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rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots)
Im Hinblick auf eine mögliche neue Corona-Welle im kommenden Herbst hat die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD im Bundestag, Heike Baehrens, ein neues Pandemiekonzept angekündigt. Die Ampel-Koalition wolle aus den Erfahrungen der Pandemie lernen und „die Vorsorgemaßnahmen treffen, die in der Vergangenheit nicht gelungen sind“, sagte Baehrens am Donnerstag im ARD-Mittagsmagazin. Der Bund müsse für eine gesetzliche Grundlage sorgen, damit die Länder die Schutzkonzepte zeitnah beschließen können.
Die derzeit geltende Fassung des Infektionsschutzgesetzes läuft bis zum 23. September. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) arbeite bereist an einem Pandemiekonzept für den Herbst, sagte Baehrens. „Uns ist es ein großes Anliegen, dass wir Vorsorge rechtzeitig vorbereiten.“ Wann das neue Konzept komme, blieb offen. Zuletzt warnte vor allem die FDP davor, sich vorschnell auf einzelne Maßnahmen, wie beispielsweise eine Maskenpflicht, festzulegen.
Schutzmaßnahmen, wie das Tragen von Masken im ÖPNV oder in Flughäfen, seien weiterhin dringend notwendig, sagte die SPD-Politikern. Die neue Corona-Variante BA.5 und die damit verbundenen steigenden Fallzahlen in Portugal zeigten, „wie wichtig es ist, weiterhin sehr aufmerksam zu sein“.
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