Deutschland

Kommentar zu Griechenland – Gescheitert ! Zweckbündnis zwischen dem ultrarechten Panos Kammenos und Premier Alexis Tsipras

Stuttgart (ots) – Das Zweckbündnis zwischen dem ultrarechten Panos Kammenos und Premier Alexis Tsipras ist zerbrochen. Der Streit über den Namen des Nachbarlands Mazedonien ist nur der Anlass für die Scheidung. Der eigentliche Grund ist, […mehr]

Blaulicht

Baden-Württemberg ist Schlusslicht beim Justizvollzugspersonal: CDU-Minister Wolf fordert 400 weitere Stellen

Stuttgart (ots) – Weil die Personalausstattung in Baden-Württembergs Gefängnissen nicht mit dem Häftlingszuwachs seit 2015 mithält, ist der Südwesten in einer internen Vergleichsberechnung der Bundesländer auf dem letzten Platz hinter Bayern und Nordrhein-Westfalen angelangt. „Wir […mehr]

Deutschland

Kommentar zum AfD-Vorhaben die EU zu verlassen – Die Dexit-Partei ?

Stuttgart (ots) – Die Dexit-Partei: Noch zögert man in der AfD, diese Karte eindeutig aufzudecken. Der verlogene Wahlkampf der Brexit-Befürworter und die vor allem für Großbritannien verheerenden wirtschaftlichen Folgen sind schließlich auch denen nicht verborgen […mehr]

Deutschland

Kommentar zu Abschiebungen – Aber wozu braucht es dann überhaupt noch ein Asylrecht ?

Stuttgart (ots) – Im Südwesten scheitert mehr als jede zweite geplante Abschiebung. Insofern ist der Vorschlag von Innenminister Strobl sinnvoll, die kleine Sicherungshaft wieder einzuführen, um Abschiebungen sicherzustellen und der Polizei das Abholen des Betroffenen […mehr]

Deutschland

Kommentar zum Bahnstreik – Tariffrieden brüchiges Konstrukt

Stuttgart (ots) – Der Tariffrieden bei der Deutschen Bahn ist ein allzeit brüchiges Konstrukt. Gegen diesen Wettbewerb helfen auch keine gesetzgeberische Eingriffe – was letztendlich gut so ist. Ihre Verletzlichkeit bei Streiks hat die Bahn […mehr]

Deutschland

Kommentar zur Reform der Grundsteuer – eine Beruhigungspille

Stuttgart (ots) – Die Aussage, die Grundsteuerreform werde aufkommensneutral gestaltet, darf der Bürger getrost als eine Beruhigungspille betrachten. Denn was nützt es dem finanziell bis an die Grenze belasteten Mieter, wenn im Gegenzug zu der […mehr]

Deutschland

Steuergewerkschaft: Thomas Eigenthaler – Grundsteuerreform „eine Art Glücksspiel“

Stuttgart (ots) – Der Vorsitzende der Deutschen Steuergewerkschaft, Thomas Eigenthaler, zeigt sich skeptisch, dass das Aufkommen aus der Grundsteuer bei 14 Milliarden Euro bleibt, wie Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hofft. „Ich habe größte Zweifel, dass […mehr]

Deutschland

Geldwäsche-Vorwürfe – Razzia – Kommentar zu Ermittlungen bei Deutscher Bank

Stuttgart (ots) – Die Geldwäsche-Vorwürfe gegen die Deutsche Bank haben es in sich. Denn dieses Mal geht es nicht um Verfehlungen aus der Vergangenheit – die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Frankfurt erstrecken sich auf den Zeitraum […mehr]

Deutschland

Kommentar zur Auktion für Mobilfunkstandard 5G – Überall mehr Kapazität und Tempo ?

▷ Stuttgarter Zeitung: Stuttgart (ots) – Ohne mehr Kapazität und Tempo wird weder das Internet der Dinge noch das autonome Fahren funktionieren. Die Bundesnetzagentur hat versucht, auch solchen Interessen gerecht zu werden, und hat den […mehr]

Blaulicht

Schwarzarbeit und Mindestlohn: Zoll verstärkt den Kontrolldruck auf die Gastronomie in Baden-Württemberg

Stuttgarter Zeitung: Stuttgart (ots) – Gegen den Bundestrend werden in Baden-Württemberg mehr Betriebe vom Zoll kontrolliert: Waren es im ersten Halbjahr 2017 noch 3273 Betriebe, darunter 455 aus dem Gastgewerbe, so wurden bis Juni dieses […mehr]

Uncategorized

Kommentar zum UN-Migrationspakt – Jens Spahns Bedenken rechts von Bundeskanzlerin Merkel positioniert

Stuttgarter Zeitung: Stuttgart (ots) – Nur innenpolitisch ergeben Jens Spahns Bedenken, der UN-Migrationspakt könne die staatliche Souveränität gefährden, Sinn. Er will sich mit seiner Kritik an dem Migrationspakt rechts von Bundeskanzlerin Merkel für den CDU-Parteitag […mehr]

Deutschland

Kommentar über die Geldgier im Spitzenfußball – Gigantische Geldmaschine

Stuttgarter Nachrichten: Stuttgart (ots) – Die internationale Karawane aus Spielern, Beratern, Funktionären und sonstigen Profiteuren bedient ungeniert die Hebel einer gigantischen Geldmaschine. Und weil das Monster nur dann ausspuckt, was die Monetengeier erwarten, verlangt sie […mehr]

Deutschland

Kommentar zur voraussichtlichen Ablösung von Verfassungsschutzchef Maaßen – Im Amt weiter provoziert

Stuttgarter Nachrichten: Stuttgart (ots) – „Hans-Georg Maaßen bleibt auf seiner Linie, er hat nachgelegt und im Amt weiter provoziert. Was danach aussieht, dass es ihn eher in die Politik als in die neue Aufgabe zieht. […mehr]

Deutschland

Kommentar zu Merkels Verzicht auf CDU-Vorsitz – Chance auf einen selbst bestimmten Abgang gewahrt

▷ Stuttgarter Nachrichten: Stuttgart (ots) – Sie ist und bleibt eine politische Füchsin. Angela Merkel hat mit ihrer Ankündigung, als CDU-Chefin das Feld zu räumen, die mutmaßlich allerletzte Gelegenheit genutzt, sich zumindest die Chance auf […mehr]