Europäischen Rechnungshofs. Im Anschluss an hausinterne Ermittlungen, eine Untersuchung des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) sowie die Einleitung eines Strafverfahrens seitens der luxemburgischen Staatsanwaltschaft hat der Rechnungshof am 15. Februar 2019 beim Gerichtshof Klage gegen Herrn Pinxten erhoben. Der Rechnungshof beantragt, festzustellen, dass Herr Pinxten die sich aus seinem Amt ergebenden Verpflichtungen nicht mehr erfüllt hat, und folglich die Sanktion nach Art. 286 Abs. 3 AEUV gegen ihn zu verhängen. Nach dieser Bestimmung „[kann e]in Mitglied des Rechnungshofs … nur dann seines Amtes enthoben oder seiner Ruhegehaltsansprüche oder anderer an ihrer Stelle gewährter Vergünstigungen für verlustig erklärt werden, wenn der Gerichtshof auf Antrag des Rechnungshofs feststellt, dass es nicht mehr die erforderlichen Voraussetzungen erfüllt oder den sich aus seinem Amt ergebenden Verpflichtungen nicht mehr nachkommt“. Der Rechnungshof wirft Herrn Pinxten vor, (i) Mittel des Rechnungshofs missbräuchlich genutzt zu haben, etwa für private Reisen und Veranstaltungen, (ii) anhand der ihm zur Verfügung gestellten Tankkarten steuerliche Vorteile missbräuchlich und rechtswidrig genutzt zu haben, (iii) im Zusammenhang mit Unfällen falsche Schadensmeldungen gegenüber der Versicherung abgegeben zu haben, (iv) unangemeldet und rechtswidrig eine Geschäftsführungstätigkeit für ein gewerbliches Unternehmen sowie intensive politische Tätigkeiten ausgeübt zu haben und (v) einen Interessenkonflikt im Zusammenhang mit dem Angebot zur Vermietung einer privaten Wohnung an die Leiterin einer geprüften Stelle herbeigeführt zu haben. Herr Pinxten macht u.a geltend, dass alle Rügen unbegründet seien und der Sachverhalt sehr weitgehend nicht erwiesen sei. Es wird Filmaufnahmen von EbS geben. Weitere Informationen hier. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.

Freitag, 01. Oktober

Sulzbach-Rosenberg: Sitzung der Arbeitsgemeinschaft der EU-Koordinatoren Bayerische Städte mit Kommissionsvertreter Deckarm

Die zweitägige Veranstaltung beginnt am 30. September mit einer Vorstellung der Stadt und Region. Die vorläufige Agenda sieht am zweiten Tag einen Bericht von Kommissionsvertreter Deckarm und einen Vortrag zur neuen EU-Fördermittelperiode für Kommunen von Marilena Leupold, Europabüro der Bayerischen Kommunen Brüssel, vor. Mehr Informationen hier.

Sonntag, 03. Oktober

Bremen: EU-Sonderzug „Connecting Europe Express“ macht Halt in Bremen

Seit dem 2. September ist der europäische Sonderzug Connecting Europe Express – eine Initiative zum Europäischen Jahr der Schiene 2021 – auf Reise quer durch Europa. Bis zum 7. Oktober wird er in über einhundert europäischen Städten halten, darunter auch in elf deutschen Städten: München, Stuttgart, Ulm, Karlsruhe, Frankfurt am Main, Leipzig, Halle, Berlin, Hamburg, Bremen und Bad Bentheim. In Bremen steigen Schülerinnen und Schüler aus Bremerhaven ein, die sich unter anderem mit dem Thema „Mobilität in Europa“ beschäftigen und während der Zugfahrt nach Bad Bentheim mit dem Direktor der Generaldirektion „Move“, Kristian Schmidt sprechen werden. Zurück in Bremen wird der Bremer Staatsrat Kai Stührenberg bei der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa, den Schülerinnen und Schülern zu aktuellen Europapolitik Rede und Antwort stehen. Das Bremer Landesinstitut für Schule organisiert dieses Projekt gemeinsam mit dem EuropaPunktBremen. Für Drehgenehmigungen bitten wir Medienvertreterinnen und Medienvertreter presse@deutschebahn.com zu kontaktieren. Wir haben auf allen Strecken Plätze für Medienvertreterinnen und Medienvertreter reserviert und würden uns freuen, wenn Sie mit uns mitreisen wollen. Bitte geben Sie uns bis spätestens 72 Stunden vorher Bescheid, ob und wo sie mitreisen möchten. Die Kosten für die Rückreise können wir leider nicht übernehmen. Mehr Informationen hier. Pressekontakt: Nikola John.

Bad Bentheim: EU-Sonderzug „Connecting Europe Express“ macht Halt in Bad Bentheim

Seit dem 2. September ist der europäische Sonderzug Connecting Europe Express – eine Initiative zumEuropäischen Jahr der Schiene 2021 –auf Reise quer durch Europa. Bis zum 7. Oktober wird er in über einhundert europäischen Städten halten, darunter auch in elf deutschen Städten: München, Stuttgart, Ulm, Karlsruhe, Frankfurt am Main, Leipzig, Halle, Berlin, Hamburg, Bremen und Bad Bentheim. In Bad Bentheim feiert den europäischen Sonderzug mit einem Bahnhofsfest ab 10 Uhr. Der Bürgermeister von Bad Bentheim, Dr. Volker Pannen, wird den Zug begrüßen und die Delegierten einladen, sich in das Goldene Buch der Stadt einzutragen. Für Drehgenehmigungen bitten wir Medienvertreterinnen und Medienvertreter presse@deutschebahn.com zu kontaktieren. Wir haben auf allen Strecken Plätze für Medienvertreterinnen und Medienvertreter reserviert und würden uns freuen, wenn Sie mit uns mitreisen wollen. Bitte geben Sie uns bis spätestens 72 Stunden vorher Bescheid, ob und wo sie mitreisen möchten. Die Kosten für die Rückreise können wir leider nicht übernehmen. Mehr Informationen hier. Pressekontakt: Nikola John.

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