Regionalministerium sagt 31 Projekten in Niedersachsen Kofinanzierungshilfen zu | Nds. Ministerium für Bundes

Land hilft Kommunen mit 6,17 Millionen Euro

Das Land Niedersachsen unterstützt erneut Projekte in finanzschwachen Kommunen mit Kofinanzierungshilfen in Höhe von insgesamt 6,17 Millionen Euro. Das gab das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung am heutigen Mittwoch in Hannover bekannt.

Die Finanzhilfen sollen Kommunen mit angespannter Haushaltslage in die Lage versetzen, die für EU-Förderungen notwendigen Eigenanteile für größere Projekte aufzubringen. Damit wirken die Kofinanzierungen wie Hebel, um umfangreichere Zukunftsvorhaben in den Kommunen zu realisieren. In der aktuellen Bewilligungsrunde geht es um Gesamtförderungen in Höhe von knapp 19 Millionen Euro, die mit den Zusatzhilfen ermöglicht werden können. Die meisten Hauptverfahren für die Kofinanzierungshilfen 2021 sind inzwischen abgeschlossen.

Niedersachsens Regionalministerin Birgit Honé sieht in der Kofinanzierung eine große Chance für Kommunen, trotz aktueller Belastungen die Weichen für die Zukunft zu stellen. „Die Kofinanzierung ist ein Beitrag des Landes für mehr Chancengleichheit in Niedersachsen. Gerade in ländlichen Regionen wären viele EU-geförderte Projekte ohne die ,Kofi‘ nicht machbar. Und gerade dort sollte Zukunft nicht von der Kassenlage abhängen“, sagte Honé am Mittwoch in Hannover.

Förderzusagen gibt es im Bereich aller vier Ämter für regionale Landesentwicklung (ÄrL) in Niedersachsen. Dabei werden sehr verschiedene Projekte gefördert. Unter anderem erhält

· die Stadt Braunlage (ArL Braunschweig) 500 000 Euro für die Sanierung des Waldschwimmbades Hohegeiß

· die Gemeinde Lengede (ArL Braunschweig) 500 000 Euro für die Umnutzung eines ehemaligen Supermarktes als Ärztehaus

· die Gemeinde Wurster Nordseeküste (ArL Lüneburg) 59 914 Euro für die Sanierung der Kaianlage Spieka-Neufeld

· die Gemeinde Uetze (ArL Leine-Weser) 500 000 Euro für die Sanierung eines historischen Gebäudes für den Dorftreff Hänigsen

· die Stadt Osnabrück (ArL Weser-Ems) 451 135 Euro für das Pro-Aktiv-Center

Insgesamt konnten 20 Projekte mit einem Kofinanzierungsvolumen von etwa fünf Millionen Euro im Hauptverfahren bereits positiv beschieden werden (siehe beiliegende Liste). Bei weiteren elf Projekten steht die Entscheidung im Hauptverfahren noch aus.

Hintergrund:

Die meisten EU-Förderprogramme gewähren für Investitionen oder Projekte keine Vollfinanzierung, sondern verlangen den Einsatz weiterer Finanzierungsquellen außerhalb der EU-Institutionen von bis zu 50 Prozent.

Dieser Finanzierungsteil wird Kofinanzierung genannt. Sie muss nachgewiesen werden, bevor ein EU-Förderprogramm zugesagt wird und ist damit für finanzschwache Antragssteller oft eine zentrale Hürde für die Umsetzung von Projekten.

Bereits seit 2015 erhalten besonders finanzschwache kommunale Körperschaften in Niedersachsen Kofinanzierungszuweisungen, um ihre Eigenanteile senken zu können. Das Verfahren liegt seit vergangenem Jahr vollständig in der Hand des Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung.

Bei der am (heutigen) Mittwoch veröffentlichten Liste kann es in Einzelfällen zu Abweichungen kommen. Erfahrungsgemäß weichen die Projektvolumina, die zuwendungsfähigen Kosten und letztlich auch die aufzubringenden Eigenmittel teils erheblich von den im EU-Verfahren festgesetzten Werten ab. So erklären sich mögliche Abweichungen von Verteilungsliste und Bewilligungsbescheiden.

Letztendlich stehen die Beträge erst nach Abschluss der Maßnahmen und Vorlage der Verwendungsnachweise endgültig fest.

Anlage: Liste der bereits im Hauptverfahren bewilligten Projekte mit Kofinanzierung.