Deutschland

Verfassungsschutz Ex-Präsident Hans-Georg Maaßen ließ bei Sicherheitsbehörden Zweifel an „Hetzjagd“ schüren

Der Tagesspiegel Berlin (ots) Der Ex-Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen hat offenbar schon kurz nach den gewalttätigen Chemnitzer Demos vergangenes Jahr in Kreisen von Sicherheitsbehörden darauf hingewirkt, die These der Bundesregierung von […mehr]

Deutschland

Mehr als 70 Gefährder – Verfassungsschutz Niedersachsen setzt auf Aussteigerprogramme für Islamisten

Osnabrück (ots) Präsident Witthaut: Steigender Bedarf durch IS-Rückkehrer – Zehn Personen in Programmen Osnabrück. Niedersachsens Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut will Ausstiegsprogramme für Extremisten stärken. Im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte er, derzeit befänden sich […mehr]

Deutschland

Verfassungsschutz sieht überregionale Vernetzungen im nordhessischen Umfeld des Lübcke-Mordes

Düsseldorf (ots) Der Verfassungsschutz hat Erkenntnisse über weit über die Region reichende rechtsextremistische Netzwerke im nordhessischen Umfeld des Mordes an Kassels Regierungspräsident Walter Lübcke. „Insbesondere im neonazistischen Spektrum sind personelle Vernetzungen mit überregionalen und auch […mehr]

Blaulicht

Kommentar zu Verfassungsschutz und Beobachtung von Kindern – Wunsch des Inlandsgeheimdienstes

Halle (ots) Absolut nachvollziehbar ist der ebenfalls bestehende Wunsch des Inlandsgeheimdienstes, auf die verschlüsselte Kommunikation in Messenger-Diensten zurückgreifen zu dürfen, wenn Extremisten sich dort zu Gewalttaten verabreden. Gleiches gilt für sogenannte Online-Durchsuchungen auf IT-Geräten. Das […mehr]

Blaulicht

Verfassungsschutz Prüfergebnis zu der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD)

Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gibt das Prüfergebnis zu der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) bekannt Pressemitteilung vom 15. Januar 2019 Das BfV hat heute in Berlin das Ergebnis seiner Prüfung zu tatsächlichen Anhaltspunkten für Bestrebungen […mehr]

Deutschland

Kommentar zum Urteil im Osmanen-Gerichtsprozess – Spielball von Politik und Nachrichtendiensten

Stuttgart (ots) Zu sehr haben die Ermittlungen im Osmanen-Prozess unter politischem Einfluss gelitten. Die Osmanen waren nicht mehr und nicht weniger als ein Spielball von Politik und Nachrichtendiensten. Dass das hessische Landesamt für Verfassungsschutz und […mehr]

Deutschland

Verfassungsschutz hält Bestand einer möglichen Bürgerwehr in Amberg für unwahrscheinlich

Düsseldorf (ots) – Das Bundesamt für Verfassungsschutz rechnet nicht damit, dass eine mögliche rechtsextreme Bürgerwehr in Amberg länger bestehen bleibt. „Bürgerwehren von Rechtsextremen waren bisher noch nie etwas Dauerhaftes“, sagte eine Sprecherin des Geheimdienstes der […mehr]

Deutschland

Kommentar zu Reichsbürgern – Polizei und Verfassungsschutz schauen genauer hin

Halle (ots) – Seit Polizei und Verfassungsschutz genauer hinschauen, eröffnet sich ein lange kaum beleuchtetes Milieu, das tiefer, düsterer und bewaffneter ist, als lange bekannt. 2016 gingen die Behörden bundesweit von 10 000 Szeneanhängern aus […mehr]

Deutschland

Zuviel erzählt !? – AfD-Funktionär Hendrik S. darf nicht mehr für sächsischen Verfassungsschutz arbeiten

Nach „Panorama“-Bericht: Hamburg (ots) – Der AfD-Funktionär Hendrik S., der im September dem ARD-Politikmagazin „Panorama“ (NDR) ein Interview gegeben hatte, muss den sächsischen Verfassungsschutz verlassen. Das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen (LfV) teilte auf Anfrage mit: […mehr]

Deutschland

Verfassungsschutz sieht in Chemnitz Zusammenhang mit rechtsextremistischen Hooligans

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Angesichts der jüngsten ausländerfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz hat der sächsische Verfassungsschutz auf einen Zusammenhang mit regionalen Hooligan-Gruppierungen hingewiesen. „Diese Szene war auch in der jüngeren Vergangenheit wiederholt beteiligt an gewalttätigen […mehr]

Blaulicht

Verfassungsschutz zählt immer mehr Reichsbürger – Etwa 950 als rechtsextrem eingestuft

Der Tagesspiegel: Berlin (ots) – Die Zahl der Reichsbürger hat sich nach Informationen des Berliner „Tagesspiegels“ (Sonntagausgabe) deutlich erhöht. Aktuell kämen die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern auf 18.000 Personen, die der Szene der Reichsbürger […mehr]

Deutschland

Verfassungsschutz warnt vor chinesischen Spionen in Wissenschaft und Wirtschaft

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt: Halle (ots) – Chinesische Geheimdienste versuchen offenbar, Politiker, Wissenschaftler und Beamte in Sachsen-Anhalt abzuschöpfen. Davor warnt Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz in seinem neuen Jahresbericht, der am Dienstag vorgestellt wird. Das berichtet die in Halle […mehr]

Deutschland

AfD und der Verfassungsschutz in Bayern – Was fühlen dabei die AfD-Wähler

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur AfD und dem Verfassungsschutz Stuttgart (ots) – Zwar kann man in der Tat die Frage stellen, warum die Kommunistische Plattform in der Linkspartei beobachtet wird, die unbestreitbar vorhandenen rechtsextremen Strömungen in […mehr]

Deutschland

Beobachtung der AfD durch Verfassungsschutz oder doch nicht weil im Osten beliebt ?

Mitteldeutsche Zeitung: „Mitteldeutsche Zeitung“ (Halle) zu einer Beobachtung der AfD durch Verfassungsschutz Halle (ots) – Gegen die AfD braucht es nicht den Verfassungsschutz, sondern überzeugende Politik, Anstand, Haltung. Die Stärke der AfD ist vor allem […mehr]

Deutschland

Verfassungsschutz – 32 G20-Journalisten waren in der „schwarzen Liste“

 Rheinische Post: Verfassungsschutz bestätigt Hinweise gegen 14.07.2017 – 00:00 Düsseldorf (ots) – Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat dem Bundeskriminalamt Hinweise geliefert, die zum Entzug von Akkreditierungen von Journalisten beim G20-Gipfel in Hamburg geführt haben. Das bestätigte […mehr]