Deutschland

Grüne und Linke fordern strengere Kontrolle des Bundesnachrichtendienstes BND

Osnabrück (ots) Grüne und Linke fordern strengere Kontrolle des Bundesnachrichtendienstes BND Von Notz: Umzug bietet die Chance eines echten Neuanfangs – Linke kritisiert Verschwendung von Steuergeldern Osnabrück. Zur Eröffnung der neuen Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) […mehr]

Deutschland

Linke fordert radikale Einsparungen im Rüstungsetat – „Missmanagement“ von Verteidigungsministerin Schuld an dem Ausstattungsproblem

Osnabrück (ots)   Höhn: Die Bundeswehr hat kein Geldproblem – Ausgaben auf ein Prozent der Wirtschaftsleistung begrenzen Osnabrück. Ungeachtet der Ausrüstungsprobleme der Bundeswehr fordert die Linke radikale Einsparungen im Rüstungsetat. In einem Gespräch mit der […mehr]

Blaulicht

Berliner Polizist hat Drohbriefe verschickt – Strafbefehl über 3.500 Euro akzeptiert

Berlin (ots) – Ein Berliner Polizist hat gestanden, im Dezember 2017 Drohbriefe an vermeintlich Angehörige der linken Szene in der Stadt verschickt zu haben. Der Beamte akzeptierte einen Strafbefehl über 3.500 Euro, wie das ARD-Politikmagazin […mehr]

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Fast 470 Neonazis sind in Deutschland untergetaucht – von Sicherheitsbehörden mehr Einsatz gefordert

Osnabrück (ots) – Linke fordert von Sicherheitsbehörden mehr Einsatz Osnabrück. Bundesweit werden 467 Rechtsextremisten per Haftbefehl gesucht, der von den Behörden aber nicht vollstreckt werden kann, weil die Beschuldigten nicht aufzufinden sind. Das geht aus […mehr]

Deutschland

Linke kritisiert: Familiengesetz „für Spitzenverdiener ein echter Gewinn“

NOZ: Osnabrück (ots) – Kipping kritisiert Entlastungsgesetz – „Kein Cent für arme Familien und Alleinerziehende“ Osnabrück – Linken-Chefin Katja Kipping hat das Gesetzespaket zur Entlastung von Familien, das an diesem Donnerstag im Bundestag verabschiedet werden […mehr]

Deutschland

Linke empört über VW-Abwrackprämie: Autokonzerne wollen nur Ladenhüter loswerden

▷ NOZ: Osnabrück (ots) – Linke zur Abwrackprämie: Autokonzerne wollen Ladenhüter loswerden Parteichefin Kipping empört über VW-Vorstoß – „Wer sich kein neues Auto leisten kann, der hat Pech gehabt“ Osnabrück. Linken-Chefin Katja Kipping hat die […mehr]

Deutschland

Externe Berater bei der Bundeswehr: Grüne fordern Akteneinsicht – Unhaltbare und korrupte Zustände ?

▷ NOZ: Osnabrück (ots) – Externe Berater bei der Bundeswehr: Grüne fordern Akteneinsicht Linkspartei: „Unhaltbare und korrupte Zustände“ – Wehrbeauftragter: Externe Berater reduzieren Osnabrück. Linkspartei und Grüne erheben nach der Anzeige wegen angeblicher Scheinselbstständigkeit externer […mehr]

Deutschland

Bundesregierung: 338 Nukleartransporte durch Deutschland im vergangenen Jahr – Atomgesetz muss reformiert werden

▷ NOZ: Osnabrück (ots) – Bundesregierung: 338 Nukleartransporte durch Deutschland im vergangenen Jahr Grüne und Linke fordern Schließung von Brennelementefabrik und Urananreicherung Osnabrück. Fast täglich ist im vergangenen Jahr ein Nukleartransport durch Deutschland gerollt. Das […mehr]

Deutschland

Pressestimme zu Streit unter Linken – „Unteilbar“ Demonstration

Frankfurter Rundschau: Frankfurt (ots) – Die Frankfurter Rundschau kommentiert den Streit über die „Unteilbar“ Demonstration am Samstag: „Unteilbar“ ist ein schönes Motto für eine Demonstration, die gegen Aus- und Abgrenzung protestiert, von der sozialen Spaltung […mehr]

Deutschland

Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine setzt auf Versöhnung von SPD und Linken

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine hält trotz seines Zerwürfnisses mit Gerhard Schröder eine Versöhnung und Zusammenarbeit der Linken mit den Sozialdemokraten für möglich. „Man soll die Erinnerungen an das Ende […mehr]

Deutschland

Linke warnt: Benachteiligung des Ostens schürt Ängste – Glaubwürdigkeit der Bundesregierung in Frage

Osnabrück (ots) – Linke warnt: Benachteiligung des Ostens schürt Ängste Bartsch kritisiert Stand der deutschen Einheit und stellt Glaubwürdigkeit der Bundesregierung in Frage Osnabrück. Die Linken im Bundestag kritisieren scharf den Stand der deutschen Einheit […mehr]

Deutschland

Linke drängt zur Abgrenzung von den USA auf Abzug von Atomwaffen

NOZ: Osnabrück (ots) – Linke drängt zur Abgrenzung von den USA auf Abzug von Atomwaffen Korte warnt Außenminister Maas vor „leerem Geschwätz“ Osnabrück. Die Linken im Bundestag drängen die Bundesregierung, der Ankündigung einer Neuausrichtung der […mehr]

Deutschland

Im ersten Halbjahr 2018 bereits mehr als hundert Neonazi-Konzerte – „Heil Hitler“ rufe – Linke kritisieren Behörden

NOZ: Osnabrück (ots) – Im ersten Halbjahr 2018 bereits mehr als hundert Neonazi-Konzerte Linke kritisieren Behörden – Mehr als 3000 Neonazis Ende August in Thüringen? Osnabrück. In Deutschland haben im ersten Halbjahr 2018 insgesamt 131 […mehr]

Deutschland

Linke: Ende der Russland-Sanktionen kann deutschen Milchbauern helfen

NOZ: Osnabrück (ots) – Linke: Ende der Russland-Sanktionen kann deutschen Milchbauern helfen Appell an Kanzlerin Merkel – „Wichtiger Absatzmarkt ist versperrt“ Osnabrück. Linken-Chefin Katja Kipping hat das Ende der Russland-Sanktionen gefordert, um Deutschlands Milchbauern zu […mehr]

Deutschland

Zahl Kleiner Anfragen im Bundestag steigt auf Rekordhoch

NOZ: Osnabrück (ots) – Zahl Kleiner Anfragen im Bundestag steigt auf Rekordhoch Die meisten Fragen kommen von der Linkspartei – Linken-Geschäftsführer Korte: „Rosarote Erzählung der Bundesregierung entlarven“ Osnabrück. Nie zuvor hat die Opposition im Deutschen […mehr]