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Berlin (ots)
Weltweit wird am heutigen 10. März dem 1959 von China blutig niedergeschlagene Volksaufstand in Tibet gedacht. Am „Tag der Tibet-Solidarität“ erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand:
„Ein Aufschrei muss durch die Welt gehen angesichts der neuen UN-Schreckensmeldungen, dass China bis zu einer Million tibetische Kinder ihren Familien entreißt. Diese Kinder werden zwangsweise in Internaten untergebracht, um ihnen die Sprache und Kultur der Han-Chinesen überzustülpen.
Die Bundesregierung muss von Peking den sofortigen Stopp der Zwangsinternate für tibetische Kinder fordern. Sie muss schnell auf die damit einhergehenden Menschenrechtsverletzungen reagieren und mit Werte-Partnern eine globale Initiative zum Schutz der Kinder starten.
Die Bundesregierung kann sich nicht hinter einer China-Strategie verstecken, deren Zustandekommen aufgrund von Konflikten zwischen Bundeskanzleramt und Außenministerium derzeit völlig ungewiss ist.“
Hintergrund:
Der Sozialausschuss der Vereinten Nationen hat ein Ende der Zwangsansiedlungen und des Systems der Zwangsinternate in Tibet verlangt. Ebenso äußert der UN-Sozialausschuss seine Sorge über Berichte, dass es großangelegte Kampagne zur Auslöschung der tibetischen Kultur und Sprache gebe. Rund eine Million Kinder in Tibet werden nach UN-Angaben von ihren Familien getrennt und in chinesischen Internaten zur „Assimilation gezwungen“.
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Friedrich Merz.
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