06.06.2023 – 08:16 Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern Mainz (ots) Am 4. Juni 2023 wurde ein 48-jähriger Deutscher, gegen 21:00 Uhr durch den Ladendetektiv eines Drogeriemarktes im Hauptbahnhof Mainz dabei beobachtet, wie dieser eine Dose Wodka sowie einen […]
05.06.2023 – 14:47 Bundespolizeiinspektion Flughafen Hannover Hannover (ots) Am Wochenende wurden zwei Haftbefehle am Flughafen Hannover vollstreckt. Am Freitag fiel den Beamten bei der Ausreisekontrolle nach Istanbul-Sabiha Gökçen ein 50-jähriger Mann auf. Gegen ihn lag […]
04.06.2023 – 07:55 Bundespolizeiinspektion Hannover Hannover (ots) Gestern Mittag, kurz nach 13 Uhr, wollte ein 45-jähriger Mann mehrere Tabakdosen aus einem Betrieb im Göttinger Hauptbahnhof stehlen. Als die dortige Verkäuferin das Vorhaben bemerkte, forderte sie […]
„Das weltfremde und ruinöse Heizungsgesetz muss unverzüglich gestoppt werden“ – Bayerisches Landesportal Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zur aktuellen Meldung (03. Juni) über die Position der FDP zum Heizungsgesetz: „Dieses Ampel-Gehampel zum Heizungsgesetz ist bühnenreif. Jedes Grundschulkind weiß, dass […]
31.05.2023 – 11:24 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Am morgigen Donnerstag findet das zweite Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft statt. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Patricia Lips: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich für eine […]
29.05.2023 – 15:22 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Pressemitteilung Stuttgart, 29.05.2023 Der Wahlkreisabgeordnete von Pforzheim, der wissenschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Alfred Bamberger MdL hat in einem Brief an Justizministerin Marion Gentges (CDU) gefordert, eine weitere Zuweisung von […]
28.05.2023 – 22:22 PHOENIX Scharrel/Bonn (ots) Der ehemalige Botschafter in der Türkei, Martin Erdmann, ist der Meinung, dass Deutschland und die EU sich nach dem erneuten Wahlsieg Erdogans in der Türkei kritisch mit ihm und […]
Lauterbach muss sich unter anderem bei der Finanzierung und den Leveln noch mehr bewegen – Bayerisches Landesportal Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek dringt darauf, dass beim nächsten Gespräch über die Krankenhausreform am 1. Juni in Berlin […]
24.05.2023 – 15:06 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Wirtschaftsratspräsidentin Astrid Hamker: „Das Heizungsgesetz muss neu geschrieben werden“ Wirtschaftsrat der CDU begrüßt Vertagung im Bundestag – „Weder die Heizsysteme noch die Handwerker sind verfügbar“ Osnabrück. Die […]
24.05.2023 – 13:04 dbb beamtenbund und tarifunion Berlin (ots) Der zweite Anlauf zur Digitalisierung der Verwaltung muss „sitzen“, fordert dbb Chef Ulrich Silberbach mit Blick auf den Änderungsentwurf des Bundeskabinetts zum Onlinezugangsgesetz (OZG). „Das verpflichtende […]
23.05.2023 – 20:12 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Ampel scheitert beim Wohnungsbau. Thema muss priorisiert werden In der Wohnungsbaupolitik klaffen Anspruch und Wirklichkeit auseinander: 295.300 Wohnungen wurden im vergangenen Jahr in Deutschland neu gebaut – 104.700 […]
24.05.2023 – 11:13 Sozialverband Deutschland (SoVD) Berlin (ots) SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier: „Wir brauchen jetzt schnell wirksame gesetzliche Rahmenbedingungen.“ Schon seit Monaten halten in Deutschland Lieferengpässe bei vielen Medikamenten an. Darunter sind auch lebensnotwendige Krebsmedikamente, Antibiotika, […]
24.05.2023 – 09:55 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) Praxisbeispiele und Berechnungen der Deutschen Umwelthilfe und des Energieberaterverbandes GIH belegen, dass Wärmepumpen auch im Bestand günstiger sind als neue Gasheizungen Einbau neuer Gasheizungen ist Kostenfalle für […]
23.05.2023 – 20:06 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Das ging schnell. Gerade einmal vier Wochen ist die neue Verkehrssenatorin Manja Schreiner im Amt, da bremst die Christdemokratin das umstrittene Prestige-Projekt ihrer Grünen-Vorgängerin Bettina Jarasch aus. Ab […]
25.05.2023 – 08:24 Bundespolizeiinspektion Bad Bentheim Bad Bentheim (ots) Die Bundespolizei hat gestern Abend an der deutsch-niederländischen Grenze einen per Haftbefehl gesuchten Mann festgenommen. Der 27-Jährige muss wegen Verstoß gegen das Aufenthaltsgesetz einen Monat ins […]
„Das Strafrecht muss sich frühzeitig mit den künftigen digitalen Möglichkeiten befassen.“ / … – Bayerisches Landesportal Das Internet der Zukunft ist dreidimensional. Im sogenannten „Metaverse“ soll man als Avatar Freunde treffen, shoppen, spielen oder arbeiten […]
22.05.2023 – 14:20 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Auch die neue Personalie im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, der Staatssekretär Philipp Nimmermann, der nach aktuellen Erkenntnissen nicht der Graichen-Familie angehört, ist nach Ansicht […]
22.05.2023 – 12:46 AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Berlin (ots) Im Streit der Ampelkoalition um das umstrittene Heizungsgesetz hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil Änderungen in der geplanten Novelle des Gebäudeenergiegesetzes in Aussicht gestellt und drängt auf […]
22.05.2023 – 10:24 PHOENIX Berlin/Bonn (ots) Die SPD-Ko-Vorsitzende Saskia Esken sieht keine Alternative zu einer ambitionierten Wärmewende, um die Klimaziele in Deutschland zu erreichen. „Die Wärmewende muss kommen, weil die Gebäudeenergie einen großen Anteil an […]
18.05.2023 – 08:00 Neue Westfälische (Bielefeld) Bielefeld (ots) Bundestagspräsidentin und SPD-Politikerin Bärbel Bas ruft den größten SPD-Landesverband zu Tempo auf. Bis zum Landesparteitag am 26. August müsse die inhaltliche und personelle Neuausrichtung der Partei klar […]
17.05.2023 – 22:46 ARD Das Erste Berlin (ots) Die Bundeswehr ist laut Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sowohl verteidigungs- als auch bündnisfähig. „Alle tun immer so, als könnte die Bundeswehr nichts. Das ist aber nicht so“, […]
19.05.2023 – 11:55 Bundespolizeiinspektion Magdeburg Magdeburg (ots) Mehr Glück als Verstand und gleich mehrere Schutzengel hatte ein 25-jähriger Mann zu Himmelfahrt: Dieser befand sich gegen 21:20 Uhr auf der Strecke Halberstadt – Magdeburg, zwischen Langen- […]
UNTERNEHMEN ZÜGIG VON UNNÖTIGER BÜROKRATIE IM STEUERRECHT ENTLASTEN! Im Steuerrecht zahlreiche Erleichterungen möglich // Bundesregierung muss Vorschläge aus der Wirtschaft endlich aufgreifen – Bayerisches Landesportal „In den aktuell wirtschaftlich schwierigen Zeiten wollen wir die Rahmenbedingungen […]
16.05.2023 – 17:56 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Laut der internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU) verfehlt ein Viertel der Viertklässler das Mindestniveau bei den grundlegenden Lesefähigkeiten. Im internationalen Vergleich landet Deutschland mittlerweile unter dem Durchschnitt […]
16.05.2023 – 15:58 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Bevor der Antrag der Post auf Portoerhöhung genehmigt wird, muss die Post spürbare Anstrengungen unternehmen, ihre Qualität zu verbessern. Lücken im Filialnetz waren in den vergangenen Monaten ebenso […]
16.05.2023 – 08:56 Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt am Main Frankfurt/Main (ots) Der Bundespolizei am Flughafen Frankfurt ist am 15. Mai ein mutmaßlicher Taxiräuber ins Netz gegangen. Die Beamten verhafteten den 26-jährigen Deutschen bei der Ausreisekontrolle nach […]
Bundesregierung muss alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um für … – Bayerisches Landesportal Bayern startet eine Bundesratsinitiative zur Eindämmung der Leiharbeit in der Pflege. Das hat der Ministerrat in seiner Sitzung am Dienstag beschlossen. Bayerns Gesundheits- […]
15.05.2023 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Ministerpräsident Rhein (CDU): Bund muss Zuwanderung begrenzen Hessischer Landeschef fordert dauerhafte finanzielle Zusagen des Bundes für Flüchtlinge – „Wir Demokraten müssen zeigen, dass wir die Lage im […]
12.05.2023 – 10:22 PHOENIX Hannover/Bonn (ots) Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, hat an die Bundesregierung appelliert, das durch Steuern eingenommene Geld sinnvoller zu verteilen. Durch Steuereinnahmen und Schulden sei Geld „in Hülle […]
10.05.2023 – 14:00 dbb beamtenbund und tarifunion Darmstadt (ots) Bei der Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten muss die Leistungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes berücksichtigt werden, mahnt dbb Chef Ulrich Silberbach. „Viele Kommunen kümmern sich aufopferungsvoll um […]
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