Sozial- und Finanzplanung: Land Berlin strebt den Einsatz eines neuen Systems zum ressortübergreifenden Datenmanagement an

Aus der Sitzung des Senats am 7. Februar 2023:

Das Land Berlin beabsichtigt, künftig ein ressortübergreifendes System für das Datenmanagement in der Sozial- und Finanzplanung zu betreiben. Für den geplanten regulären Einsatz sollen die Erkenntnisse aus dem Projekt SoFinData und die Erfahrungen mit dem Prototypen herangezogen werden. Entsprechende Handlungsempfehlungen hat der Senat heute auf Vorlage von Finanzsenator Daniel Wesener zur Kenntnis genommen.

Ziel ist die ressourceneffiziente Steuerung der Sozialausgaben. Hierfür bedarf es einer landesweiten Planungsgrundlage. Dazu soll nun gemeinsam mit den Fachverwaltungen auf Senats- und Bezirksebene die bestehende Anwendung in den regulären Betrieb überführt werden.

Finanzsenator Wesener: „Mit SoFinData wird den Bezirken und Fachverwaltungen die Steuerung sozialer Leistungen wesentlich erleichtert. Je mehr wir über die fachlichen und finanziellen Anforderungen wissen, desto besser gelingt eine bedarfsgerechte Haushaltsplanung und ein zielgerichteter Einsatz der vorhandenen Mittel. Das betrifft vor allem Transferleistungen wie die Hilfe zur Pflege, die Eingliederungshilfe und die Hilfen zur Erziehung. Allzu oft gibt es in diesen Bereichen, auch durch unvorhergesehene Entwicklungen, starke Abweichungen zwischen den geplanten und den tatsächlichen Ausgaben. Dies kann erhebliche Auswirkungen auf andere Fachbereiche haben, weil Mittel kurzfristig umgeschichtet werden müssen. Umso wichtiger ist die Verknüpfung von Strukturen und Daten auf einer aktuellen, digitalen Basis. Die Überführung des Prototyps in den regulären, landesweiten Betrieb ist deshalb ein bedeutender Schritt.“

Die Überführung sieht vor, die unterschiedlichen Daten der beteiligten Fachverwaltungen und Bezirke über Schnittstellen zu bündeln und die Datengrundlage zu vereinheitlichen. Für den Datenaustausch zwischen der Finanzverwaltung und den Fachverwaltungen sowie Bezirken soll ein standardisiertes Verfahren geschaffen werden.

Des Weiteren sollen die Fachverwaltungen dafür Sorge tragen, die Qualität der Ausgangsdaten kontinuierlich zu verbessern. So wird beispielweise bereits daran gearbeitet, die Daten zu Standorten und Platzzahlen von Einrichtungen zusammenzuführen und zu plausibilisieren. Auf dieser Datengrundlage sind konkrete Aussagen zur regionalen Versorgung mit Angeboten (und deren Kosten) möglich.

Der Aufbau des neuen Systems mit landesweiten Kennzahlen soll von einem interdisziplinären Team umgesetzt werden. Dieses soll sich aus Expert*innen aus Wissenschaft, Finanzverwaltung, beteiligten Fachverwaltungen auf Senats- und Bezirksebene, dem SoFinData-Team, sowie den Bereichen Anwendungsimplementierung und Data Science zusammensetzen.

Beschaffung und Betrieb der Software sind gesichert: Entsprechende Haushaltsmittel hat die Finanzverwaltung bereits ab 2023 veranschlagt. Über die Ressourcen für den Aufbau des interdisziplinären Teams und die wissenschaftliche Begleitung ab 2024 wird im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplans für 2024 und 2025 entschieden.