Monat: August 2023

01.08.2023 – 16:08 Neue Westfälische (Bielefeld) Bielefeld (ots) Ex-Generalsekretär: CDU-Landesverbände bei AfD-Koalition suspendieren / Polenz: Andernfalls verliert Union mich und ein Drittel ihrer Mitglieder Bielefeld. Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz fordert den Ausschluss von CDU-Landesverbänden, […]

[ad_1] 01.08.2023 – 16:38 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, stellt einen Anstieg von Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung fest. Die Arbeitslosenquote ist um 0,2 Prozentpunkte auf 5,7 Prozent […]

01.08.2023 – 15:55 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Doch auch mit weniger Großspenden kommen die Parteien über die Runden. Die Politik hat über Jahrzehnte ein kompliziertes System ausgetüftelt, das ihren ihre Einnahmen garantiert. Das Bundesverfassungsgericht hat […]

01.08.2023 – 15:55 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Von der starken wirtschaftlichen und militärischen Präsenz in einigen Ländern bis zur Geldwährung CFA-Franc in 14 Staaten, deren Kurs einst an den Franc gekoppelt war und heute von […]

[ad_1] 01.08.2023 – 15:43 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Haldenwang äußerte öffentlich, bei der Aufstellungsversammlung der AfD zur EU-Wahl 2024 seien ‚rechtsextremistische Verschwörungstheorien‘ geäußert worden. Er verband […]

01.08.2023 – 14:57 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) In der beglückten Region sieht man in dieser Art von Wahlkampf natürlich nichts Anrüchiges. Warum etwas zum Wohle der Menschen geschieht, ist ja auch zweitrangig, Hauptsache, dass es […]

[ad_1] 01.08.2023 – 13:20 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Zumeldung Stuttgart, den 01.08.2023 Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU) mit ihrer Themenreise ein Ablenkungsmanöver vorgeworfen: „Sie muss selbst eingestehen, dass die […]

[ad_1] 01.08.2023 – 13:01 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Zumeldung Stuttgart, den 01.08.2023 Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL widerspricht vehement dem Bühler Gymnasiallehrer Bob Blume, der laut Spiegel Gendersprache in der Schule zulassen […]

[ad_1] 01.08.2023 – 11:06 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Zumeldung Stuttgart, den 01.08.2023 AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat die Forderung vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Hagel nach einer Obergrenze für Asylbewerber als schizophren kritisiert: „Es ist schon lustig, […]

[ad_1] 01.08.2023 – 10:37 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Zumeldung Stuttgart, den 01.08.2023 Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat die Landesregierung aufgefordert, die Sorgen der Wirtschaft endlich ernst zu nehmen: „Bei Ministerpräsident Kretschmann […]

[ad_1] 01.08.2023 – 10:13 Bundesagentur für Arbeit (BA) Nürnberg (ots) Wer sich jetzt um eine Ausbildung bewirbt, hat weiter gute Chancen auf einen Ausbildungsplatz. Von Oktober 2022 bis Juli 2023 wurden der Bundesagentur für Arbeit […]

31.07.2023 – 18:12 Mitteldeutsche Zeitung Halle/MZ (ots) In Zeiten hoher Inflationsraten plagen Verbraucher oft andere Sorgen. Wer seinen Wocheneinkauf tätigt, wird sich über die neuen Preise erschrecken. Pennys Aufforderung, die „Auswirkungen auf die Umwelt“ auszugleichen, […]

31.07.2023 – 18:36 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Überraschend kommt die Nachricht nicht, bitter ist sie trotzdem für Mieterinnen und Mieter. Die Zahl der Sozialwohnungen ist 2022 erneut gesunken. Gerade einmal 22.545 neue Sozialwohnungen wurden gebaut. […]

31.07.2023 – 18:33 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Kunden der Supermarktkette Penny werden sich diese Woche wohl erst einmal mächtig ärgern. Denn die Preisschilder an einigen Produkten wie Joghurt oder Käse zeigen exorbitant hohe Werte an. […]

31.07.2023 – 18:22 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Seit Jahren sinkt die Zahl der Sozialwohnungen in Deutschland, doch im vergangenen Jahr ging es noch weiter bergab. Nur noch eine Million solcher Mietwohnungen für Geringverdiener gab […]

31.07.2023 – 18:10 Mitteldeutsche Zeitung Halle/MZ (ots) Ausgelöst durch den russischen Angriffskrieg und die daraus folgende Inflation, aber verstärkt durch den Reformstau der Republik erlebt auch die Volkswirtschaft eine Zeitenwende: Nun sind Kreativität und die […]

31.07.2023 – 17:05 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Es ist in erster Linie Sache der politischen Konkurrenz, sich öffentlich und inhaltlich mit den Positionen der AfD auseinanderzusetzen. Da hat sie in Magdeburg wahrlich viel Angriffsfläche geboten. […]

Straubinger Tagblatt [Newsroom]Straubing (ots) – Es würde vielen Bürgern sicher eine gewisse Genugtuung verschaffen, wenn ein ehemaliger Minister, der so fahrlässig mit dem Geld der Steuerzahler umgeht, persönlich haften müsste. Doch man muss kein Hellseher […]

31.07.2023 – 16:39 Frankfurter Rundschau Frankfurt (ots) Die deutsche Wirtschaft stagniert und liegt damit unter dem durchschnittlichen europäischen Wirtschaftswachstum. Die Liste der Probleme ist lang: hohe Energiepreise, fehlende Arbeitskräfte, Mängel bei Digitalisierung und Infrastruktur. Bislang […]

[ad_1] 31.07.2023 – 12:35 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Zumeldung Stuttgart, den 31.07.2023 Der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann in der Debatte um die Bundesjugendspiele Doppelzüngigkeit vorgeworfen. „Einerseits muss er zugeben, […]

[ad_1] 31.07.2023 – 12:19 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Zumeldung Stuttgart, den 31.07.2023 Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL teilt die Kritik von Arbeitgeberpräsident Dulger an der Politik der Berliner Ampel-Regierung: „Dulger hat vollkommen Recht […]

31.07.2023 – 11:36 Westdeutsche Allgemeine Zeitung Essen (ots) 25 Jahre nach dem Start der Rechtschreibreform sieht der langjährige Vorsitzende des Lehrerverbandes Heinz-Peter Meidinger den damaligen Aufschrei kritisch. Der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, […]

[ad_1] 01.08.2023 – 11:48 Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung Berlin (ots) Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat den Referentenentwurf des Digital-Gesetzes (DigiG) vorgelegt. Das seit längerem angekündigte Vorhaben soll die im März 2023 vorgestellte Digitalisierungsstrategie des BMG umsetzen. […]

[ad_1] 01.08.2023 – 11:11 AOK-Bundesverband Berlin (ots) Die digitale Transformation des Gesundheitswesens muss einen großen Sprung nach vorne machen. Mit dem Referentenentwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (DigiG) kann dies gelingen, wenn […]

[ad_1] 01.08.2023 – 10:39 PHOENIX Soest/Bonn (ots) Der SPD-Obmann im Verteidigungsausschuss und sicherheitspolitische Sprecher seiner Fraktion, Wolfgang Hellmich, teilt die Einschätzung der Bundesregierung, dass nach dem Militärputsch im Niger aktuell keine Eile zur Evakuierung der […]

[ad_1] 01.08.2023 – 10:01 DIE PAPIERINDUSTRIE e.V. Berlin (ots) Produktion verringert sich deutlich um 21 Prozent Umsatz bricht um 25 Prozent ein Konjunkturelle und strukturelle Probleme gleichzeitig Wettbewerbsfähigkeit durch hohe Energiekosten akut gefährdet Verband fordert […]