Deutschland

▷ Altmaier will EEG-Umlage abschaffen

19.09.2020 – 00:05 Rheinische Post Düsseldorf (ots) Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will perspektivisch die EEG-Umlage abschaffen. „Ich schlage vor, dass wir in der ,Charta für Klimaneutralität und Wirtschaftskraft‘, die alle gesellschaftlichen Gruppen mittragen, die langfristige […mehr]

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Deutschland

▷ Saarland will Quarantäne-Pflicht für Schengen-Bürger abschaffen

12.05.2020 – 16:43 Saarbrücker Zeitung Saarbrücken (ots) Saar-Ministerpräsident Tobias Hans will in der Corona-Krise die Quarantäne-Pflicht für Einreisende aus dem Schengen-Raum abschaffen. Das teilte der CDU-Politiker der Saarbrücker Zeitung mit. „In vielen Nachbarländern Deutschlands endet […mehr]

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Deutschland

▷ Gewerkschaft NGG: Mehrwertsteuer für Hotels übergangsweise abschaffen

30.04.2020 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Gewerkschaft NGG: Mehrwertsteuer für Hotels übergangsweise abschaffen Vorsitzender fordert mehr Unterstützung – „Konsumgutscheine auch für Urlaubseinrichtungen“ Osnabrück. Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) fordert eine stärkere Unterstützung des Hotel- […mehr]

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Deutschland

▷ Brand: Todesstrafe endlich weltweit abschaffen

21.04.2020 – 17:09 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Manipulation der Statistiken beenden – Namen der Getöteten offenlegen Amnesty International hat am Dienstag seinen Jahresbericht zur Todesstrafe vorgelegt. Die dokumentierten Zahlen der verhängten und vollzogenen Todesstrafen […mehr]

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▷ Designierter Düsseldorfer OB-Kandidat der CDU will Umweltspuren abschaffen

31.01.2020 – 04:00 Rheinische Post Düsseldorf (ots) Stephan Keller, der designierte Kandidat der Düsseldorfer CDU für die Kommunalwahl im September, will im Fall seines Sieges einen grundlegenden Wechsel in der Verkehrspolitik einleiten. „Wenn ich Oberbürgermeister […mehr]