geralt / Pixabay Frankfurt (ots) Nun, nach Abflauen der Corona-Krise, zeigt sich die ganze Hilflosigkeit der EZB: Der durch das Anziehen der Konjunktur stark gestiegenen Inflation steht sie machtlos gegenüber. Mit den nötigen Zinserhöhungen […]
fill / Pixabay Brüssel (ots) Kommentar zum EU-Gipfel Bezeichnend ist, dass das Thema mit der größten Sprengkraft in Brüssel ursprünglich nicht einmal auf dem Programm des Gipfels stand: Polen. Das Problem ist, dass dieser […]
PiotrZakrzewski / Pixabay Vertane Chance – Kommentar zur Rede von Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki vor dem EU-Parlament Polens Premier hatte am Dienstag vor dem EU-Parlament eine große Chance – er hat sie versäumt, falls er […]
CannabisVera / Pixabay Berlin (ots) Es spricht vieles dafür, den aktuellen Blick der Gesellschaft auf Cannabis in der künftigen Drogenpolitik zu berücksichtigen, ohne die damit verbundenen Risiken zu ignorieren. Eine wichtige Maßnahme wäre die […]
kschneider2991 / Pixabay Berlin (ots) Es ist nur scheinbar paradox, dass die kleinste Verhandlungspartnerin FDP bereits vor Beginn offizieller Koalitionsgespräche mit SPD und Grünen den Takt vorgibt. Insbesondere SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hatte lange vor […]
Ildigo / Pixabay Berlin (ots) Die Ampel-Koalition, die geschmiedet wird, feiert sich schon als Fortschrittskoalition Politisch war die Gelegenheit nie günstiger, endlich ernst zu machen mit der Verteilung von Macht auf Schultern von […]
clareich / Pixabay Noch steht die Regierung und man hört schon die ersten Streitpunkte der möglichen neuen Regierungskoalition. Der eine will dies, der andere will das. Aber wichtiger ist doch, das die Person oder die […]
tvjoern / Pixabay Stuttgart (ots) Den Anspruch an sich selbst für grundlegende Reformen haben SPD, FDP und Grünen bereits mehrfach formuliert. Damit schüren sie in der Bevölkerung, aber auch in den eigenen Reihen Erwartungen, […]
tvjoern / Pixabay Berlin (ots) Die bisherigen Sondierungsgespräche haben einen klaren Sieger. Sein Name ist Christian Lindner. Erst ist es dem FDP-Vorsitzenden gelungen, bisherige Wähler der Union auf seine Seite zu ziehen, die mit […]
AnNacht_84 / Pixabay Berlin (ots) Sauerteig mit Zuckerguss – Kommentar zu den Aussichten der Linkspartei auf eine Regierungsbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin Nach ihren meist katastrophalen Wahlergebnissen schöpft die Linkspartei etwas Hoffnung: Die Angebote […]
Berlin (ots) Grüne und Gelbe haben im politischen Speeddating ihre Chance virtuos genutzt, sich von Beginn an als treibende Kraft dieser öko-sozial-liberalen Koalition in Szene zu setzen. Seriös, verschwiegen, konsensbereit, verantwortungsbewusst, konsequent. Milliarden Euro für […]
falco / Pixabay Stuttgart (ots) Andres als bei VW gilt bei Daimler eine Jobsicherung bis 2029; doch die Belastbarkeit solcher Verträge konnte man bereits bei der historischen Vereinbarung von 2004 beobachten: Im Jahr darauf wurden […]
06.04.2022 – 12:19 BUND Berlin (ots) Zum Osterpaket und zur Kabinettsbefassung der Novelle des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG) und des Gesetzes zum Windkraftausbau in Nord- und Ostsee (Osterpaket) erklärt Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für […]
12.04.2022 – 15:20 Green Planet Energy Hamburg (ots) Die EU-Kommission erarbeitet derzeit eine Reform des europäischen Gasmarktes, um die CO2-Emissionen im Gassektor künftig zu senken und so zum Erreichen der EU-Klimaziele beizutragen. Im Konsultationsprozess hat […]
Halle (ots) Während die Ampel auf vielen Gebieten – etwa in der Steuerpolitik – Stillstand bedeutet, wird die Koalition in der Gesellschaftspolitik genau diesen Fortschritt bringen. Die Legalisierung von Cannabis, die Abschaffung des Werbeverbots für […]
Mainz (ots) Mit seiner Impfquote von knapp 74 Prozent liegt Deutschland international auf Rang 47, hinter anderen europäischen Staaten wie Spanien, Italien oder Frankreich, aber immerhin noch knapp über dem EU-Durchschnitt. Eigentlich wollte die neue […]
Berlin (ots) Cannabis und Wahlen: ein leidiges Dauerthema. Seit Jahrzehnten fordern Grüne, Linke, immer wieder die FDP und manchmal auch die Jusos die Entkriminalisierung von Cannabis. Kiffen soll legal werden. Nach den Wahlkämpfen fällt […]
Berlin (ots) Kommentar zum Jahrestag von Pegida in Dresden Die gute Nachricht vorweg: Sieben Jahre nach Gründung ist von Pegida, verglichen mit den Anfängen der rassistischen Bewegung, nur ein überschaubarer, sichtbarer Haufen geblieben. Allenfalls wie […]
Frankfurt (ots) Coronapandemie – Kommentar zu Börsen-Neulingen Die Coronapandemie hat unsere Gesellschaft erschüttert wie kaum eine andere nach dem Zweiten Weltkrieg. Der Börse hat sie Zulauf beschert: Ausgerechnet 2020 stieg die Zahl der Aktienbesitzer in […]
Berlin (ots) Abschreckung Russlands? Die Nato-Verteidigungsminister haben sich auf einen neuen „Masterplan“ zur Abschreckung Russlands geeinigt. So wollen sie sicherstellen, dass das Bündnis auf gleichzeitige Angriffe Moskaus im Baltikum und in der Schwarzmeer-Region vorbereitet ist. […]
WiR_Pixs / Pixabay „Booster-Impfung“ So ein Witz Wort! Hoch und Heilig wurde doch die Wirksamkeit der Impfstoffe angepriesen! Was ist Los? Sich die 3.- 4. Impfung geben lassen oder besser auf eigene Immunität […]
AnNacht_84 / Pixabay Berlin (ots) Auch wenn Jörg Meuthen in seiner Rundmail an die AfD-Basis etwas anderes behauptet: Seine Zeit als einflussreiche Kraft in der Partei ist mit dem angekündigten Rückzug als Bundesvorsitzender vorbei. Was […]
AnNacht_84 / Pixabay Berlin (ots) Kommentar zu Rücktritten Union Annegret Kramp-Karrenbauer und Peter Altmaier – immerhin noch zwei veritable Bundesminister, wenn auch mit sehr gemischter Bilanz – versuchen, ein wenig Schwung in die unvermeidbare Neu- […]
Sebastian Kurz im Gespräch mit dem russischen Außenminister Sergei Wiktorowitsch Lawrow in Mauerbach am 11. Juli 2017 Foto: Wikipedia / Dragan Tatic* Berlin (ots) Die Formulierung war beabsichtigt: Er trete einen Schritt zur Seite, sagte […]
3005398 / Pixabay Berlin (ots) Warschau beugt sich Brüssel nicht – so wird die Erzählung der Regierungspartei PiS und ihrer Sympathisanten nach dem Urteil des polnischen Verfassungsgerichts lauten. Aber dieser ultimative Beweis polnischer Souveränität, vom […]
Maria Ressa beim Start von Ambition, Destiny, Victory : Geschichten von einer Präsidentschaftswahl im Leong Hall Auditorium, Ateneo de Manila University. Quelle: Wikipedia.de / Joshua Lim (Sky Harbor) Oslo (ots) Kommentar zum Friedensnobelpreis für Ressa […]
pcdazero / Pixabay Symbolbild Berlin (ots) Das Monopoly am Wohnungsmarkt geht weiter: Am Donnerstag dieser Woche wurde bekannt, dass sich Deutschlands größter Immobilienkonzern Vonovia über 60 Prozent an Deutschlands zweitgrößtem Immobilienkonzern, Deutsche Wohnen, gesichert […]
flotty / Pixabay Berlin (ots) Nicht wenige Sozialdemokraten, die in der Partei Karriere machen, waren in ihrer Jugendzeit sehr links. Noch heute erklären die Jusos, dass sie eine sozialistische Gesellschaft anstreben. Doch Menschen ändern sich, […]
LoboStudioHamburg / Pixabay 07.10.2021 – 15:09 IWO Institut für Wärme und Mobilität e.V. Hamburg (ots) In ihrer heute vorgestellten Leitstudie zeigt die Deutsche Energie-Agentur (dena) Wege in eine klimaneutrale Gesellschaft auf. Dabei wird klar: Wir […]
noelsch / Pixabay Berlin (ots) Kommentar zu Ampel-Sondierungen Zum ersten Mal seit den Zeiten von Helmut Schmidt und Hans-Dietrich Genscher suchen Sozialdemokraten und Liberale wieder nach Wegen zu einer gemeinsamen Regierung. Dass die nur in […]
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