28.05.2020 – 15:20 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ ist nicht verhandelbar Der Nationale Volkskongress Chinas hat am heutigen Donnerstag dem umstrittenen Sicherheitsgesetz für Hongkong zugestimmt. Dazu erklärt der außenpolitische […mehr]
11.05.2020 – 17:14 Westdeutsche Allgemeine Zeitung Essen (ots) Weil sich unter die Demonstranten gegen die Pandemiebeschränkungen zunehmend Extremisten und Anhänger von Verschwörungstheorien mischen, warnen der Bielefelder Konflikt- und Gewaltforscher Andreas Zick und die frühere Bundesjustizministerin […mehr]
07.05.2020 – 17:47 Frankfurter Rundschau Frankfurt (ots) Die polnische Politik hat vorgeführt, was eine Kernschmelze der Demokratie ist. Im Streit um die Präsidentenwahl warfen sich Regierung und Opposition Verrat und Verfassungsbruch vor. Sie ließen die […mehr]
30.03.2020 – 18:39 Frankfurter Rundschau Frankfurt (ots) Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán setzt sein politisches Talent leider dazu ein, die ungarische Demokratie, die er einst mit aufgebaut hat, zu zerstören. Er schickt mit Verweis auf […mehr]
Auch wenn die geplante zentrale Gedenkfeier aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie nicht stattfinden kann, „sollten wir innehalten und uns der Ereignisse vor 75 Jahren in Nassig und Wertheim erinnern“, so Oberbürgermeister Markus Herrera Torrez in einem […mehr]
18.03.2020 – 18:41 Mitteldeutsche Zeitung Halle (ots) Der Blick nach draußen demonstriert außerdem, dass autoritäre Staaten sich mit der Coronakrise bloß dem Anschein nach leichter tun. Dort treten an die Stelle adäquater Krisenbekämpfung nicht selten […mehr]
11.03.2020 – 18:47 Aachener Nachrichten Aachen (ots) Es ist schon fast 20 Jahre her, dass ein geschätzter Kollege einer großen deutschen Wochenzeitung den Begriff „Demokratur, putinesisch“ geprägt hat. Damals steckte der Namensgeber, Russlands Präsident Wladimir […mehr]
06.03.2020 – 18:32 Kölner Stadt-Anzeiger Köln (ots) Der Umweltforscher Ernst Ulrich von Weizsäcker (80) hält manchen Ziele der Klima-Aktivistin Greta Thunberg für nicht realisierbar. „An manchen Stellen verlangt Greta Thunberg Dinge, die in einer Demokratie […mehr]
04.03.2020 – 21:38 Rheinische Post Düsseldorf (ots) In Thüringen ist am Mittwoch gelungen, was die Parteien schon Anfang Februar gemeinsam hätten erreichen können: Bodo Ramelow ist zum Ministerpräsident einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung gewählt worden. Aus der […mehr]
27.02.2020 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Nach Terror in Hanau: Israels Botschafter sieht Deutschlands Demokratie bedroht Issacharoff: „Aus Worten werden Taten“ – Appell an Juden und Muslime, ihre Religion nicht zu verbergen Osnabrück. […mehr]
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