Die Bayerische Polizei – Versammlungsgeschehen in Erding, Fürstenfeldbruck und Landsberg am Lech

Versammlungen in Erding und Wartenberg

Am Abend des 10.01.2022 versammelten sich in Erding erneut ca. 1500, in Wartenberg ca. 70 Personen und zogen im Anschluss durch die Städte. Keine dieser Versammlungen unter freiem Himmel war zuvor bei der Versammlungsbehörde des Landratsamtes Erding angezeigt worden. Ein Versammlungsleiter gab sich nicht zu erkennen. Zur Teilnahme an diesen Versammlungen war zuvor in verschiedenen sozialen Netzwerken aufgerufen worden. Die Polizeiinspektion Erding war vorbereitet und betreute beide Versammlungen, welche ohne Zwischenfälle verliefen, zusammen mit Unterstützungskräften der Einsatzzüge aus Ingolstadt und Fürstenfeldbruck.

Eine ordnungsgemäß angezeigte Versammlung unter dem Titel „Erding ist bunt“ fand ab ca. 19:00 Uhr mit 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmern zentral auf dem Schrannenplatz in Erding statt. Die Veranstaltung verlief friedlich, es kam zu keinerlei Beanstandungen durch die Polizei.

Etwa zeitgleich fand sich eine große Zahl an Personen mit Kerzen und Laternen auf dem Erdinger Schrannenplatz, dem Kleinen Platz sowie der gesperrten Landshuter Straße ein. Unterstützt durch Kräfte aus Ingolstadt und Fürstenfeldbruck, Kommunikationsteams der Polizei sowie regelmäßige Lautsprecherdurchsagen an die Versammlungsteilnehmer wurden die Teilnehmer auf einer von Versammlungsbehörde und Polizei festgelegten Aufzugsstrecke durch die Erdinger Innenstadt begleitet und abgesichert. Der Polizei war dabei ein störungsfreier Ablauf in jeder Hinsicht wichtig. Der Aufzug verlief friedlich und ohne Zwischenfälle, jedoch wurden die erforderlichen Mindestabstände nicht durchgängig eingehalten. Entsprechende Hinweise zur Einhaltung an die Personen erfolgten durch polizeiliche Lautsprecherdurchsagen und wurden regelmäßig befolgt. Nach Rückkehr zum Schrannenplatz war die friedlich verlaufende Versammlung gegen 20:00 Uhr beendet.

Der Erdinger Polizeichef Rainer Kroschwald erklärt nach dem heutigen Versammlungsgeschehen: „Alle Versammlungen müssen im Lichte des Grundrechts der Versammlungsfreiheit betrachtet werden. Ungeachtet dessen weist die Polizei Erding abermals darauf hin, dass derartige Versammlungen unter freiem Himmel anzuzeigen sind, um es den Sicherheitsbehörden und der Polizei zu ermöglichen, Maßnahmen zur Sicherheit und zum Schutz der Versammlung vorzubereiten.“

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Versammlungen in Fürstenfeldbruck

In Fürstenfeldbruck fanden am heutigen Montag (10.01.2022) erneut Versammlungen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie statt. Die Polizei betreute am Abend sowohl einen nicht angemeldeten Aufzug als auch eine ordnungsgemäß angemeldete Gegenveranstaltung, zu denen sich zahlreiche Personen versammelt hatten.

Rund 700 Menschen nahmen an der unangemeldeten Versammlung im Bereich zwischen Volksfestplatz und Hauptstraße teil. Die Polizeiinspektion Fürstenfeldbruck war mit einer ausreichend starken Anzahl an Einsatzkräften vor Ort. Während des Aufzuges griffen die Beamtinnen und Beamten wiederholt kommunikativ in das Aufzugsgeschehen ein und wiesen auf die Einhaltung der Abstandsregeln hin. Aufgefallen ist der Polizei im Zuge dieser Versammlung eine 22jährige Münchnerin, deren Identität nach einer Sachbeschädigung festgestellt wurde. Der Sachverhalt wird der zuständigen Staatsanwaltschaft vorgelegt.

Insgesamt verlief der Aufzug aus polizeilicher Sicht weitgehend störungsfrei. Die Polizei Fürstenfeldbruck griff nur vereinzelt in den öffentlichen Straßenverkehr ein. Die Versammlungsteilnehmenden mussten sich an die geltenden Verkehrsregeln halten und die Fußwege nutzen, weshalb es wiederholt zu Stauungen an roten Fußgängerampeln im Bereich des Hauptplatzes kam.

An der Gegenversammlung beteiligten sich etwa 80 Personen. Diese versammelten sich wie angemeldet stationär auf dem Volksfestplatz. Die Demonstration verlief ohne besondere Vorkommnisse und wurde ebenfalls von der Polizei betreut.

Polizeioberrätin Nina Vallentin, Leiterin der Polizeiinspektion Fürstenfeldbruck, erklärt: „Die Polizeiinspektion Fürstenfeldbruck war auf die heutigen Versammlungslagen vorbereitet und gut gerüstet. Wir appellieren dennoch an die Veranstalter der unangemeldeten Versammlung, diese vorab anzuzeigen und mit den Behörden den Ablauf vorzubesprechen, wie es das Versammlungsrecht vorsieht.“

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Versammlungen in Landsberg am Lech

Am heutigen Montag (10.01.2022) fanden in Landsberg am Lech erneut Versammlungen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie statt. Neben einem nicht angemeldeten Aufzug versammelten sich zudem mehrere Personen zu einer ordnungsgemäß angemeldeten Gegenveranstaltung.

Rund 1200 Menschen nahmen an der unangemeldeten Versammlung teil. Die Mehrzahl der Teilnehmenden befolgte die geltenden Vorschriften. Nur vereinzelt musste während des Aufzugs auf die Einhaltung der Abstandsregeln hingewiesen werden. Insgesamt verlief der Aufzug aus polizeilicher Sicht weitestgehend störungsfrei.

An der Gegenveranstaltung beteiligten sich etwa 250 Personen. Diese versammelten sich wie angemeldet auf dem Georg-Hellmair-Platz und bildeten eine Menschenkette um den Marienbrunnen auf dem Hauptplatz. Auch diese Demonstration verlief ohne besondere Vorkommnisse.

Die Polizeiinspektion Landsberg am Lech war mit größtmöglicher Stärke vor Ort und wurde zudem durch einen Zug Bereitschaftspolizei unterstützt.

Polizeihauptkommissarin Anita Graf, Einsatzleiterin, erklärt: „Es war Ziel der Polizei, dass die Teilnehmenden beider Versammlungen störungsfrei nebeneinander ihre Meinung zum Ausdruck bringen konnten. Bei gleichzeitiger Wahrung der notwendigen Hygienevorschriften. Dies ist weitgehend gelungen.“