Bär: Völliger Fehlstart beim Energiefonds Kultur

27.01.2023 – 14:06

CDU/CSU – Bundestagsfraktion

Berlin (ots)

Von der Förderung ausgenommen sind Öl oder Holzpellets

Die Ampel hat im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags den Kultureinrichtungen die Energiehilfe für Heizöl und Pellets gesperrt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:

„Der seit Monaten angekündigte und lange erwartete Energiefonds für die Kultur erweist sich als völliger Fehlstart. Von der Förderung ausgenommen sind nämlich Einrichtungen und Vereine, die mit Öl oder Holzpellets heizen. Diese Ausgrenzung ist nicht nur sachlich unbegründet und extrem ungerecht, sondern benachteiligt besonders den ländlichen Raum. Wir fordern die Bundesregierung auf, diese Zwei-Klassen-Förderung umgehend aufzuheben. Das Geld muss allen Kultureinrichtungen und Veranstaltern zugutekommen – vor allem den kleinen und privaten.

Zudem kritisieren wir, dass der Förderzeitraum erst ab Januar 2023 beginnt, denn die meisten Mehrkosten durch die hohen Energiepreise sind bereits in den letzten Monaten entstanden. Offensichtlich ist es nicht oberstes Ziel der Ampel, der Kulturbranche unmittelbar zu helfen, sondern Kosten zu sparen.“

Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Friedrich Merz.

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