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Berlin für mehr Fahrprüfer – Berlin.de

Berlin für mehr Fahrprüfer – Berlin.de Wie dem Stau bei Fahrprüfungen Herr werden? Dazu hat Senatorin Manja Schreiner auf der Verkehrsministerkonferenz in Münster einen entscheidenden Schritt nach vorn gemacht.Auf Vorschlag Berlins wird das Bundesministerium für […]

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Rollerfahrer und Sozia bei Verkehrsunfall verletzt

Rollerfahrer und Sozia bei Verkehrsunfall verletzt Nr. 0804In den frühen Morgenstunden wurden Einsatzkräfte wegen eines Verkehrsunfalls nach Marienfelde alarmiert. Nach ersten Erkenntnissen soll eine 66-jährige Autofahrerin gegen 5.30 Uhr die Malteserstraße in Richtung Friedrichrodaer Straße […]

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Zeugin gesucht – wer kennt diese Frau

Zeugin gesucht – wer kennt diese Frau Nr. 0803Mit der Bitte um Mithilfe wendet sich das Landeskriminalamt an die Öffentlichkeit. Gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft Berlin führt die Polizei Berlin ein Strafermittlungsverfahren gegen einen Polizeibeamten einer […]

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Termin zur Verkündung einer Entscheidung im Organstreitverfahren des Niedersächsischen Landkreistages und über die Kommunalverfassungsbeschwerde niedersächsischer Landkreise

Termin zur Verkündung einer Entscheidung im Organstreitverfahren des Niedersächsischen Landkreistages und über die Kommunalverfassungsbeschwerde niedersächsischer Landkreise Pressemitteilung Nr. 4/24 In dem Organstreitverfahren StGH 1/23 und in dem Kommunalverfassungsbeschwerdeverfahren StGH 4/23 wird der Niedersächsische Staatsgerichtshof am […]

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Termin zur Verkündung einer Entscheidung in dem Organstreitverfahren wegen Verletzung der Auskunftspflicht der Landesregierung (Silvesterausschreitungen in Niedersachsen zum Jahreswechsel 2022/2023) StGH 3/23

Termin zur Verkündung einer Entscheidung in dem Organstreitverfahren wegen Verletzung der Auskunftspflicht der Landesregierung (Silvesterausschreitungen in Niedersachsen zum Jahreswechsel 2022/2023) StGH 3/23 Pressemitteilung Nr. 5/24 In dem Organstreitverfahren des Landtagsabgeordneten der Alternative für Deutschland (AfD) […]