Deutschland

AfD und Verfassungsschutz: Offen rechtsextrem / Kommentar von Katja Bauer

Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg (ots) – AfD-Spitzenleute wie Höcke wünschen sich ein auf dem völkischen Gedanken aufgebautes Land und würden dafür im Zweifel auch vor „wohltemperierten Grausamkeiten“ nicht zurückscheuen. Sie marschieren neben Leuten wie dem … […mehr]

Deutschland

▷ Und am Ende // Christian Matz zu AfD und Verfassungsschutz

21.02.2020 – 19:19 Allgemeine Zeitung Mainz Mainz (ots) Verlogen und anmaßend: Ausgerechnet die Partei, die nach jedem Migrantenmord wort- und sinngemäß „Merkel muss weg“ brüllt, beklagt nun eine politische Instrumentalisierung des Anschlags von Hanau durch […mehr]

Deutschland

▷ CDU-Innenpolitiker Middelberg: Verfassungsschutz muss AfD dringend überprüfen

21.02.2020 – 15:18 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) CDU-Innenpolitiker Middelberg: Verfassungsschutz muss AfD dringend überprüfen Osnabrück. Nach dem rechtsterroristischen Anschlag von Hanau fordert der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, eine Überprüfung der AfD. „Die […mehr]

Deutschland

Verfassungsschutz Ex-Präsident Hans-Georg Maaßen ließ bei Sicherheitsbehörden Zweifel an „Hetzjagd“ schüren

Der Tagesspiegel Berlin (ots) Der Ex-Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen hat offenbar schon kurz nach den gewalttätigen Chemnitzer Demos vergangenes Jahr in Kreisen von Sicherheitsbehörden darauf hingewirkt, die These der Bundesregierung von […mehr]

Deutschland

Mehr als 70 Gefährder – Verfassungsschutz Niedersachsen setzt auf Aussteigerprogramme für Islamisten

Osnabrück (ots) Präsident Witthaut: Steigender Bedarf durch IS-Rückkehrer – Zehn Personen in Programmen Osnabrück. Niedersachsens Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut will Ausstiegsprogramme für Extremisten stärken. Im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte er, derzeit befänden sich […mehr]

Deutschland

Verfassungsschutz sieht überregionale Vernetzungen im nordhessischen Umfeld des Lübcke-Mordes

Düsseldorf (ots) Der Verfassungsschutz hat Erkenntnisse über weit über die Region reichende rechtsextremistische Netzwerke im nordhessischen Umfeld des Mordes an Kassels Regierungspräsident Walter Lübcke. „Insbesondere im neonazistischen Spektrum sind personelle Vernetzungen mit überregionalen und auch […mehr]

Blaulicht

Kommentar zu Verfassungsschutz und Beobachtung von Kindern – Wunsch des Inlandsgeheimdienstes

Halle (ots) Absolut nachvollziehbar ist der ebenfalls bestehende Wunsch des Inlandsgeheimdienstes, auf die verschlüsselte Kommunikation in Messenger-Diensten zurückgreifen zu dürfen, wenn Extremisten sich dort zu Gewalttaten verabreden. Gleiches gilt für sogenannte Online-Durchsuchungen auf IT-Geräten. Das […mehr]

Blaulicht

Verfassungsschutz Prüfergebnis zu der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD)

Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gibt das Prüfergebnis zu der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) bekannt Pressemitteilung vom 15. Januar 2019 Das BfV hat heute in Berlin das Ergebnis seiner Prüfung zu tatsächlichen Anhaltspunkten für Bestrebungen […mehr]