Einladung Pressekonferenz Eröffnung Cyberlagezentrum – Bayerisches Landesportal Der Freistaat Bayern rüstet bei der Cyberabwehr weiter auf. Mit neuen hochprofessionell ausgestatteten Räumlichkeiten hat der Freistaat Bayern beste Arbeitsbedingungen für die Cyberabwehr Bayern geschaffen, in der alle […]
Entlastung des mittelständischen Braugewerbes – Bayerisches Landesportal MÜNCHEN Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die dauerhafte Absenkung der Steuersätze der Biersteuermengenstaffel für kleine und mittlere Brauereien auf das Niveau des Jahres 2003 begrüßt. Aiwanger: „Das Beharren der bayerischen Politik […]
02.11.2022 – 22:17 Badische Zeitung Freiburg (ots) Wenn Benjamin Netanjahu, der am längsten dienende Ministerpräsident Israels, nun wieder eine Regierung bildet, dann ist das nicht einfach nur ein Comeback nach eineinhalb Jahren Opposition. Die Koalition, […]
[ad_1] 02.11.2022 – 20:01 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Schieflagen im Ampelkonzept müssen beseitigt werden Zu den Ergebnissen der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am heutigen Mittwoch erklärt Andreas Jung, […]
02.11.2022 – 19:43 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Ohne China geht nichts. Der Kampf gegen die Erderwärmung kann ohne das Riesenreich nur verloren gehen – das Land ist für ein Drittel der weltweiten CO2-Emissionen verantwortlich. Ein […]
02.11.2022 – 19:39 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Niemand hat in Israel so lange regiert wie Benjamin Netanjahu. Der Rechtskonservative hat auch diesmal wieder die Wahlen gewonnen. Doch wenn es der Chef der Likud-Partei nun erneut […]
02.11.2022 – 17:57 Kölner Stadt-Anzeiger Köln (ots) Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz hat gegen Mitglieder des islamistischen Kaplan-Verbandes Anklage erhoben. Wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ aus Justizkreisen erfuhr, soll sich auch der inhaftierte Sohn des sogenannten „Kalifen von […]
02.11.2022 – 18:04 Mitteldeutsche Zeitung Halle/MZ (ots) Post und DHL suchen händeringend Personal – und haben zudem Probleme, ihre Mitarbeiter langfristig zu halten. Der Konzern muss sich Gedanken machen, wie er als attraktiver Arbeitgeber wahrgenommen […]
02.11.2022 – 17:56 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Besuchen Sie Israel, solange es noch geht! Die Demokratie, die Freiheit, zu leben, wie man will, könnten schon bald so nicht mehr existieren. Denn der De-facto-Wahlsieger, die […]
02.11.2022 – 17:43 Frankfurter Rundschau Frankfurter Rundschau, 03.11.2022 (ots) Kurz nach dem Rechtsruck in Schweden hat die dänische Sozialdemokratin Mette Frederiksen einen überraschenden Wahlsieg eingefahren. (…) Zwölf Fraktionen im Folketing lassen eine mühselige Regierungsbildung erwarten. […]
[ad_1] 02.11.2022 – 17:00 NDR / Das Erste Hamburg (ots) Die nordrhein-westfälische Falke-Gruppe unterhält offenbar Briefkastenfirmen in der deutschen Gewerbesteueroase Schönefeld in Brandenburg. Das legen Recherchen vom ARD-Wirtschaftsmagazin „Plusminus“ und der „Süddeutschen Zeitung“ nahe. Demnach […]
02.11.2022 – 16:47 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Frederiksen kann selbstbewusst in die Verhandlungen mit den anderen Parteien gehen. Um für ein in Dänemark ungewöhnliches, ein spannendes Experiment zu werben. Sie will das bisherige Lagerdenken auflösen. […]
02.11.2022 – 16:41 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Da ist er wieder: Benjamin Netanjahus Zeit auf der harten Oppositionsbank währte nicht lang. Nach der fünften israelischen Parlamentswahl in vier Jahren führt am Chef der konservativen Likud-Partei […]
[ad_1] 02.11.2022 – 15:11 bpa – Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. Berlin (ots) Zum Eckpunktepapier der Bundesregierung zur Umsetzung der Entlastungsmaßnahmen Gas und Strom sagt der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. […]
[ad_1] 02.11.2022 – 14:00 RTL News Köln (ots) Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Unionsparteien im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und kommen auf 27 Prozent. Die SPD kann sich um einen Prozentpunkt verbessern und […]
[ad_1] 02.11.2022 – 13:00 DIE ZEIT Hamburg (ots) Kurz vor der Chinareise von Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigt die Chefin des Hamburger Hafenbetreibers HHLA, Angela Titzrath, in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT und auf […]
[ad_1] 02.11.2022 – 12:12 Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) Ein Dokument PMEWK-FondsGKabinettsbeschluss_2.11.2022_final.pdfPDF – 167 kB Berlin (ots) Der heutige Beschluss der Bundesregierung zur Einführung einer Sonderabgabe auf bestimmte Einweg-Kunststoffprodukte stößt bei der Wirtschaft […]
[ad_1] 02.11.2022 – 16:21 AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Berlin (ots) Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel erklärt zu den Bund-Länder-Verhandlungen über eine Entlastung der Bürger und Unternehmen von den zu hohen Energiepreisen: […]
[ad_1] 02.11.2022 – 12:22 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Keine parteipolitische Entscheidung – Pläne müssen in den Stiftungsrat Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Claudia Roth, will den Bibeltext auf der Berliner Schlosskuppel […]
02.11.2022 – 18:00 Mitteldeutsche Zeitung Halle/MZ (ots) Weder waren die Kitas Infektionsherde noch litten viele Kinder unter schweren Verläufen. Doch die Schließungen haben die soziale Ungleichheit unter Kleinkindern verstärkt. Aus all dem müssen nun entschieden […]
[ad_1] 02.11.2022 – 23:37 Polizeipräsidium Südhessen Erbach (ots) In der Werner-von-Siemens-Straße wurde am Dienstag (01.11.) zwischen 09.45 Uhr und 10.00 Uhr durch einen bisher unbekannten Verursacher ein gelber Renault Scenic offensichtlich angefahren und unfallbeschädigt zurückgelassen. […]
[ad_1] 02.11.2022 – 23:23 Polizeipräsidium Südhessen Büttelborn (ots) Am Mittwochabend (02.11.2022) kam es zu einem Brand auf dem Gelände der Kreismülldeponie Büttelborn. Gegen 19.30 Uhr gingen die ersten Anrufe von Verkehrsteilnehmern ein. Die eintreffenden Feuerwehren […]
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 14. Senat | 14 MN 321/22 | Beschluss | Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske in Verkehrsmitteln des Personennahverkehrs Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske in Verkehrsmitteln […]
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 11. Senat | 11 ME 180/22 | Beschluss | Formelle Anforderungen an die Anordnung der sofortigen Vollziehung Formelle Anforderungen an die Anordnung der sofortigen Vollziehung Die nach […]
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 5. Senat | 5 ME 157/14 | Beschluss | Höhe des Streitwertes gemäß § 52 Abs. 6 GKG Dass seit dem Zweiten Gesetz zur Modernisierung des Kostenrechts […]
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 5. Senat | 5 LA 52/20 | Beschluss | Beamtenrechtliche Versorgung aus einem früher innegehabten höheren Amt nach Rückernennung des Beamten auch im dienstlichen Interesse Beamtenrechtliche Versorgung […]
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 13. Senat | 13 ME 249/22 | Beschluss | Grundsätzliche Zumutbarkeit der Passbeschaffung durch (international) subsidiär Schutzberechtigte aus Syrien Grundsätzliche Zumutbarkeit der Passbeschaffung durch (international) subsidiär Schutzberechtigte […]
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Hannover 5. Kammer | 5 B 1978/22 | Beschluss | Ruhen und Widerruf der Beleihung als Luftsicherheitsassistent – Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO Ruhen und Widerruf […]
[ad_1] 02.11.2022 – 22:12 Polizeiinspektion Hildesheim Hildesheim (ots) Sarstedt (TK) Am 02.11.2022, gegen 18.45 Uhr, zündete ein unbekannter Täter den Inhalt eines Altpapiercontainers in der Wilhelm-Raabe-Straße / Ecke Mörikestraße an. Der Container stand nach kurzer […]
[ad_1] 02.11.2022 – 22:09 Polizeiinspektion Hildesheim Hildesheim (ots) Nordstemmen (TK) In der Zeit vom 31.10.2022, 14.30 Uhr, bis 02.11.2022, 14.15 Uhr, parkte ein 33-jähriger Nordstemmer seinen PKW Ford in der Bonhoeffer Straße. In diesem Zeitraum […]
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