Bayernpartei: Inflation und explodierende Energiepreise – eine toxische Mischung

München (ots)

Die Inflation ist da. Und alle Anzeichen deuten darauf hin, dass sie steigt und sich verfestigt. Unter anderem steigen Erzeuger- und Einfuhrpreise stetig. Man sollte nach Ansicht der Bayernpartei das Kind auch ruhig beim Namen nenne: Inflation ist Enteignung. Da helfen auch die Durchhalteparolen wie etwa die des Chefs des „Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung“ nicht, der verlauten ließ, eine Inflation von vier Prozent sei für die allermeisten Menschen kein Problem. Und Tipps wie etwa die des WDR, man möge doch nicht hungrig zum Einkaufen gehen oder sich einen Einkaufszettel schreiben, klingen wie Verlautbarungen aus Kriegszeiten und werden vor allem Ärmeren wie Hohn vorkommen.

Extrem verschärft wird die derzeitige Situation durch geradezu explodierende Energiepreise. Als wäre die „hausgemachte“ Preissteigung durch die CO2-Steuer nicht genug, kommen noch weltweite Engpässe bei der Gasversorgung hinzu. Erste Energieversorger sind schon in Konkurs gegangen, andere bieten keine neuen Gasverträge mehr an. Im europäischen Ausland gibt es bereits Demonstrationen wegen stark gestiegener Strom- und Heizkosten. Nach Ansicht der Bayernpartei erweist es sich nun als schwerer Fehler, die grundlastfähigen Energieträger Kohle und Kernkraft zeitgleich und überhastet außer Betrieb zu nehmen. Ohne Strategie, wie es „danach“ weitergeht oder aber sich auf Stromimporte aus dem Ausland verlassend.

Die Meinung und Lösungsansätze der Bayernpartei stellte der Landesvorsitzende Florian Weber dar: „Als erstes muss die CO2-Steuer, diese größenwahnsinnige Weltrettungssteuer, entfallen. Und auch die Mehrwertsteuer ist bei menschlichen Grundbedürfnissen wie „Heizen“ oder auch „Essen“ nicht erforderlich. Auch wäre meiner Meinung nach zu prüfen, ob man nicht die Laufzeiten der bestehenden Kernkraftwerke verlängert – jedenfalls bis tragfähige Lösungen gefunden werden.

Ansonsten wird die kommende Heizperiode – gerade für einkommensschwächere Schichten – alles andere als lustig werden. Dass sich diese dann auch noch Spar-Ratschläge wie von der Vizepräsidentin des EU-Parlamentes, Katarina Barley, anhören dürfen, setzt dem Ganzen die Krone auf. Das alles kann sich schnell zu einer toxischen Mischung entwickeln, politische Instabilität eingeschlossen.“

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