Monat: Mai 2022

[ad_1] 19.05.2022 – 16:22 Schweizerischer Gemeindeverband Bern (ots) Wenn es darum geht, „smart“ zu werden und die Behördenservices zu digitalisieren, wünschen sich die Gemeinden mehr Zusammenarbeit und Koordination mit Bund und Kantonen. Aber auch der […]

[ad_1] 19.05.2022 – 16:34 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Kostenexplosion in der Gesetzlichen Krankenversicherung und weiterhin hohe Ausgaben für die Bewältigung der Corona-Pandemie Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt […]

[ad_1] 19.05.2022 – 16:57 BVMW Berlin (ots) Der Mittelstand begrüßt den beschleunigten Aufbau von schwimmenden und stationären LNG- Terminals in Deutschland. Zum heute im Deutschen Bundestag beratenen LNG-Beschleunigungsgesetz erklärt Markus Jerger, Vorsitzender der Bundesgeschäftsführung des […]

[ad_1] CDU/CSU – Bundestagsfraktion [Newsroom]Berlin (ots) – Ampel-Parteien kopieren Haushaltsentwurf der vergangenen unionsgeführten Bundesregierung Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2022 abschließend den Etat des … Lesen Sie hier […]

[ad_1] 19.05.2022 – 17:47 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Regierung setzt bei der Infrastruktur falsche Akzente Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2022 abschließend den Etat des Bundesministeriums für […]

[ad_1] 19.05.2022 – 18:04 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Stärkung und Ausbau der Kinderbetreuung steht im Fokus Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2022 abschließend den Etat des Bundesministeriums […]

[ad_1] 19.05.2022 – 17:26 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Gesetzentwurf der Ampel löst nicht die drängenden Probleme Der Deutsche Bundestag entscheidet am heutigen Donnerstag abschließend über das Sanktionsdurchsetzungsgesetz I der Ampel-Koalition sowie über die entsprechenden […]

[ad_1] 19.05.2022 – 17:16 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Ampel stellt sich offen gegen Bundesagentur für Arbeit Der Bundestag berät am heutigen Donnerstag abschließend eine Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, mit der die Ampel-Koalition die […]

[ad_1] 19.05.2022 – 17:10 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Weltweite Rohstoffsicherung anpacken Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2022 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz. Hierzu […]

[ad_1] 19.05.2022 – 16:56 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Weder Chancen noch Innovationen im Bildungsetat Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2022 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Bildung […]

[ad_1] 19.05.2022 – 16:12 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Ampel verweigert Unterstützung für Landwirte bei Energiekosten und Sozialversicherung Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2022 abschließend den Etat des […]

[ad_1] 19.05.2022 – 15:57 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Etat des Arbeitsministeriums nicht zukunftssicher aufgestellt Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2022 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Arbeit […]

[ad_1] 20.05.2022 – 09:24 bpa – Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. Berlin (ots) bpa kritisiert starres Startdatum der Tariftreueregelung, obwohl wichtige Entscheidungsgrundlagen weiterhin fehlen Zur Entscheidung des Bundestages zu Änderungen an den Tariftreueregelungen sagt […]

[ad_1] 20.05.2022 – 06:00 NDR Norddeutscher Rundfunk Hamburg (ots) Mehr als 40.000 interne Chat-Nachrichten, die NDR und WDR exklusiv vorliegen, enthüllen ein desolates Selbstbild und radikales Gedankengut der ersten AfD-Bundestagsfraktion. Demnach stellen sich Teile der […]

[ad_1] 20.05.2022 – 07:13 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) Alleine die 7 wahrscheinlichsten LNG-Projekte würden über ihre Laufzeit insgesamt 2.130 Millionen Tonnen CO2 verursachen und damit drei Viertel des deutschen Restbudgets aufzehren Gesetz sieht jetzt […]

[ad_1] 20.05.2022 – 08:32 FOREF Forum für Religionsfreiheit Europa Wien (ots) Die Römisch-Katholische Kirche wird zu einem mutigeren Vorgehen im Hinblick auf die Verhaftung von Kardinal Zen aufgefordert Der Vatikan sollte sich energischer der Verhaftung […]

[ad_1] 20.05.2022 – 09:00 Germany Trade & Invest Berlin, Sydney (GTAI) (ots) Am 21. Mai 2022 finden Parlamentswahlen in Australien statt. Der derzeitige Premierminister Scott Morrison, dessen Regierung sich aus einer Koalition der beiden konservativen […]

[ad_1] 20.05.2022 – 09:46 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Wenig Neues außer Schulden Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2022 abschließend den Wirtschaftsplan des Energie- und Klimafonds (EKF). Hierzu […]

[ad_1] 20.05.2022 – 09:59 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Berlin (ots) Berlins Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Bündnis 90/Die Grünen) geht davon aus, dass der Bundesrat das 9 Euro-Ticket für den Öffentlichen Nahverkehr heute beschließt. Diese Entlastung sei […]

[ad_1] 20.05.2022 – 10:29 AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Berlin (ots) Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Spaniel, übt heftige Kritik am 9-Euro-Ticket, das gestern Abend im Deutschen Bundestag beschlossen wurde: „Das 9-Euro-Ticket ist ein Musterbeispiel […]

[ad_1] 20.05.2022 – 10:53 BUND Berlin (ots) Methoden der Bundesgesellschaft für Endlagerung in der Kritik – BUND veröffentlicht kritische Lesehilfe zum Suchverfahren Im Mai 2017 hat der Bundestag mit dem Standortauswahlgesetz (StandAG) das Verfahren für […]

[ad_1] 20.05.2022 – 11:09 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Entlastungen und weniger Schulden zugleich sind möglich Nach Abschluss der Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian […]