Josep Borrell, EU: Milliarden! Waffenhilfe für die Ukraine

EU-Außenbeauftragter Josep Borrell schlägt massive Waffenhilfe in Höhe von 20 Milliarden Euro für die Ukraine vor

Brüssel– Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat nach Medienberichten einen ehrgeizigen Vorschlag gemacht, um die Ukraine in ihrer Verteidigung zu stärken. Laut der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom heutigen Tag schlägt Borrell vor, die Waffenhilfe der Mitgliedstaaten um beeindruckende 20 Milliarden Euro aufzustocken. Die Mittel sollen im Zeitraum 2024 bis 2027 bereitgestellt werden, mit einer jährlichen Unterstützung von etwa fünf Milliarden Euro.

Das Papier von Borrell betont die Dringlichkeit dieser Maßnahme. Es wird darauf hingewiesen, dass die gegenwärtigen Möglichkeiten für die militärische Unterstützung der Ukraine bis September 2023 erschöpft sein werden. Angesichts der anhaltenden Spannungen und Bedrohungen in der Region sei eine rechtzeitige Aufstockung der Hilfe unerlässlich, um die Sicherheit und Stabilität der Ukraine zu gewährleisten.

Die zusätzlichen Mittel sollen in die Europäische Friedensfazilität (European Peace Facility, EPF) fließen. Die EPF ist ein Mechanismus der Europäischen Union, der es ermöglicht, Partnerländer in Krisengebieten gezielt zu unterstützen und die Effizienz der EU bei der Bewältigung von Konfliktsituationen zu verbessern.

Entscheidung der Mitgliedstaaten

Borrells Vorschlag wird voraussichtlich beim Außenministertreffen am heutigen Donnerstag in Brüssel diskutiert. Die Entscheidung der Mitgliedstaaten bezüglich dieser bedeutenden Waffenhilfe könnte weitreichende Auswirkungen auf die Sicherheit und das geopolitische Gleichgewicht in der Region haben.

Die Situation in der Ukraine bleibt weiterhin angespannt, und die internationale Gemeinschaft ist bestrebt, die Souveränität und Integrität des Landes zu schützen. Mit einer verstärkten Waffenhilfe seitens der EU könnten die ukrainischen Streitkräfte besser auf mögliche Bedrohungen reagieren und ihre Fähigkeit zur Verteidigung ihrer Grenzen verbessern.

Es bleibt abzuwarten, wie die Mitgliedstaaten auf Borrells Vorschlag reagieren werden und welche langfristigen Auswirkungen diese massive Waffenhilfe auf die Sicherheit in der Ukraine und der Region haben wird. Die internationale Gemeinschaft wird genau beobachten, wie die geopolitische Situation sich weiterentwickelt und ob diese Hilfe zur Stabilisierung der Lage beitragen kann.

.red.Ray.,
Wertheim, 20.07.2023

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