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PASSAU. Die angemeldeten Versammlungen am Rathausplatz und Klostergarten, sind bereits beendet und verliefen friedlich. Am Rathausplatz befanden sich ca. 20 Versammlungsteilnehmer. Im Klostergarten waren es hingegen nur 5 Versammlungsteilnehmer. Bei den Versammlungen kam es zu Kundgebungen mit Rede- und Musikbeiträgen.
Die einzelnen Gruppen mit unterschiedlichster Teilnehmerzahl, die sogenannte „Corona-Spaziergänge“ durchführten bzw. durchführen wollten, haben hingegen keine Versammlung angezeigt. Vom polizeilichen Einsatzleiter der PI Passau, Polizeioberrat Christian Dichtl, wurden diese „Spaziergänge“ als Versammlung eingestuft. Ein Versammlungsleiter gab sich, trotz mehrfacher Aufforderung der Polizei, nicht zu erkennen. Die Polizei musste demnach eine Vielzahl von Verstößen gegen die Allgemeinverfügung der Stadt Passau feststellen und zur Ahndung bringen. Zwei Teilnehmer der Spaziergänge werden zudem wegen Beleidigung angezeigt.
Auch in Zukunft wird die Allgemeinverfügung der Stadt Passau durch die Polizei Passau überwacht werden. Wir hoffen daher, dass zukünftige Versammlungen in diesem Zusammenhang, bereits im Vorfeld bei der Versammlungsbehörde angemeldet werden.
Medienkontakt: Polizeiinspektion Passau, Johannes Oberneder, Polizeihauptkommissar, Tel. 0851/9511-1031
(Veröffentlicht: 18.12.2012, 19.25 Uhr)
Original Quelle : Polizei Präsidium Unterfranken
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