Kommentar von Gunnar Hinck zur Größe des nächsten Bundestages: Schafft die …

23.09.2021 – 17:18

taz – die tageszeitung

taz die tageszeitung Berlin (ots)

Nach der Wahl wird es nicht nur eine neue Regierung geben, sondern auch einen sehr großen Bundestag. Über 800 Abgeordnete sind wahrscheinlich. Zum Vergleich: 328 Millionen US-BürgerInnen werden von 435 Abgeordneten im US-Repräsentantenhaus vertreten. Der XXL-Bundestag, der er mit über 700 Abgeordneten jetzt schon ist, ist Wasser auf die Mühlen nicht nur von PopulistInnen, die auf die Kosten hinweisen. Und die Arbeitsfähigkeit wird leiden: Ein Fach­ausschuss wird nicht besser arbeiten können, wenn auf ihn immer mehr Abgeordnete verteilt werden müssen.

Weil gerade CDU und CSU inzwischen weit mehr Direktmandate holen, als ihnen nach der Zweitstimme zustehen, bekommen die anderen Parteien Ausgleichsmandate. Aber man kann nicht gleichzeitig alle Direktmandate berücksichtigen, die Sitze nach den Prozentzahlen der Zweitstimmen verteilen und eine feste Obergrenze an Mandaten einziehen. Ein echte Reform des komplizierten Wahlrechts scheiterte im vergangenen Jahr kläglich. Hier hilft nur eine radikale Reform: Das merkwürdige Mischsystem aus Wahlkreisen und Verhältniswahlrecht muss ein Ende haben, die Wahlkreise sollten abgeschafft und der Bundestag nur aus den Wahllisten der Parteien gespeist werden.

Das Bild vom volksnahen, direkt gewählten Abgeordneten, der anders als die Partei-Apparatschiks auf den Listen weiß, wo vor Ort der Schuh drückt, ist ohnehin nur noch ein Mythos. Inzwischen können BewerberInnen mit 23 Prozent direkt einen Wahlkreis gewinnen, weil Union, SPD und Grüne oft eng beieinanderliegen. Ein Direktmandat mag ein Prestigegewinn in der eigenen Partei sein – aber die meisten sind sowieso auf der Liste abgesichert, was im Wahlkampf nicht so laut gesagt wird.

Natürlich braucht ein Parlament unabhängige Köpfe wie früher Hans-Christian Ströbele, der mehrfach direkt in den Bundestag einzog. Aber wenn gleichzeitig die parteiinternen Listenaufstellungen aus der Mauschel-Ecke geholt und transparenter gemacht werden, werden auch sie weiter im Bundestag sitzen – ganz ohne Wahlkreis.

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