30 Jahre Städtepartnerschaft und auswärtige Senatssitzung mit Mitgliedern der Europäischen Kommission: Franziska Giffey und Berliner Senat reisen nach Brüssel

Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit:

Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, wird vom 5. bis 6. Dezember 2022 nach Brüssel reisen. Anlass der Reise ist das 30-jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft zwischen Berlin und der Region Brüssel-Hauptstadt sowie eine auswärtige Sitzung des Senats am Sitz der Europäischen Institutionen.

Am Montag, den 5. Dezember, steht zunächst ein Besuch des Start-up-Inkubators Greenbizz auf dem Programm. Das Unternehmen unterstützt etwa 40 umweltfreundliche Start-ups unterschiedlicher Branchen, zum Beispiel durch die Bereitstellung von Infrastruktur und mit kostenfreien Beratungsleistungen. Im Anschluss wird sich die Regierende Bürgermeisterin mit dem Ministerpräsidenten der Region Brüssel-Hauptstadt, Rudi Vervoort, treffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs sollen aktuelle Herausforderungen sowie die Fortsetzung und Vertiefung der städtepartnerschaftlichen Beziehungen stehen. Am Abend lädt die Regierende Bürgermeisterin anlässlich des 30-jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft zwischen der Region Brüssel-Hauptstadt und Berlin zu einem feierlichen Empfang. Geladen sind etwa 150 Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Kultur, darunter Mitglieder der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments sowie Akteure und langjährige Unterstützerinnen und
Unterstützer der Städtepartnerschaft. Berlin und die Region Brüssel-Hauptstadt hatten am 1. Juni 1992 ein „Abkommen über Freundschaft und Zusammenarbeit“ unterzeichnet. Die Partnerschaft wurde insbesondere aufgrund der Nähe Brüssels zur Europäischen Union begründet und entstand aus dem Geist der gemeinsamen Verantwortung für das zusammenwachsende Europa.

Am Dienstag, den 6. Dezember findet in den Räumlichkeiten des Ausschusses der Regionen eine auswärtige Sitzung des gesamten Senats von Berlin statt. Im Anschluss an senatsinterne Beratungen folgen Gespräche mit den Mitgliedern der Europäischen Kommission Ylva Johansson, zuständig für Inneres, und Nicolas Schmit, zuständig für Beschäftigung und soziale Rechte, sowie der kommissarischen Generaldirektorin der Generaldirektion Klimaschutz, Clara-Eugenia de la Torre Calvo. Neben einem Austausch über Maßnahmen und Vorhaben auf EU-Ebene zur Bewältigung der aktuellen Krisen will der Senat bei der Europäischen Kommission insbesondere dafür werben, die Städte bei Herausforderungen wie der Unterbringung und Integration Geflüchteter sowie der Erreichung der Klimaziele stärker zu unterstützen.

Hinweis an die Redaktionen: Am 6. Dezember um 14.00 Uhr findet eine Pressekonferenz mit der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey sowie Bürgermeisterin Bettina Jarasch und Bürgermeister Dr. Klaus Lederer zu den Ergebnissen der Senatssitzung statt (Büro des Landes Berlin bei der EU, Avenue Michel-Ange 71, 1000 Brüssel). Die Teilnahme vor Ort ist möglich. Eine Anmeldung dafür ist bis zum 5. Dezember 2022, 15 Uhr, per E-Mail erforderlich.

Darüber hinaus wird die Pressekonferenz auf dem Youtube-Kanal der Senatskanzlei im Livestream übertragen. Journalistinnen und Journalisten können ihre Fragen vorab und während der Pressekonferenz per E-Mail richten.