Monat: Mai 2023

30.05.2023 – 17:56 Mitteldeutsche Zeitung Halle/MZ (ots) Die Richter haben die Cum-Ex-Deals nun jedoch dort einsortiert, wo sie hingehören: Bei den Straftaten. Wer nicht gezahlte Kapitalertragsteuern für eine Anrechnung und Erstattung beim Finanzamt anmeldet, nutzt […]

30.05.2023 – 17:53 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Gleich mit zwei Übungen stellen die Nato und eine Reihe verbündeter Staaten bis zum 23. Juni 2023 ihre Fähigkeit zum Luftkrieg zur Schau. Seit Monaten werden dazu […]

30.05.2023 – 17:45 Frankfurter Rundschau Frankfurt (ots) Das Urteil gegen Hanno Berger war keine Überraschung mehr. Mit den Cum-Ex-Tricks hat ein Netzwerk aus Superreichen und Steuerfachleuten hohe Millionensummen vom Staat erbeutet, und Berger war ein […]

30.05.2023 – 15:05 Kölner Stadt-Anzeiger Leverkusen (ots) Klubchef Fernando Carro, Klubchef des Fußball-Bundesligisten Bayer 04 Leverkusen, hat im Gespräch mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ Abgänge von Trainer Xabi Alonso und Jung-Star Florian Wirtz ausgeschlossen. „Xabi Alonso […]

[ad_1] 30.05.2023 – 13:15 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Im Jahr 2022 erfolgten in Deutschland 168.500 Einbürgerungen. Dies geht aus Zahlen des Statistischen Bundesamtes hervor. Im Vergleich zum Vorjahr ist damit die Zahl […]

[ad_1] 30.05.2023 – 12:09 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Pressemitteilung Stuttgart, 30.05.2023 Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL unterstützt die Forderung des Heidelberger Sparkassenpräsidenten Helmut Schleweis nach einer Abschaffung der Grunderwerbsteuer auf selbstgenutztes Wohneigentum: […]

[ad_1] 30.05.2023 – 11:29 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Heute besucht Bundesinnenministerin Nancy Faeser wegen der angespannten Zuwanderungslage das Gemeinsame Zentrum der deutsch-polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative […]

[ad_1] 30.05.2023 – 11:04 PHOENIX Berlin/Bonn (ots) Der stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe und SPD-Fraktionsmitglied, Macit Karaahmetoglu, hält den wiedergewählten Präsidenten der Türkei, Erdogan, für einen erstklassigen Populisten. „Erdogan ist sowas wie ein Gott des […]

[ad_1] 30.05.2023 – 09:41 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Pressemitteilung Stuttgart, 30.05.2023 Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL unterstützt die Forderung des neuen Chefs des Landeselternbeirats, Sebastian Kölsch, nach einem entschiedenen Vorgehen gegen den […]

[ad_1] 30.05.2023 – 09:05 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Berlin (ots) Nach der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Erdogan hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoglu für einen pragmatischen Umgang mit dem Land plädiert. Im rbb24 Inforadio sagte Karaahmetoglu […]

29.05.2023 – 22:32 Badische Zeitung Freiburg (ots) Wer sich in Deutschland zur Rente äußert, macht sich selten Freunde. Diese Erfahrung macht Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) mit seinem Vorschlag, die Rente mit 63 Jahren sofort abzuschaffen. […]

29.05.2023 – 17:36 Mitteldeutsche Zeitung Politik/Energie (ots) Das geplante Verbot neuer Gas- und Ölheizungen in Bestandsbauten ab 2024 führte bei Energieexperten zu Kopfschütteln. Denn gerade bei Mehrfamilienhäusern fehlt bisher eine gute technische Alternative. Doch Bundeswirtschaftsminister […]

29.05.2023 – 18:37 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Bürger, Städte und Kommunen, die Industrie, das Handwerk – viele Beteiligte sind gefragt, damit Energie- und Wärmewende funktionieren und Deutschland nicht nur autarker mit Blick auf die Stromerzeugung […]

29.05.2023 – 18:42 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Auch wenn Recep Tayyip Erdogan nach 20 Jahren an der Macht Verschleißerscheinungen aufweist: Er wurde erneut zum türkischen Staatschef gewählt. Das Bild des starken Mannes kommt immer noch […]

29.05.2023 – 18:38 Stuttgarter Nachrichten Stuttgart (ots) Wer gehofft haben sollte, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nach seinem Wahlsieg einen gemäßigteren Kurs einschlagen werde, hat sich getäuscht. Schon in der Wahlnacht signalisierte er […]

29.05.2023 – 17:37 Mitteldeutsche Zeitung Politik/Türkei/Wahl (ots) Bei jeder Türkei-Wahl kommt Präsident Recep Tayyip Erdogan in Deutschland auf ein besseres Ergebnis als in der Heimat. Natürlich ist alarmierend, dass so viele Deutschtürken, die die Vorzüge […]

29.05.2023 – 17:43 Mitteldeutsche Zeitung Sport (ots) Dass sich der FC Bayern nach einer Saison, in der es mehr Unruhen zu moderieren als Erfolge zu feiern gab, von Vorstandschef Oliver Kahn und Sportvorstand Hasan Salihamidzic […]

29.05.2023 – 18:15 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Erdogan hat es wieder geschafft, und die Opposition leckt ihre Wunden. Für Herausforderer Kemal Kiliçdaroglu dürfte die politische Karriere zu Ende sein. Klar ist, diese Wahlen waren […]

29.05.2023 – 17:38 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Doch alle Jubelfeiern, ob in Deutschland ober in der Türkei, können nicht darüber hinwegtäuschen, dass Erdogan einen Sieg ohne Glanz errungen hat. Alle Macht der AKP, alle unfairen […]

29.05.2023 – 17:39 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Wenn die Mainzer Regierungschefin Malu Dreyer (SPD), Spahns Vorstoß, die Rente mit 63 (die ja eigentlich gar keine Rente mit 63 mehr ist, sondern mit 64) zu streichen, […]

29.05.2023 – 17:40 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Und obwohl keiner so recht zufrieden sein kann, ist der Preis für den Deal hoch, denn wieder einmal haben die Reputation der amerikanischen Politik und das Vertrauen in […]

29.05.2023 – 17:15 Allgemeine Zeitung Mainz Mainz/Frankfurt (ots) Roger Waters fühlt sich missverstanden – das wird in Frankfurt mehr als deutlich. Und zugegeben, ein paar Wellen sind im Laufe dieser Konzerttour vielleicht zu hoch geschlagen. […]

29.05.2023 – 17:18 Frankfurter Rundschau Frankfurt (ots) In der Türkei wird es nach Erdogans Wahlsieg erst schlimmer, bevor es besser wird. Denn der wiedergewählte Präsident hat während seiner Kampagne nicht gesagt, wie er die Probleme […]

[ad_1] 29.05.2023 – 15:22 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Pressemitteilung Stuttgart, 29.05.2023 Der Wahlkreisabgeordnete von Pforzheim, der wissenschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Alfred Bamberger MdL hat in einem Brief an Justizministerin Marion Gentges (CDU) gefordert, eine weitere Zuweisung […]

29.05.2023 – 14:36 Westdeutsche Allgemeine Zeitung Essen (ots) NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach und Hagens Kämmerer Christoph Gerbersmann (beide CDU) fordern Gesetze gegen den „Missbrauch“ der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit durch Zuwanderer aus Südosteuropa. „Ich sage mit voller Überzeugung, dass […]

29.05.2023 – 12:43 Mitteldeutsche Zeitung Politik/Sachsen-Anhalt (ots) Halle – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sorgt sich um den Zustand der Demokratie und kritisiert die Bundesregierung. „Ich glaube nicht, dass die Hälfte der Bevölkerung die Grundfesten […]