CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen wird rechtssicher, eindeutig und praxistauglich umgesetzt Am gestrigen Donnerstag hat die Große Koalition das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen beschlossen. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende […mehr]
Der 3. Februar 2019 ist der Tag der OB-Wahl in Wertheim. Das legte der Gemeinderat am Montag fest. Wertheims Bürgerschaft entscheidet dann über die Nachfolge von Oberbürgermeister Mikulicz. Dessen Amtszeit endet […mehr]
München (ots) – Lange war es sehr, eigentlich viel zu ruhig um den sogenannten UN-Migrationspakt. Derzeit kommt er allerdings nicht aus den Schlagzeilen. Nach den USA, Australien, Dänemark und Ungarn hat nun auch Österreich erklärt, […mehr]
Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Die fremdenfeindlichen Aufmärsche in Chemnitz lösen nach Beobachtung des Grünen-Europaabgeordneten Reinhard Bütikofer bei den Nachbarstaaten eine tiefe Verunsicherung aus. „Die Reaktionen bei unseren europäischen Nachbarn auf die Ereignisse in Chemnitz […mehr]
Zum 18. Mal können sich alle Engagierten aus dem gesamten Bundesgebiet für den Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ bewerben. Die Bewerbungsphase für die Ausgabe 2018 läuft noch bis Sonntag, 23. September. Darauf macht Landrat […mehr]
Neue Westfälische (Bielefeld): Bielefeld (ots) – Viel wird in diesen Tagen über die Stabilität unserer Demokratie debattiert. Anlässe dafür gibt es leider genug. Autokraten haben in einigen Nachbarländern die Macht übernommen. Die Grenzen zwischen parlamentarisch […mehr]
Straubinger Tagblatt: Straubing (ots) – Von wirklicher Gleichberechtigung sind die saudischen Frauen noch weit entfernt. Der 32-jährige Kronprinz Mohammed ist ein Pragmatiker, der schon jetzt die Probleme anpacken will, die sein Reich haben wird, wenn […mehr]
Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sieht die liberale Demokratie angesichts von Spaltung und wachsendem Populismus in Parteien in Gefahr. „Unsere liberale Demokratie steht auf dem Spiel“, sagte der Grünen-Politiker der […mehr]
Der Tagesspiegel: Berlin (ots) – Die Bundesregierung hat deutliche Besorgnis über den Missbrauch personenbezogener Daten zu politischer Manipulation geäußert. „Dies kann wegen der möglichen Beeinflussung von Wahlen eine Bedrohung für Demokratie und Rechtsstaat darstellen“, heißt […mehr]
Heilbronner Stimme: Heilbronn (ots) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil fordert zum Tag der Pressefreiheit (3. Mai) einen stärkeren gesellschaftlichen Einsatz für die Pressefreiheit. Klingbeil sagte der „Heilbronner Stimme“ (Donnerstag): „Wir erleben heute, dass die Pressefreiheit auch […mehr]
Badische Zeitung:SPD-Mitgliederentscheid / Kein Hochamt der DemokratieLeitartikel von Thomas Fricker Freiburg (ots) – Ein Grundpfeiler unserer demokratischen Ordnung ist das Prinzip der Repräsentativität. Die Wähler wählen weder Regierung noch Kanzler, sondern ein Parlament, das sich […mehr]
Badische Zeitung: Stimmung in Deutschland Schlaftrunkene Wutbürger Leitartikel von Thomas Fricker 11.09.2017 – 22:32 Freiburg (ots) – Im Osten sind es Menschen, die auch 27 Jahre nach der deutschen Einheit mit liberaler Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht […mehr]
Geldpreise bis 5.000 Euro / Bewerbungen bis 24. September möglich Das Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt schreibt seit 2001 jährlich den bundesweiten Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ aus. Den […mehr]
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