Jahr: 2021

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 13. Senat | 13 MN 478/21 | Beschluss | Vorläufiger Rechtsschutz gegen die coronabedingte Weihnachts- und Neujahrsuhe im Land Niedersachsen (3) 1Der Leitindikator „Hospitalisierung“ bestimmt sich nach […]

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 2. Senat | 2 NB 3/21 | Beschluss | Zulassung zum Modellstudiengang der Humanmedizin an der Medizinischen Hochschule Hannover zum Wintersemester 2020/2021 Zulassung zum Modellstudiengang der Humanmedizin […]

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Stade 1. Kammer | 1 A 4004/17 | Urteil | Kein strikter Rechtsanspruch auf Erteilung eines wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses Mit diesen Regelungen wird der Planfeststellungsbehörde aber eine planerische Gestaltungsfreiheit […]

[ad_1] 21.12.2021 – 23:04 Feuerwehr Heiligenhaus Heiligenhaus (ots) Am Dienstagabend rückte die Feuerwehr Heiligenhaus zu einem Reiterhof aus. In einem Nebenraum eines Pferdestalls brannte ein gasbetriebener Heizofen. Eine Rauchentwicklung war bei Eintreffen der Einsatzkräfte sichtbar. […]

[ad_1] 21.12.2021 – 19:55 Feuerwehr Bocholt FW Bocholt (ots) Die Feuerwehr Bocholt wurde durch den Rettungsdienst, um 14:11 Uhr zu einem Verkehrsunfall auf dem Schlavenhorst in Mussum nachalarmiert. Dort kam es zu einem Verkehrsunfall zwischen […]

Saarland – Medieninfos – Ministerpräsident Tobias Hans zu den Beratungen zwischen Bund und Ländern Medieninfo vom: PressRelease vom 21.12.2021 | Staatskanzlei | Coronavirus Bund und Länder haben sich am Dienstag (21. Dezember 2021) erneut in […]

[ad_1] 21.12.2021 – 19:35 Feuerwehr Hünxe Hünxe (ots) Gestern Abend, am 20. Dezember 2021 um 20:25 Uhr, wurden die Einheiten Hünxe, Bruckhausen und Bucholtwelmen unter dem Einsatzstichwort „Gasgeruch“ in die „Weseler Straße“ alarmiert. Noch vor […]

[ad_1] 21.12.2021 – 17:47 Feuerwehr Wetter (Ruhr) Wetter (Ruhr) (ots) Eine besondere Überraschung ließ sich die Einheitsführerin der Löscheinheit Wengern, N. Henkel, für ihre Mannschaft am vergangenen Samstagabend einfallen. Weil sie sich mit der coronabedingten […]

Berlin (ots) Alexander Wolf: Hamburgisches Verfassungsgericht verkennt grundlegend die einschüchternde Wirkung von „Beobachtung“ durch VS-Senator Grote Das Hamburgische Verfassungsgericht weist die Organklage der AfD-Fraktion gegen Innensenator Andy Grote ab. Bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2019, […]

Berlin (ots) Sylvia Limmer: Veto gegen EU-Impf-Abo muss selbstverständlich sein! Dr. Sylvia Limmer, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament und Mitglied im AfD-Bundesvorstand, äußert sich zur Mitteilung der EU-Kommission, dass ab 1. Februar 2022 EU-Impfzertifikate […]

[ad_1] 21.12.2021 – 17:39 Bundespolizeiinspektion Offenburg Appenweier (ots) Im Rahmen der intensivierten Kontroll- und Fahndungsmaßnahmen im Grenzgebiet zu Frankreich haben Beamte der Bundespolizei in der vergangenen Nacht, auf einem Rasthof an der Bundesautobahn 5, Höhe […]

Düsseldorf (ots) Klarstellung vor Gericht: Pflegeheime erhalten Investitionskosten für gesamtes Grundstück bpa begrüßt Urteil des Landessozialgerichts und fordert Überarbeitung der Investitionskostenförderung Mit einem wegweisenden Urteil hat das Landessozialgericht NRW jetzt Klarheit bei der Berechnung der […]

Wissenschaftsminister Börn Thümler ernennt Verena Pietzner zur neuen Präsidentin der Universität Vechta Wissenschaftsminister Börn Thümler ernennt Verena Pietzner zur neuen Präsidentin der Universität Vechta Niedersachsens Wissenschaftsminister Björn Thümler hat heute Prof. Verena Pietzner die Ernennungsurkunde […]

Wissenschaftsminister Björn Thümler ernennt Verena Pietzner zur neuen Präsidentin der Universität Vechta Wissenschaftsminister Björn Thümler ernennt Verena Pietzner zur neuen Präsidentin der Universität Vechta Niedersachsens Wissenschaftsminister Björn Thümler hat heute Prof. Verena Pietzner die Ernennungsurkunde […]

Saarland – Aktuelle Meldungen – NMOB-Rad weiter auf Erfolgskurs Medieninfo vom: PressRelease vom 21.12.2021 | Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr | Radverkehr, Verkehr Die Saarländerinnen und Saarländer haben Lust auf Verkehrswende. Dieser Trend […]

[ad_1] 21.12.2021 – 16:12 Bundespolizeidirektion Berlin Berlin – Tempelhof-Schöneberg (ots) In der Nacht zu Dienstag nahmen Bundespolizisten zwei 14-Jährige nach einem Einbruch in einen Backshop am S-Bahnhof Schöneberg in Gewahrsam. Gegen 2:30 Uhr bemerkten Mitarbeiter […]

[ad_1] 21.12.2021 – 16:04 Bundespolizeidirektion Stuttgart Duisburg/Issum/Herzogenrath/Geldern/Kamp-Lintfort/Moer/Xanten (ots) Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Kleve hat die Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Stuttgart heute (Dienstag, den 21. Dezember 2021) insgesamt 15 Wohnungen und Betriebe in den Städten Duisburg, Issum, Herzogenrath, […]

[ad_1] 21.12.2021 – 15:52 Bundespolizeidirektion Sankt Augustin Flughafen Köln/Bonn (ots) Innerhalb von nur vier Tagen gelang Beamten der Bundespolizei am Flughafen Köln/Bonn gleich sieben Fahndungserfolge! Den ersten Fahndungstreffer erzielten die Bundespolizisten, als sie einen 41-Jährigen […]

Hinweis auf Termine von Ministerpräsident Dr. Markus Söder – Bayerisches Landesportal Am Mittwoch, 22. Dezember 2021, 13.00 Uhr, informiert Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit dem Leiter des Corona-Krisenstabs im Bundeskanzleramt Generalmajor Carsten Breuer sowie […]

Präsenz zeigte Wirkung – Berlin.de Nr. 2748Mit rund 500 Einsatzkräften in der Spitze zeigte die Polizei Berlin gestern Nachmittag und Abend zu vier Demonstrationen und mehreren Versammlungsaufrufen im gesamten Stadtgebiet Präsenz. Neben angezeigten vier Kundgebungen […]

[ad_1] 21.12.2021 – 15:40 Bundespolizeidirektion Berlin Brandenburg – Oberhavel (ots) Nachdem ein unbekannter Mann im August mutwillig mehrere Scheiben einer S-Bahn zerstörte, sucht die Bundespolizei nun mit Lichtbildern nach dem Tatverdächtigen. Am 7. August 2021 […]

Fitness unter freiem Himmel im Park Calisthenics–Anlage, 450 Frühlingsblüher und Liegen im Annedore-Leber Im Annedore-Leber-Park wurde eine neue Calisthenics-Anlage als Erweiterung zu der bestehenden stark frequentierten Calisthenics-Anlage im Cheruskerpark erbaut.Mit der neuen Fitnessstation können Workouts […]

Saarland – Saarland – Ministerium der Justiz Medieninfo vom: PressRelease vom 21.12.2021 | Ministerium der Justiz | Vollzug Auch auf dem Weihnachtsmarkt fanden die Produkte aus der „Lerchesflur“ große Beachtung. Der Reinerlös des Verkaufs wird […]

Grußwort des Bezirksbürgermeisters zum Jahreswechsel Liebe Reinickendorferinnen und Reinickendorfer, es ist mir eine große Freude, Ihnen zum ersten Mal als Bezirksbürgermeister Grüße zum Jahreswechsel übermitteln zu dürfen. Trotz der Hiobsbotschaften im Zusammenhang mit der Pandemie, […]