Deutschland

Union, FDP und AfD dringen auf baldige Entscheidung über Drohnen-Bewaffnung

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Nach der Grundsatzentscheidung zur Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen wächst der Druck, diese auch mit Waffen auszustatten. „Ich hoffe, dass wir bald zum Schluss kommen, dass auch eine Bewaffnung des Systems sinnvoll […mehr]

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In jenen zwölf Jahren von 1933 bis 1945 viel mehr passiert – Der AfD entgegentreten

Westfalenpost: Hagen (ots) – Ein Vogelschiss ist etwas Ärgerliches – lässt sich aber wegwischen, reinigen und vergessen. Zwölf Jahre Diktatur mit Verfolgung und Ermordung politischer Gegner, der industriell betriebene Massenmord an Juden, ein vom Zaun […mehr]

Deutschland

Grünen-Chefin kritisiert Zusammensetzung der Kohlekommission – Grüne, Linke, FDP und AfD erhalten kein Mitspracherecht

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat die von der Bundesregierung vorgesehene Zusammensetzung der Kommission für den Kohleausstieg scharf kritisiert. „Die Kommission kann nur erfolgreich sein, wenn sie von den unterschiedlichsten Akteuren breit […mehr]

Deutschland

Der AfD entgegentreten – Leitartikel von Egbert Nießler

BERLINER MORGENPOST: Berlin (ots) – Ein Vogelschiss ist etwas Ärgerliches. Er lässt sich aber wegwischen, vergessen. Zwölf Jahre Diktatur mit Verfolgung und Ermordung politischer Gegner, der Massenmord an Juden, ein Weltkrieg mit 50 Millionen Toten […mehr]

Blaulicht

Grünen-Politikerin Claudia Roth bekommt Morddrohungen

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Die Grünen-Politikerin und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Claudia Roth, bekommt Morddrohungen aus dem rechten Lager und dem nationalistisch-religiösen Teil der türkischstämmigen Wählerschaft in Deutschland. „Ich werde täglich aus den Reihen […mehr]

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Wagenknecht wehrt sich gegen Vorwurf, „AfD-nah“ zu sein – „Das hat mit Nationalismus nichts zu tun“

NOZ: Osnabrück (ots) – Wagenknecht wehrt sich gegen Vorwurf, „AfD-nah“ zu sein Linksfraktionschefin verteidigt Position zu Zuwanderung: „Das hat mit Nationalismus nichts zu tun“ Osnabrück. Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht bringt sich mit klaren Ansagen an ihre […mehr]

Deutschland

Vorurteile gegenüber Ausländern – Ein schmaler Grat – Kommentar zum Parteitag der FDP

Mittelbayerische Zeitung: Regensburg (ots) – Christian Lindner ist gerade zum besten Wahlkampfredner gekürt worden. Dass die Liberalen wieder aus der Gruft der außerparlamentarischen Opposition emporgestiegen sind, ist vor allem sein Verdienst. Dass er das Jamaika-Bündnis […mehr]

Deutschland

Jan Korte: Bundestag sollte AfD gemeinsam Grenzen setzen

neues deutschland: Parlamentarischer Geschäftsführer der Linken: Bei Begriffen wie „entartet“ muss das Parlament „volles Rohr“ dagegen halten Berlin (ots) – Berlin. Jan Korte, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linken im Bundestag, hat das Parlament aufgefordert, politische Grenzüberschreitungen […mehr]

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Staats- und Verfassungsrechtler Rupert Scholz kritisiert falschen Umgang mit AfD

Der Tagesspiegel: Berlin (ots) – Berlin – Der Staats- und Verfassungsrechtler Rupert Scholz (CDU) kritisiert den Umgang mit der AfD. Es sei „falsch“, AfD-Politiker ausschließlich „als Populisten zu bekämpfen“, sagte Scholz dem Berliner „Tagesspiegel“ (Sonnabendausgabe). […mehr]

Blaulicht

Tauberbischofsheim: Sachbeschädigung an AfD-Büro – Zeugen gesucht

  Gegen 13.30 Uhr wurden am Samstag der Polizei in mehreren Anrufen Sachbeschädigungen in Tauberbischofsheim am Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten Dr. Christina Baum mitgeteilt. Laut Anrufer soll es sich um eine Gruppe von 30 – 40 […mehr]

Deutschland

Berlin trägt Kippa – Sind Bedenken der AfD gegen Antisemitimus eher Krokodiltränen ? – Kommentar der Redaktion

Pressemitteilung AfD – Berlin trägt Kippa Berlin (ots) – Die AfD begrüßt die Aktion „Berlin trägt Kippa“. Der stellv. Bundesprecher sowie Berliner Landes- und Fraktionsvorsitzende Georg Pazderski erklärte dazu: „Wir rufen alle auf, morgen an […mehr]

Deutschland

Behindertenrechtsaktivist Krauthausen kritisiert AfD-Anfrage zu Menschen mit Behinderung als „kalkulierte Provokation“

neues deutschland: Berlin (ots) – Der Behindertenrechtsaktivist Raul Krauthausen hat die Anfrage der AfD im Bundestag kritisiert, die Behinderung von Menschen mit Inzucht und Migration in Verbindung bringt. »Die Anfrage der Rechtspartei ist eine kalkulierte […mehr]

Deutschland

Nach AfD-Kritik – Bischof Gerhard Feige verteidigt Haltung der Kirchen

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/ Halle (ots) – Der Magdeburger Bischof Gerhard Feige hat Kritik an den christlichen Kirchen zurückgewiesen. „Wenn den Kirchen gerade in jüngster Zeit zunehmend vorgehalten wird, sie würden sich zu stark in die […mehr]

Deutschland

Rauschgift-Serie an Sachsen-Anhalts Polizeiakademie: Vier Anwärter gefeuert

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Innere Sicherheit-Rauschgift-Serie an Sachsen-Anhalts Polizeiakademie: Vier Anwärter gefeuert Halle (ots) – Eine Serie von Drogendelikten erschüttert Sachsen-Anhalts Polizei-Hochschule. Gegen mehrere Nachwuchspolizisten der Akademie in Aschersleben (Salzlandkreis) ermittelt derzeit die Polizeidirektion Nord in Magdeburg. […mehr]