Kommentar zu Kanzler Scholz und Regierung

Mitteldeutsche Zeitung

Halle/MZ (ots)

Die hohen Lebensmittelpreise bringen schon jetzt viele Menschen in Nöte. Das, was alle Bürger von Kanzler Olaf Scholz (SPD) wissen wollen, ist, wie es in Sachen Entlastungen weitergeht. Doch der Kanzler verhält sich bei Fragen dazu wie ein Schriftsteller, der sein Buch erst dann jemandem zu lesen geben möchte, wenn es endgültig fertig ist.

Die Zurückhaltung des Kanzlers lässt sich auch damit erklären, dass er drei sehr unterschiedliche Parteien auf eine Linie vereinen muss. SPD und Grünen sind Hilfen für Arme und Geringverdiener wichtig. FDP-Chef Christian Lindner dringt auf Entlastungen für die Mittelschicht. Beides wird notwendig sein. Nur: Alle Wünsche zusammen sind schwer zu finanzieren – erst recht, solange Lindner auf die Schuldenbremse ebenso wie auf das Nein zu Steuererhöhungen beharrt.

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