Monat: Januar 2022

Foto: Klassenraum in einer Schule, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger (FDP), will 4.000 Schulen mit Bundesmitteln fördern, um die Folgen der Corona-Pandemie zu mildern. „Das […]

Foto: Hinweisschild Nord Stream 2, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, will im Fall eines russischen Angriffs ein Mitspracherecht zur Zukunft der Gaspipeline Nord Stream 2 für […]

Foto: Krankenhausflur, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert angesichts der hohen Corona-Infektionsdynamik und des damit verbundenen Mangels an Testkapazitäten die Einführung eines neuen bundesweit gültigen Warnsystems als […]

Foto: Krankenhaus, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die bundesweite Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte ist den fünften Tag in Folge gestiegen. Das RKI meldete am Samstagmorgen zunächst 4,76 Einweisungen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden […]

Foto: Robert-Koch-Institut, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen vorläufig 189.166 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 40 Prozent oder 53.705 Fälle mehr als am Samstagmorgen vor einer Woche. Die […]

Foto: Landtag von Nordrhein-Westfalen, über dts Nachrichtenagentur Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat sich für eine Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition in Nordrhein-Westfalen nach der Landtagswahl im Mai ausgesprochen. „Die Art und […]

Foto: Euromünze, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund hat im vergangenen Jahr dank der Negativzinsen für Bundesanleihen knapp elf Milliarden Euro verdient. „Im Jahr 2021 betrugen die Agio-Einnahmen zu Gunsten des Bundeshaushaltes […]

Foto: ICE 1, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bahn hat noch immer nicht alle Intercity-Waggons mit W-Lan für die Fahrgäste ausgestattet, der Umbau geht nur schleppend voran. Das ergab die Antwort des […]

Foto: Fliesenleger, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des anhaltenden Fachkräftemangels im Handwerk kritisiert Hans Peter Wollseifer den geringen Respekt der Gesellschaft für berufspraktische Ausbildung und Arbeit. „Hier ist dringend eine Kehrtwende nötig“, […]

Foto: Impfspritzen werden aufgezogen, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren. „Ich bin nach längerem Überlegen zu der Auffassung gekommen, dass eine Impfpflicht uns helfen […]

Foto: AOK, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Chefs der großen gesetzlichen Krankenkassen fürchten auch in den nächsten Jahren weiter steigende Beiträge. Um die Sätze stabil zu halten, würden „die im Koalitionsvertrag vorgesehenen […]

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 9. Senat | 9 LA 29/20 | Beschluss | Keine Gruppenverfolgung von kurdischen Sunniten im Irak Keine Gruppenverfolgung von kurdischen Sunniten im Irak 1. Irakische Staatsangehörige sunnitischen […]

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Hannover 5. Kammer | 5 B 1639/21 | Beschluss | Ausweisung- Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO – Auch auf eine Rechtsstellung als sogenannter „faktischer Inländer“ kann […]

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Hannover 5. Kammer | 5 B 1574/21 | Beschluss | FreizügG/EU, Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt FreizügG/EU, Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt keine ausreichenden […]

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Hannover 5. Kammer | 5 A 1570/21 | Urteil | Aufenthaltserlaubnis und Reiseausweis für Staatenlose Aufenthaltserlaubnis und Reiseausweis für Staatenlose Es gibt keine Anhaltspunkte, dass eine generationenübergreifende Vermittlung […]

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Hannover 5. Kammer | 5 B 4151/21 | Beschluss | Aufenthaltserlaubnis nach § 28 Abs. 1 S 1 AufenthG – Ablehnung der Verlängerung und Verkürzung Aufenthaltserlaubnis nach § […]

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Hannover 1. Kammer | 1 A 1273/20 | Urteil | Keine erneute Abwasserbeitragspflicht bei baulicher Nachverdichtung auf im Innenbereich gelegener früherer landwirtschaftlicher Hofstelle Keine erneute Abwasserbeitragspflicht bei baulicher […]

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Hannover 5. Kammer | 5 B 1736/21 | Beschluss | Aufenthaltserlaubnis, Abschiebungsverbote u. a.- Antrag nach § 123 VwGO – Aufenthaltserlaubnis, Abschiebungsverbote u. a.– Antrag nach § 123 […]

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Hannover 5. Kammer | 5 B 1754/21 | Beschluss | FreizügG/EU: Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt FreizügG/EU: Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt Ein (dauerhaft […]

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Hannover 5. Kammer | 5 B 1675/21 | Beschluss | Ausweisung nach Serbien- Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO – Ausweisung nach Serbien– Antrag nach § 80 […]

Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Freitag kräftig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.725,47 Punkten berechnet, ein Plus in […]

Foto: Windräder, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht die Energiepreise nur vorübergehend auf einem so hohen Niveau. „Erstmal wird es am Ende durch die energiepolitischen Maßnahmen billiger. Die erneuerbaren […]

Foto: Solaranlage, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sarah-Lee Heinrich, Bundessprecherin der Grünen Jugend, macht zum Grünen-Parteitag Druck auf die Ampel-Koalition. „Die Ampel muss sowohl in den Klimafragen als auch in den sozialen Fragen […]

Foto: Annalena Baerbock und Robert Habeck, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die scheidenden Grünen-Bundesvorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock haben bei ihrem Abschied aus der Parteispitze die Kompromisse bei der Regierungsbildung mit SPD […]

Impfstation in Schöneweide schließt – Berlin.de In den letzten Monaten hat das Bezirksamt Treptow-Köpenick zahlreiche Anstrengungen unternommen, den Menschen in unserem Bezirk ein Impfangebot zu unterbreiten. Bei der Impftour durch die 20 Ortsteile im Bezirk […]

Saarland – Aktuelle Meldungen – Gesundheitsministerium betont Wichtigkeit der Impfallianz –  Impfkampagne soll gemeinsam erfolgreich weitergeführt werden Medieninfo vom: PressRelease vom 28.01.2022 | Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie | Coronavirus, Gesundheit Mit Unverständnis […]