Saarland – Medieninformationen – Innenminister Klaus Bouillon: Kritische Infrastrukturen (KRITIS) im Katastrophenschutz und bei der Polizei bereiten sich gezielt auf Omikron-Welle vor

Minister Klaus Bouillon: „Das Innenministerium ist in ständigem Kontakt mit den Landratsämtern, die als untere Katastrophenschutzbehörden fungieren. Diese sind gut aufgestellt, genauso wie unsere Blaulichtorganisationen.

Auch diese sind in ständigem Austausch miteinander, haben Pandemiepläne ausgearbeitet, in denen Einsätze und Vertretungsregelungen festgeschrieben sind.“

Im Fall eines plötzlichen Personalmangels aufgrund mehrerer Omikron-Fälle greifen je nach Stufe der erforderlichen Aktivierung Automatismen, die die Einsatzfähigkeit der betroffenen Bereiche aufrechterhalten. Zudem wurden zur Sicherstellung eines wirksamen Katastrophenschutzes insgesamt 42.000 Corona-Schnelltestsets den unteren Katastrophenschutzbehörden zur Verfügung gestellt, um die eigene Einsatzfähigkeit samt mitwirkender Einheiten und Einrichtungen der privaten Hilfsorganisationen sowie der Feuerwehren sicherzustellen. Darüber hinaus sind weitere Schutzvorkehrungen getroffen, wie beispielsweise eine gute Ausstattung mit FFP2-Masken, um den bestehenden Schutz dank hohem Impfstatus und das aktuelle „Boostern“ zu flankieren.

Der Corona-Planungsstab beim Landespolizeipräsidium hat für die Dienststellen die Umsetzung spezifischer Kohortenmodelle geplant, die nach Infektionslage sehr kurzfristig umgesetzt werden können.

Zur frühzeitigen Erkennung möglicher Infektionen setzt die Vollzugspolizei eine Teststrategie um, bei der allen Bediensteten zwei anlassunabhängige Selbsttests pro Woche zur Verfügung gestellt werden und zusätzlich Testungen vor dienstellenübergreifenden Einsätzen möglich sind. Hierzu stehen dem Landespolizeipräsidium derzeit rund 36.000 Schnelltests zur Verfügung. Weitergehende Bedarfe können durch das MIBS kurzfristig gedeckt werden.

Bereits im Dezember 2021 wurden innerhalb einer Woche in einer Sonderaktion rund 1.200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landespolizeipräsidiums geboostert; die Impfquote in der saarländischen Polizei liegt bei 95,7 Prozent.

Um die Einsatzfähigkeit des Rettungsdienstes gewährleisten zu können, hat das MIBS gemeinsam mit dem Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (MSGFF) dem Ministerrat eine Verordnung zur Sicherstellung der Einsatzfähigkeit des saarländischen Rettungsdienstes in der Corona-Pandemie vorgelegt, die bereits vom Ministerrat beschlossen wurde und in den nächsten Tagen in Kraft treten wird.

Sollten Rettungssanitäterinnen und -sanitäter oder Rettungsärztinnen und -ärzte ausfallen, ist es laut Verordnung bei Personalengpässen möglich, fachlich geeignete Ärztinnen und Ärzte ohne Zusatzbezeichnung „Notfallmedizin“ einzusetzen. Fahrerinnen und Fahrer der Rettungswagen könnten in diesen besonderen Fällen durch Personal mit sanitätsdienstlicher Ausbildung ersetzt werden.

Minister Klaus Bouillon: „Wir setzen alles daran, um bestmöglich gegen eine mögliche Omikron-Welle gewappnet zu sein und unsere Bevölkerung schützen zu können.“

Zum Hintergrund:

Kritische Infrastrukturen sind Organisationen oder Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere dramatische Folgen eintreten würden.

Die fachpolitische Ausgestaltung des Schutzes von KRITIS nehmen die Ressorts von Bund und Länder in eigener Zuständigkeit für ihre Sektoren und Branchen wahr. Hierbei folgen die konkreten Zuständigkeiten dem Ressortzuschnitt.

Medienansprechpartner

Katrin Thomas
Pressesprecherin

Franz-Josef-Röder-Str. 21
66119 Saarbrücken