Blaulicht

LPI-EF: Änderung zum veröffentlichten Auftrag – Versammlungsgeschehen in Erfurt und Sömmerda am 14.11.2020

Landespolizeiinspektion Erfurt [Newsroom]Erfurt (ots) – Für den heutigen Samstag gab es im Stadtgebiet von Erfurt und Sömmerda mehrere angemeldete Versammlungen. Die für den Erfurter Willy-Brandt-Platz und den Sömmerdaer Marktplatz angemeldeten Versammlungen fanden nicht statt. Im […mehr]

Deutschland

▷ Grüne und Linke werfen Koalition Entmachtung des Parlaments mit geplanter Änderung …

10.09.2020 – 00:00 Rheinische Post Düsseldorf (ots) Grüne und Linke haben den Regierungsfraktionen vor der ersten Beratung über eine coronabedingte Änderung des Bundeswahlgesetzes an diesem Donnerstag eine Entmachtung des Parlaments vorgeworfen. „Der von Union und […mehr]

Deutschland

▷ Frei/Pols: Rasche Änderung des Fremdrentengesetzes ist Frage sozialer Gerechtigkeit

13.08.2020 – 14:12 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Drohende Altersarmut bei Spätaussiedlern abwenden Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Linkspartei haben Bundesinnenminister Horst Seehofer vorgeworfen, die geplante Erhöhung der Hartz-IV-Sätze zu blockieren, um Verbesserungen bei […mehr]

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Deutschland

▷ Landtag plant Änderung des Kommunalwahlgesetzes

14.05.2020 – 18:45 Neue Westfälische (Bielefeld) Bielefeld (ots) Der Düsseldorfer Landtag plant eine Änderung des NRW-Kommunalwahlgesetzes, um die Vorbereitungen für die Wahl am 13. September trotz der Corona-Beschränkungen sicher zu stellen. Nach Informationen der in […mehr]

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Main-Tauber-Kreis

Main-Tauber-Kreis : Änderung der StVO bringt weitreichende Änderungen

Änderung der StVO bringt weitreichende ÄnderungenDie Straßenverkehrsordnung (StVO) wurde zum 28. April geändert. Damit gilt auch ein neuer Tatbestandskatalog. Die Zentrale Bußgeldstelle beim Landratsamt Main-Tauber-Kreis möchte in diesem Zusammenhang alle Bürgerinnen und … Original Quelle […mehr]

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Main-Tauber-Kreis

Main-Tauber-Kreis : Änderung bei Trichinenuntersuchung von Wildschweinen im Raum Creglingen

Änderung bei Trichinenuntersuchung von Wildschweinen im Raum CreglingenTrichinenproben von erlegten Wildschweinen aus dem Raum Creglingen (Beschaubezirk Claudia Schumann) werden ab Montag, 27. April, vorübergehend von Heinz Busch, Herrgottstal 33, 97993 Creglingen, angenommen. Es wird … […mehr]

Deutschland

Änderung der Schweinehaltung: Eklat in Sitzung der Tierschutzkommission – Tierschutzberater stellen sich gegen Plan der Regierung

Osnabrück (ots)   Tierschutzberater stellen sich gegen Plan der Regierung – Tierschutzbund-Präsident Schröder: „Direkter Angriff auf Staatsziel Tierschutz“ Osnabrück. Die Bundesregierung hat Ärger mit den Tierschutzvertretern innerhalb der Bundestierschutzkommission. Diese haben sich nach einem Bericht […mehr]

Deutschland

Kommentar zur Änderung des Paragraphen 219a : Informationsverbot – Frauen als Gefahr

Berlin (ots) Egal, welche Änderung die Bundesregierung am Informationsverbot zu Schwangerschaftsabbrüchen vornimmt: Solange die Paragrafen 218 und 219a im Strafgesetzbuch erhalten bleiben, werden Frauen im Rechtssystem weiterhin nicht als vollständig mündige Wesen anerkannt. »Frauen bekommen […mehr]

Magazin

Main-Tauber-Kreis : Änderung der Schadstoffsammlung in Bad Mergentheim

Der Abfallwirtschaftsbetrieb Main-Tauber-Kreis (AWMT) weist darauf hin, dass die Schadstoffsammlung am Samstag, 28. Juli, aufgrund des Volksfestes in Bad Mergentheim nicht wie bekannt gegeben am Festplatz an der Schwimmbadstraße stattfindet, sondern von 11 bis 13 […mehr]

Magazin

Main-Tauber-Kreis : Änderung bei Trichinenuntersuchung von Wildschweinen

Trichinenproben von erlegten Wildschweinen aus dem Raum Creglingen (Beschaubezirk Claudia Schumann) werden vorübergehend von Heinz Busch, Herrgottstal 33, 97993 Creglingen angenommen. Es wird um telefonische Terminvereinbarung unter Telefon 07933/7899 gebeten. Montags überbrachte Proben werden am […mehr]