„3. Zwischenbericht zur Umsetzung der Politischen Erklärung #neustartagenda“ #neustartagenda kommt weiter voran: Senat nimmt Zwischenbericht zur Kenntnis In seiner Sitzung am 28.11.2023 hat der Senat auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters, Kai Wegner, den 3. Zwischenbericht […]
14.11.2023 – 16:08 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Für die Demokratie und den Parlamentarismus ist es dennoch ein Verlust, dass künftig links von der Ampel keine Fraktion mit allen entsprechenden Befugnissen mehr sitzt, die unbequem ist, […]
Sozialministerin fordert Verstärkung der politischen Bildung – Prävention – Bayerisches Landesportal Die Recherche- und Informationsstelle (Rias) in Bayern hat seit dem Angriff der Hamas-Terroristen am 7. Oktober bislang 35 Vorfälle mit Bezug zu den Ereignissen […]
Die Fahrt von Tauberbischofsheim bis Bautzen dauerte mit Pausen acht Stunden. Die Anreise wurde von den Teilnehmenden schon bestens genutzt, um sich miteinander auszutauschen. Zeit, für die im gewöhnlichen Alltag eines Kommunalpolitikers oft keine Zeit […]
Organstreitverfahren der AfD gegen die Nds. Landesregierung, den Nds. Minister für Inneres und Sport a.D. Pistorius und die Nds. Ministerin für Inneres und Sport Behrens wegen Verletzung des Rechts auf chancengleiche Teilhabe am politischen Wettbewerb […]
01.06.2023 – 06:00 CONCORDIA Sozialprojekte Wien (ots) Die EU-Perspektive als Chance für das krisengebeutelte Moldau Im Juni 2022 hat die EU der Republik Moldau den Status eines EU-Beitrittskandidaten verliehen. Genau ein Jahr später findet heute […]
EU-Schulprojekttag an der Ernst-Reuter-Schule: Dr. Torsten Kühne betont die Bedeutung des politischen Engagements für Europa Anlässlich des bundesweit stattfindenden EU-Projekttags hat Dr. Torsten Kühne, Staatssekretär für Schulbau und Schuldigitalisierung, die Ernst-Reuter-Sekundarschule in Mitte besucht. Gemeinsam […]
16.05.2023 – 11:00 DIE ZEIT Hamburg (ots) Vizekanzler Robert Habeck wehrt sich im Gespräch in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT gegen Kritik an seiner Person und seinem Staatssekretär Patrick Graichen. Natürlich sei es […]
Demonstrations Plakat gegen Putin, Vergleich mit Diktator Hitler Quelle: Unsplash/ Photo by Markus Spiske Wladimir Kara-Mursa – Verunglimpfung der russischen Armee und des Staatsverrats Erneut hat die russische Justiz im Namen Putins und des […]
09.03.2023 – 09:23 Der Mittelstand. BVMW e. V. Berlin (ots) Der Vorsitzende des Bundesverbandes Der Mittelstand. BVMW, Markus Jerger, hat vor politischen Streiks in Deutschland gewarnt. Der geplante gemeinsame Streikaufruf von Fridays for Futures und […]
05.03.2023 – 13:46 Bundespolizeiinspektion Offenburg Offenburg (ots) Im Zusammenhang mit einer am 4. und 5. März stattfindenden politischen Veranstaltung auf dem Messegelände, hatte die Bundespolizei die Präsenz am Bahnhof Offenburg erhöht. Neben den örtlich zuständigen […]
Holetschek fordert EU-Initiativen für Arzneimittelversorgung – Bayerns Gesundheitsminister zu politischen Gesprächen in Brüssel – EU-Kommission muss Medizinprodukteverordnung verbessern – Holetschek dringt auf EU-Veto gegen … – Bayerisches Landesportal Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat bei einem […]
19.12.2022 – 07:35 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) Nach Absturz durch fossile Geschäftsstrategie: Unipers außerordentliche Hauptversammlung stimmt heute über die geplante Rettung durch den Bund ab Bundesregierung ist nach dem Klimaschutz-Urteil des Verfassungsgerichts aus 2021 […]
02.12.2022 – 17:29 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Das Dilemma, vor dem Xi Jinping jetzt steht, ist hausgemacht: Auf der einen Seite wird er um die bereits angedeutete Lockerung der strengen Corona-Maßnahmen nicht herumkommen. Auf der […]
Saarland – Medieninfos – Deutsch-Französische Freundschaft: Rehlinger zu politischen Gesprächen in Paris Medieninfo vom: PressRelease vom 22.11.2022 | Staatskanzlei | Deutsch-Französische Beziehungen, Großregion Das kommende Jahr steht ganz besonders im Zeichen der deutsch-französischen Freundschaft: 2023 […]
02.11.2022 – 07:30 Gruner+Jahr, STERN Hamburg (ots) „Wer diese Chats und Nachrichten liest, muss einfach erschüttert sein“, sagt Österreichs Ex-Bundeskanzler Christian Kern im Interview mit dem stern über seinen Nachfolger Sebastian Kurz. „Die müssen sich […]
18.10.2022 – 17:48 World Health Summit Berlin (ots) Der World Health Summit ist nach drei Tagen mit 404 Sprecher:innen in 61 verschiedenen Sessions am Nachmittag zu Ende gegangen. Das wichtigste internationale Treffen für globale Gesundheit […]
17.08.2022 – 12:22 Botschaft des Staates Katar in Berlin Berlin (ots) Seine Exzellenz, der Botschafter des Staates Katar in der Bundesrepublik Deutschland, Abdullah Al-Thani, verurteilt die Veröffentlichung einer nicht repräsentativen Umfrage von Merkur.de. Merkur.de von […]
Karls Lauterbach bei Hart aber fair – 23.09.2019, © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons) Politiker sollten unabhängige Corona-Forscher und Institute nicht beeinflussen! Impfempfehlung ab 60 Nach jetzt über 2,5 Jahren Pandemie […]
20.07.2022 – 12:06 NABU Berlin (ots) Wir wissen, dass die Klimakrise gravierende Einflüsse auf die Grundlagen menschlichen Lebens mit sich bringt. UN-Generalsekretär António Guterres warnt diese Woche vor einem „kollektiven Suizid“. Außenministerin Annalena Baerbock stellt […]
25.02.2022 – 12:20 Bayernpartei München (ots) Aufgrund der aktuellen Lage in der Ukraine sagt die Bayernpartei ihre geplante Aschermittwochskundgebung in Vilshofen ab. Die Bayernpartei stellt sich damit zum einen ihrer Verantwortung. Zum anderen würde der […]
10.03.2022 – 11:37 Thüga AG München (ots) Für eine zuverlässige, bezahlbare und zunehmend klimaneutrale Wärmeversorgung spielt Fernwärme eine Schlüsselrolle. Damit die Transformation hin zu Netto-Null CO2-Emissionen in der Fernwärme bis 2045 gelingen kann, fordern die […]
17.03.2022 – 14:33 Botschaft der Republik Kasachstan in der Bundesrepublik Deutschland Berlin (ots) „Wir haben gemeinsam begonnen, ein neues Kasachstan zu schaffen“. In seiner Rede an die Nation kündigte Präsident Kassym-Jomart Tokajew am Mittwoch umfangreiche […]
18.03.2022 – 19:03 Landespolizeipräsidium Saarland Saarbrücken / Neunkirchen (ots) Am heutigen Freitag (18. März 2022) besuchte Bundeskanzler Olaf Scholz die Innenstadt von Neunkirchen anlässlich seiner Teilnahme an einer Wahlkampfveranstaltung. Hierbei kam es zu massiven Störungen […]
Kabinett beschließt Bundesratsinitiative gegen steigende Energiepreise – gemeinsamer Kraftakt auf allen politischen Ebenen Kabinett beschließt Bundesratsinitiative gegen steigende Energiepreise – gemeinsamer Kraftakt auf allen politischen Ebenen Angesichts massiv steigender Energiekosten und -abgaben hat die Niedersächsische […]
NÜRNBERG. (1764) Unbekannte besprühten in der Zeit von Donnerstagmittag (23.12.2021) bis Freitagmittag (24.12.2021) die Wände einer Schule im Stadtteil Nordostbahnhof mit diversen politischen Parolen. Die Polizei bittet um Zeugenhinweise. Die bislang unbekannten Täter besprühten in […]
Berlin (ots) Gauland: „SPD hat sich aus der politischen Mitte verabschiedet“ Zu den Koalitionsgesprächen der SPD mit der Partei Die Linke in mehreren Bundesländern erklärt der Ehrenvorsitzende der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland: „Die SPD […]
Berlin (ots) Alexander Gauland: „SPD hat sich aus der politischen Mitte verabschiedet“ Zu den Koalitionsgesprächen der SPD mit der Partei Die Linke in mehreren Bundesländern erklärt der Ehrenvorsitzende der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland: […]
Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler zum 85. Geburtstag von Staatsminister a. D. Prof. Dr. h. c. mult. Hans Zehetmair MÜNCHEN. Als „eine herausragende politische Persönlichkeit, die mit ihrer Gestaltungskraft weit über ihre aktive Zeit hinaus […]
hkama / Pixabay 23.09.2021 – 11:06 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) „Wer der AfD eine Mitschuld am Tod des Tankstellenkassierers in Idar-Oberstein vorwirft, hat jeden politischen Anstand verloren.“ Mit diesen Worten reagiert Fraktionschef […]
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