Nachrichten

Wertheim : OB-Wahl findet am 3. Februar statt – Gemeinderat legt Termine und Verfahren fest

        Der 3. Februar 2019 ist der Tag der OB-Wahl in Wertheim. Das legte der Gemeinderat am Montag fest. Wertheims Bürgerschaft entscheidet dann über die Nachfolge von Oberbürgermeister Mikulicz. Dessen Amtszeit endet […mehr]

Deutschland

Bayernpartei: UN-Migrationspakt ist Bedrohung für Demokratie und Meinungsfreiheit

München (ots) – Lange war es sehr, eigentlich viel zu ruhig um den sogenannten UN-Migrationspakt. Derzeit kommt er allerdings nicht aus den Schlagzeilen. Nach den USA, Australien, Dänemark und Ungarn hat nun auch Österreich erklärt, […mehr]

Deutschland

Reinhard Bütikofer: Bütikofer: Europa verunsichert über Verletzlichkeit der deutschen Demokratie

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Die fremdenfeindlichen Aufmärsche in Chemnitz lösen nach Beobachtung des Grünen-Europaabgeordneten Reinhard Bütikofer bei den Nachbarstaaten eine tiefe Verunsicherung aus. „Die Reaktionen bei unseren europäischen Nachbarn auf die Ereignisse in Chemnitz […mehr]

Main-Tauber-Kreis

Main-Tauber-Kreis : „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ – Bewerbungsphase für die Ausgabe 2018 läuft bis 23.September

Zum 18. Mal können sich alle Engagierten aus dem gesamten Bundesgebiet für den Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ bewerben. Die Bewerbungsphase für die Ausgabe 2018 läuft noch bis Sonntag, 23. September. Darauf macht Landrat […mehr]

Deutschland

Verfassungsschutzbericht vorgestellt – Ernste Gefahr für die Demokratie – Kommentar von Matthias Bungeroth

Neue Westfälische (Bielefeld): Bielefeld (ots) – Viel wird in diesen Tagen über die Stabilität unserer Demokratie debattiert. Anlässe dafür gibt es leider genug. Autokraten haben in einigen Nachbarländern die Macht übernommen. Die Grenzen zwischen parlamentarisch […mehr]

Deutschland

Reformen in Saudi-Arabien – Von Demokratie ist keine Rede

Straubinger Tagblatt: Straubing (ots) – Von wirklicher Gleichberechtigung sind die saudischen Frauen noch weit entfernt. Der 32-jährige Kronprinz Mohammed ist ein Pragmatiker, der schon jetzt die Probleme anpacken will, die sein Reich haben wird, wenn […mehr]

Deutschland

BW Ministerpräsident Winfried Kretschmann: „Unsere liberale Demokratie steht auf dem Spiel“

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sieht die liberale Demokratie angesichts von Spaltung und wachsendem Populismus in Parteien in Gefahr. „Unsere liberale Demokratie steht auf dem Spiel“, sagte der Grünen-Politiker der […mehr]

Deutschland

Deutliche Besorgnis : Bundesregierung sieht Facebook-Skandal als „Bedrohung für Demokratie und Rechtsstaat“

Der Tagesspiegel: Berlin (ots) – Die Bundesregierung hat deutliche Besorgnis über den Missbrauch personenbezogener Daten zu politischer Manipulation geäußert. „Dies kann wegen der möglichen Beeinflussung von Wahlen eine Bedrohung für Demokratie und Rechtsstaat darstellen“, heißt […mehr]

Deutschland

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: Die Demokratie braucht die freie Presse

Heilbronner Stimme: Heilbronn (ots) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil fordert zum Tag der Pressefreiheit (3. Mai) einen stärkeren gesellschaftlichen Einsatz für die Pressefreiheit. Klingbeil sagte der „Heilbronner Stimme“ (Donnerstag): „Wir erleben heute, dass die Pressefreiheit auch […mehr]

Deutschland

SPD-Mitgliederentscheid – Kein Hochamt der Demokratie

Badische Zeitung:SPD-Mitgliederentscheid / Kein Hochamt der DemokratieLeitartikel von Thomas Fricker Freiburg (ots) – Ein Grundpfeiler unserer demokratischen Ordnung ist das Prinzip der Repräsentativität. Die Wähler wählen weder Regierung noch Kanzler, sondern ein Parlament, das sich […mehr]

Deutschland

Ex Ostdeutschland – Schlaftrunkene Wutbürger – Probleme mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

Badische Zeitung: Stimmung in Deutschland Schlaftrunkene Wutbürger Leitartikel von Thomas Fricker 11.09.2017 – 22:32 Freiburg (ots) – Im Osten sind es Menschen, die auch 27 Jahre nach der deutschen Einheit mit liberaler Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht […mehr]

Deutschland

Stadtverwaltung Wertheim : Aktivität für Toleranz und Demokratie wird ausgezeichnet

Geldpreise bis 5.000 Euro / Bewerbungen bis 24. September möglich Das Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt schreibt seit 2001 jährlich den bundesweiten Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ aus. Den […mehr]