Deutschland

▷ Ein Alleingang ist keine Lösung – Kommentar von Julian Würzer

07.12.2020 – 18:37 BERLINER MORGENPOST BerlinBerlin (ots) Nun ist auch Verkehrspolitik in Berlin in gewisser Weise ein Mannschaftssport, bei dem es viele Mitspieler gibt. Als bestes Beispiel dient der Verkehrsversuch in der Friedrichstraße. Im Prinzip […mehr]

Deutschland

▷ NRW-Agrarministerin für deutschen Alleingang zur schnelleren Einführung strengerer …

22.10.2020 – 00:00 Rheinische Post Düsseldorf (ots) NRW-Agrarministerin Ursula Heinen-Esser hat ihre Partei- und Amtskollegin Julia Klöckner aufgefordert, die mit den EU-Partnern ausgehandelte zweijährige Übergangsfrist für strengere Öko-Vorgaben für Bauern im deutschen Alleingang zu verkürzen. […mehr]

Deutschland

▷ Rechtsextremismus in Polizei: Bayern kritisiert „Alleingang“ einzelner Länder mit …

14.10.2020 – 00:05 Rheinische Post Düsseldorf (ots) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Ankündigungen mehrerer Bundesländer kritisiert, mit eigenen wissenschaftlichen Studien das Ausmaß von Rechtsextremismus in der Polizei erforschen zu lassen. „Studien, die nur […mehr]

Deutschland

Bundespolizeigewerkschaft: Seehofer soll notfalls im Alleingang Einreiseverweigerungen durchsetzen – „damit die Bundespolizei endlich wieder ihren Job machen kann“

Heilbronner Stimme: Heilbronn (ots) – Ernst Walter, Chef der Bundespolizeigewerkschaft DPolG, fordert im Asylstreit eine rasche Entscheidung der Bundesregierung, „damit die Bundespolizei endlich wieder ihren Job machen kann“. Walter sagte der „Heilbronner Stimme“ (Freitag): „Damit […mehr]

Blaulicht

Kommentar: Söders Alleingang, Seehofers Risiko – Markus Söder will absolute Mehrheit der CSU verteidigen

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – So sehr die CSU frohlocken mag, dass der Bamf-Skandal die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin rückblickend in ein noch kritischeres Licht setzt, so wenig kann die Partei die Affäre jetzt gebrauchen. Zwar […mehr]