Hoogvliet zur Schließung des Büros der Deutschen Welle in Moskau: Baden-Württemberg.de

Der Staatssekretär für Medienpolitik, Rudi Hoogvliet, bezeichnet die Schließung des Büros der Deutschen Welle in Moskau als inakzeptables Vorgehen. Es sei ein Skandal, dass die freie Presse so rigide behandelt und derart massiv in ihrer Arbeit behindert wird.

Der baden-württembergische Staatssekretär für Medienpolitik, Rudi Hoogvliet, bezeichnete die Abschaltung der Deutschen Welle durch die russischen Behörden als „ein trauriges Schauspiel, das an das Gebaren aus dem Kalten Krieg erinnert“. Die Landesmedienanstalten der Länder hätten dem russischen Sender RT DE aus „konkreten, objektiv nachvollziehbaren Gründen, nämlich aufgrund des Fehlens einer gültigen Sendelizenz“ die Veranstaltung und Verbreitung in Deutschland untersagt. Mit Blick auf die Schließung des Moskauer Büros der Deutschen Welle als angebliche Reaktion Russlands sagte Hoogvliet: „Es ist ein inakzeptables Vorgehen und ein Skandal, dass die freie Presse so rigide behandelt und derart massiv in ihrer Arbeit behindert wird.“ Auch der Versuch, diese beiden rechtlichen Entscheidungen auf eine Stufe zu stellen, sei maßlos und absolut willkürlich. Hoogvliet sagte weiter: „Für RT DE gelten lediglich dieselben Regeln wie für alle anderen Sender auch.“