Armutsforscher Christoph Butterwegge: Niedrige Wahlbeteiligung von Ärmeren „verheerend für die Demokratie“

Berlin (ots)

Der Armutsforscher Christoph Butterwegge hat die niedrige Wahlbeteiligung insbesondere von ärmeren Menschen als „verheerend für die Demokratie“ bezeichnet. Das Problem sei nicht, dass sich gut 23 Prozent der Wahlberechtigten bei der Bundestagswahl der Stimme enthalten haben, sagte der Kölner Politikwissenschaftler „nd.DieWoche“, der Wochenendausgabe des „nd“. Das Problem sei vielmehr, dass sich die Wahlbeteiligung nach Schichten sortiere. Ärmere, Arbeitslose und Prekarisierte wählten seltener, Reichere öfter.

„Sinn der parlamentarischen Demokratie ist, dass alle Bevölkerungsschichten repräsentiert sind. Doch genau das ist längst nicht mehr der Fall“, so Butterwegge. Viele Arbeitslose, Arme und sozial Abgehängte hätten das Gefühl, dass sie politisch keine Einflussmöglichkeit haben. „Die Menschen werden sozial ausgegrenzt und verweigern darum den Repräsentanten dieses politischen Systems ihre Zustimmung.“

Butterwegge plädierte dafür, die Belange dieser Menschen stärker zu berücksichtigen, etwa durch eine bessere Grundsicherung und eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns. Dies könne dazu beitragen, dass diese Menschen sich wieder stärker an Wahlen beteiligen.

Studien aus den vergangenen Jahren zeigen, dass die Wahlbeteiligung in ärmeren Gegenden mit hoher Arbeitslosigkeit oft deutlich geringer ist als in wohlhabenden Regionen. Erste aktuelle Analysen weisen darauf hin, dass dies auch für die jetzige Bundestagswahl gilt. So hat der Politikwissenschaftler Armin Schäfer von der Universität Münster auf Twitter Daten für Nordrhein-Westfalen veröffentlicht, nach denen eine hohe Arbeitslosenquote in einer Region oft einher geht mit einer geringen Wahlbeteiligung.

Insgesamt gab es bei der Bundestagswahl am Sonntag rund 14,3 Millionen Nichtwählerinnen und Nichtwähler.

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