Faktencheck: Bei allgemeiner Impfpflicht droht Gefängnis
Explosiv Thema Impfpflicht
Die Politik, Politiker und viele andere aus verschiedenen Bereichen fordern die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. Eine allgemeine Impfpflicht bedeutet, das man sich eben mit einem Corona-Impfstoff Impfen lassen muss. Also defacto eine Gesetzlich vorgegebene bzw. angeordnete Impfung. Und da fängt das Problem ja schon an, weil man die Anordnung auch rechtlich durchsetzen bzw. erzwingen muss. Falls sich jemand weigert, und das tun aktuell Millionen in Deutschland, wird man die Personen natürlich nicht zwangsmäßig Impfen. Also beim Impfarzt vorführen und die Impfung gegen seinen Willen bzw. Protest an der Person vollziehen geht nicht, soll nicht.
Und wie soll es dann durchgesetzt werden?
Genau. Das ist die Frage, die dann die meisten so beantworten, das diese „Impfverweigerer“ dann eine Ordnungswidrigkeitsstrafe/Bußgeld aufgebrummt bekommen sollen. Und dann möglicherweise immer wieder.
Ordnungswidrigkeitsstrafe/Bußgeld nicht Zahlen?
Und was passiert, wenn diese die Ordnungswidrigkeit nicht Zahlen wollen oder können z.B. aus Angst Protest bzw. finanziellen schwächen? Dann könnte bei diesen Personen Erzwingungshaft angeordnet werden. Das bedeutet ganz einfach, das sie einfach in Gefängnis müssen. Man nennt es Erzwingungshaft. Es ist nicht das gleiche Verfahren wie bei einem Straftatgefängnis Urteil und Aufenthalt, aber im Prinzip fast das gleiche. Denn wenn man nicht freiwillig hingeht, wird man zuletzt doch festgenommen und von der Polizei ins entsprechende Gefängnis eskortiert bzw. eingeliefert.
Fakt ist, das sich aktuell Millionen Menschen in Deutschland, aus den verschiedensten Gründen, nicht gegen Corona Impfen lassen wollen.
Also liebe Politiker, wiederhole mich hier nochmal, kommt wieder auf den realen Boden und seid endlich wieder für alle da!
.red.Ray.
Wertheim, 12.01.2022
Original Quelle by Wertheim24.de
Bildergalerie 196.Michaelismesse Wertheim – Tag der Firmen , Donnerstag 05.10.2017
Kann auch schon ab 14 ins Knast dafür kommen?
Fakt ist, wenn sich die Millionen Menschen die nicht geimpft sind, sich auch bei einer Pflicht nicht impfen lassen werden, dann können die Politiker machen was sie wollen.
Aber Millionen von Menschen können Sie nicht einsperren, da dafür die Kapazität nicht ausreicht.
Bleibt standhaft, die Politiker ziehen diese Politik weiter durch, da sie nicht mehr sagen können: „Es tut uns leid, aber alle Maßnahmen waren sinnlos, wir heben diese sofort auf“. Denn dann wäre das Volk sauer.
Wenn die Pflicht kommt, dann bekommt ihr halt ein Bußgeld. Das Ganze widerrufen und fertig. Hier das selbe: Wenn Millionen von Menschen nicht zahlen und widerruf einlegen, dann sind die Gerichte lahmgelegt, da keine Kapazitäten.
Genau deswegen bezahlt man das Bußgeld. Wer nicht in der Lage ist auf einmal den Betrag aufzubringen, kann mit der Ordnungsbehörde Ratenzahlungen vereinbaren. https://www.anwalt.de/rechtstipps/zahlungserleichterungen-bei-bussgeldern-in-der-corona-krise-reduzierung-und-ratenzahlung_167468.html
Feeling powerless in the face of Ukraine’s war, a Portland couple unfurls a ritualPress Herald plsHelpUkraine03202231
Hi, kam dashur të di çmimin tuaj
Salam, qiymətinizi bilmək istədim.