Deutschland

Parkinson durch Pestizide: Linke fordert Anerkennung als Berufskrankheit für Bauern

Osnabrück (ots) Regierung erwartet keine schnelle Entscheidung / Forscherin: Kontakt mit Pestiziden als Auslöser Osnabrück. In Frankreich ist Parkinson als Berufskrankheit bei Landwirten, Winzern und Gärtnern bereits anerkannt, in Deutschland wird die entsprechende Prüfung noch […mehr]

Deutschland

Terrorgruppe „Revolution Chemnitz“ hatte Zugriff auf 24.300 Daten von Linken und Punks

Der Tagesspiegel Berlin (ots) Die rechtsextreme Terrorgruppe „Revolution Chemnitz“ konnte auf eine große Menge Daten zu Linken und Punks zugreifen. Fünf der acht inhaftierten Neonazis, die von der Bundesanwaltschaft wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung angeklagt […mehr]

Deutschland

Linke kritisiert Startschuss für deutsch-französischen Kampfjet Future Combat Air System

Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots)   Verteidigungspolitischer Sprecher Pflüger befürchtet „Milliardengrab“: Die Bundesrepublik braucht keine neuen Riesenwaffensysteme für moderne Kriegsführung Osnabrück. Die heute von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unterzeichneten Verträge für das milliardenschwere […mehr]

Deutschland

LINKE fordert sofortige Erhöhung des Hartz-IV-Satzes auf 582 Euro – Erhöhung auf 1050 Euro muss folgen

Berlin (ots) Die Partei Die Linke fordert die Bundesregierung auf, in einem Sofortprogramm den Hartz-IV-Satz von derzeit 424 Euro auf 582 Euro zu erhöhen. Ein entsprechender Antrag, der der Tageszeitung »neues deutschland« vorliegt, wird am […mehr]

Deutschland

Thüringens Bodo Ramelow: Spekulationen über eine Koalition von CDU und Linken sind hochproblematisch

Düsseldorf (ots) Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat vor Debatten über eine Koalition seiner Linkspartei mit der CDU gewarnt. Mit Blick auf entsprechende Äußerungen des brandenburgischen CDU-Vorsitzenden Ingo Senftleben sagte Ramelow der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Donnerstag): […mehr]

Deutschland

Familiennachzug erreicht Obergrenze: Pro Monat tausend Visa erteilt – Linke fordert, Deckelung aufzuheben

Osnabrück (ots)   Osnabrück. Die Visa für den Familiennachzug von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus haben inzwischen das vereinbarte Kontingent von tausend pro Monat erreicht. Im Rahmen des wieder eingeführten Familiennachzugs bei dieser Gruppe – den […mehr]

Deutschland

Die Linke – Warmlaufen für Europa – Kommentar von Reinhard Zweigler

Regensburg (ots) Auch die Linke stellt sich mittlerweile ins Lager der EU-Befürworter unter den deutschen Parteien. Die richtige Leidenschaft für Europa fehlt allerdings. Von Reinhard Zweigler Die Europäische Union steht heuer wahrscheinlich vor der größten […mehr]

Deutschland

Grüne und Linke fordern strengere Kontrolle des Bundesnachrichtendienstes BND

Osnabrück (ots) Grüne und Linke fordern strengere Kontrolle des Bundesnachrichtendienstes BND Von Notz: Umzug bietet die Chance eines echten Neuanfangs – Linke kritisiert Verschwendung von Steuergeldern Osnabrück. Zur Eröffnung der neuen Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) […mehr]

Deutschland

Linke fordert radikale Einsparungen im Rüstungsetat – „Missmanagement“ von Verteidigungsministerin Schuld an dem Ausstattungsproblem

Osnabrück (ots)   Höhn: Die Bundeswehr hat kein Geldproblem – Ausgaben auf ein Prozent der Wirtschaftsleistung begrenzen Osnabrück. Ungeachtet der Ausrüstungsprobleme der Bundeswehr fordert die Linke radikale Einsparungen im Rüstungsetat. In einem Gespräch mit der […mehr]

Blaulicht

Berliner Polizist hat Drohbriefe verschickt – Strafbefehl über 3.500 Euro akzeptiert

Berlin (ots) – Ein Berliner Polizist hat gestanden, im Dezember 2017 Drohbriefe an vermeintlich Angehörige der linken Szene in der Stadt verschickt zu haben. Der Beamte akzeptierte einen Strafbefehl über 3.500 Euro, wie das ARD-Politikmagazin […mehr]

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Fast 470 Neonazis sind in Deutschland untergetaucht – von Sicherheitsbehörden mehr Einsatz gefordert

Osnabrück (ots) – Linke fordert von Sicherheitsbehörden mehr Einsatz Osnabrück. Bundesweit werden 467 Rechtsextremisten per Haftbefehl gesucht, der von den Behörden aber nicht vollstreckt werden kann, weil die Beschuldigten nicht aufzufinden sind. Das geht aus […mehr]

Deutschland

Linke kritisiert: Familiengesetz „für Spitzenverdiener ein echter Gewinn“

NOZ: Osnabrück (ots) – Kipping kritisiert Entlastungsgesetz – „Kein Cent für arme Familien und Alleinerziehende“ Osnabrück – Linken-Chefin Katja Kipping hat das Gesetzespaket zur Entlastung von Familien, das an diesem Donnerstag im Bundestag verabschiedet werden […mehr]

Deutschland

Linke empört über VW-Abwrackprämie: Autokonzerne wollen nur Ladenhüter loswerden

▷ NOZ: Osnabrück (ots) – Linke zur Abwrackprämie: Autokonzerne wollen Ladenhüter loswerden Parteichefin Kipping empört über VW-Vorstoß – „Wer sich kein neues Auto leisten kann, der hat Pech gehabt“ Osnabrück. Linken-Chefin Katja Kipping hat die […mehr]

Deutschland

Externe Berater bei der Bundeswehr: Grüne fordern Akteneinsicht – Unhaltbare und korrupte Zustände ?

▷ NOZ: Osnabrück (ots) – Externe Berater bei der Bundeswehr: Grüne fordern Akteneinsicht Linkspartei: „Unhaltbare und korrupte Zustände“ – Wehrbeauftragter: Externe Berater reduzieren Osnabrück. Linkspartei und Grüne erheben nach der Anzeige wegen angeblicher Scheinselbstständigkeit externer […mehr]