Die Bayerische Polizei – Versammlungslage in Schweinfurt am 09.01.2022 – Zwei angezeigte Versammlungen

SCHWEINFURT. Am Sonntag fanden im Stadtgebiet zwei angemeldete Versammlungen unter dem Motto „Schweinfurter Initiative gegen Schwurbler und Verschwörungstheoretiker“ sowie „Menschenkette mit Gedenken der an Corona verstorbenen Menschen in Stadt und Landkreis Schweinfurt“ statt. Außerdem beteiligten sich erneut knapp 600 Teilnehmer an nicht angezeigten Versammlungen und versuchten entgegen der geltenden Allgemeinverfügung der Stadt Schweinfurt in Aufzügen durch die Stadt zu ziehen.

Angezeigte Versammlungen mit störungsfreien Verlauf

Eine erste Versammlung fand in der Zeit von 16:00 bis 17:00 Uhr auf dem Marktplatz statt. Unter dem Motto „Menschenkette mit Gedenken der an Corona verstorbenen Menschen in Stadt und Landkreis Schweinfurt“ versammelten sich rund 120 Teilnehmer. Nach einem kurzen Redebeitrag bildeten die Teilnehmer auf dem zentralen Platz eine Menschenkette und stellten Kerzen für die Corona-Toten auf. Mit einem Dank an die Schweinfurter Polizei beendete die Leiterin die Versammlung

Auf dem Schillerplatz begann kurz nach 18:00 Uhr unter dem Motto „Schweinfurter Initiative gegen Schwurbler und Verschwörungstheoretiker“ eine weitere angezeigte Versammlung. An der bis 19:00 Uhr andauernden Versammlung nahmen bis zu 40 Menschen teil. Beide ordnungsgemäß angezeigten Versammlungen verliefen friedlich ohne Sicherheits- oder Ordnungsstörungen. Dabei hielten sich die Teilnehmer an alle Beschränkungen und hielten sich insbesondere an die Maskenpflicht und das Abstandsgebot.

Erneut nicht angezeigte Versammlungen

Zum wiederholten Male beteiligten sich aber auch wieder knapp 600 Menschen, die den Kritikern der Corona-Maßnahmen zuzuordnen sind, an nicht angezeigten Versammlungen im Stadtgebiet. Trotz der geltenden Allgemeinverfügung der Stadt Schweinfurt versuchten sie entgegen der Anweisung der Polizei sich in Aufzügen durch die Stadt zu bewegen. Für nicht angezeigte Versammlungen sind gegenwärtig ausschließlich stationäre Versammlungen erlaubt.

Ab 18:00 Uhr bildeten sich im Stadtgebiet mehrere Kleingruppen, die wie von der Polizei erwartet versuchten Aufzüge zu formieren. So zogen über die Niederwerrner Straße rund 250 Personen in Richtung Innenstadt. Am Oberen Marienbach stoppte die Polizei schließlich einen Teil der Gruppe und führte bei 100 Personen eine Identitätsfeststellung durch.  

Ein weiterer Schwerpunkt bildete sich in der Hadergasse. Dort stoppte die Polizei ebenfalls eine Gruppe und stellte bei rund 70 Personen die Identität fest. So auch in der Friedrich-Ebert-Straße, wo knapp 30 Personalien festgestellt wurden.

Taktik der Polizei ging auf

Bereits gegen 19:45 Uhr befanden sich nur noch kleine Gruppen mit wenigen Menschen im Stadtgebiet. Die Polizei Schweinfurt hatte dank der Unterstützung einer Vielzahl von Einsatzkräften der Bayerischen Bereitschaftspolizei und der Zentralen Ergänzungsdienste des Polizeipräsidiums Unterfranken durch große Präsenz und konsequentes Einschreiten bei Verstößen gegen die Allgemeinverfügung Aufzüge von größeren Personengruppen unterbunden.

Mehr als 200 Verstöße gegen die Allgemeinverfügung

Wie bereits am letzten Sonntag wird die Polizei gegen mehr als 200 Personen ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen eines Verstoßes gegen die Allgemeinverfügung einleiten. Die Betroffenen müssen mit einem Bußgeldbescheid der Stadt Schweinfurt im hohen dreistelligen Bereich rechnen.

Die beiden angezeigten Versammlungen auf dem Marktplatz und Schillerplatz zeigen, dass die freie Meinungsäußerung uneingeschränkt möglich ist und in kooperativer Zusammenarbeit mit der Stadt Schweinfurt sowie der Polizei ordnungsgemäß angezeigte Versammlungen durchgeführt werden können. Daher appelliert die unterfränkische Polizei insbesondere an die Kritiker der Corona-Maßnahmen ihre Versammlungen ordnungsgemäß und rechtzeitig anzuzeigen.