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▷ „nd.DerTag“: Kirchenaustrittsgebühr wieder abschaffen – Berliner Linke-Politiker …

31.03.2021 – 06:00 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Die Landeskirchen treiben die Kirchenaustrittsgebühren weiterhin mithilfe der Berliner Verwaltung ein. Das geht aus der Antwort der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung auf eine Schriftliche Anfrage […mehr]

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▷ Chefin der Frauen-Union: „Wir wollen die Steuerklasse V abschaffen“

06.03.2021 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Chefin der Frauen-Union: „Wir wollen die Steuerklasse V abschaffen“ Annette Widmann-Mauz will mehr Netto vom Brutto für Frauen – Auch Minijobs sollen sozialversicherungspflichtig sein Osnabrück. Die Vorsitzende […mehr]

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▷ Bundestag will die Faxgeräte abschaffen

14.01.2021 – 16:01 Saarbrücker Zeitung Saarbrücken (ots) Der Bundestag will offenbar jetzt gänzlich ins digitale Zeitalter aufbrechen. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ (Freitag) berichtet, sollen ab kommender Legislaturperiode die Faxgeräte abgeschafft werden. Darauf drängen junge Abgeordnete […mehr]

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▷ Altmaier will EEG-Umlage abschaffen

19.09.2020 – 00:05 Rheinische Post Düsseldorf (ots) Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will perspektivisch die EEG-Umlage abschaffen. „Ich schlage vor, dass wir in der ,Charta für Klimaneutralität und Wirtschaftskraft‘, die alle gesellschaftlichen Gruppen mittragen, die langfristige […mehr]

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▷ Saarland will Quarantäne-Pflicht für Schengen-Bürger abschaffen

12.05.2020 – 16:43 Saarbrücker Zeitung Saarbrücken (ots) Saar-Ministerpräsident Tobias Hans will in der Corona-Krise die Quarantäne-Pflicht für Einreisende aus dem Schengen-Raum abschaffen. Das teilte der CDU-Politiker der Saarbrücker Zeitung mit. „In vielen Nachbarländern Deutschlands endet […mehr]

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▷ Gewerkschaft NGG: Mehrwertsteuer für Hotels übergangsweise abschaffen

30.04.2020 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Gewerkschaft NGG: Mehrwertsteuer für Hotels übergangsweise abschaffen Vorsitzender fordert mehr Unterstützung – „Konsumgutscheine auch für Urlaubseinrichtungen“ Osnabrück. Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) fordert eine stärkere Unterstützung des Hotel- […mehr]

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▷ Brand: Todesstrafe endlich weltweit abschaffen

21.04.2020 – 17:09 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Manipulation der Statistiken beenden – Namen der Getöteten offenlegen Amnesty International hat am Dienstag seinen Jahresbericht zur Todesstrafe vorgelegt. Die dokumentierten Zahlen der verhängten und vollzogenen Todesstrafen […mehr]

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▷ Designierter Düsseldorfer OB-Kandidat der CDU will Umweltspuren abschaffen

31.01.2020 – 04:00 Rheinische Post Düsseldorf (ots) Stephan Keller, der designierte Kandidat der Düsseldorfer CDU für die Kommunalwahl im September, will im Fall seines Sieges einen grundlegenden Wechsel in der Verkehrspolitik einleiten. „Wenn ich Oberbürgermeister […mehr]