Deutschland

Kommentar zur Niederlage der Ursula von der Leyen

Stuttgarter Nachrichten Stuttgart (ots) Grüne und Sozialisten sollten sich genau überlegen, was sie mit ihrem bornierten Nein zu einer kompetenten und welterfahrenen Europäerin und – mancher treffenden Kritik zum Trotz – gestaltungswilligen Politikerin erreichen würden. […mehr]

Deutschland

Waffenschau in Frankreich: Botschaft für die Europäer – Tagesspiegel von Kurt Krohn

14.07.2019 – 22:05 Badische Zeitung Freiburg (ots) Macron sucht die vertiefte Kooperation. Er treibt die Idee einer europäischen Armee voran, die aber nicht überall auf fruchtbaren Boden fällt. Zu unterschiedlich sind die Mentalitäten, zu groß […mehr]

Deutschland

Stadt Mülheim prüft Ausweisung der Familien mutmaßlicher Vergewaltiger in ihr Herkunftsland Bulgarien

11.07.2019 – 14:02 Bielefeld (ots) Die Stadt Mülheim prüft nach der Vergewaltigung einer 18-jährigen Frau am Freitag durch fünf Kinder und Jugendliche, ob eine Rückführung der betroffenen Familien in ihr Herkunftsland Bulgarien möglich ist. Grundsätzlich […mehr]

Deutschland

Elisabeth Winkelmeier-Becker: 2 Millionen Euro Bußgeld gegen Facebook zeigt, dass das NetzDG wirkt

Berlin (ots) Gesetz konsequent anwenden und Dialog zwischen Plattformen und Bundesamt für Justiz stärken Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat gegenüber der Facebook Ireland Limited aufgrund unvollständiger Angaben im Transparenzbericht des 1. Halbjahres 2018 einen […mehr]

Blaulicht

Polizei warnt vor Sicherheitsrisiko in NRW durch No-Deal-Brexit – Europol müssten gelöscht werden

Düsseldorf (ots)   Die Polizei in NRW befürchtet im Falle eines ungeregelten britischen EU-Austritts Sicherheitsrisiken. Michael Mertens, NRW-Chef der Polizeigewerkschaft GdP, sagte der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Donnerstag): „Ein ungeregelter Brexit legt den polizeilichen Datenaustausch mit […mehr]

Deutschland

Die Schande Europas / Es dürfen keine Menschen im Mittelmeer ertrinken – Von Christine Schröpf

Regensburg (ots) Warum gehen die Urlauber an Italiens Küsten nicht auf die Barrikaden Es ist eine Schande für die Europäische Union, dass Menschen im Mittelmeer ertrinken. Es ist eine Schande, dass Retter vom italienischen Innenminister […mehr]

Deutschland

Kommentar zu Griechenland – Politik der Bonuszahlungen und Rentenerhöhungen ?

Stuttgart (ots) Der scheidende Premier Tsipras versuchte zuletzt, die Wähler mit plumpen Wahlgeschenken zu ködern, verteilte Bonuszahlungen und versprach Rentenerhöhungen. Aber die Zeiten, als solche Almosen wirkten, sind selbst in Griechenland vorbei. Das Abstimmungsergebnis in […mehr]

Deutschland

Vater des ertrunkenen Flüchtlingsjungen Alan Kurdi empört über Verfilmung des Familienschicksals

Berlin (ots) Im Streit um das Andenken an den ertrunkenen Flüchtlingsjungen Alan äußert sich nun erstmals der Vater Abdullah Kurdi. Von den Plänen des türkischen Regisseurs Omer Sarikaya, aus der Geschichte seines Sohnes einen Film […mehr]

Deutschland

Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert Rückkehr zur europäischen Seenotrettung

Rheinische Post Düsseldorf (ots) Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat angesichts des Falls der „Sea-Watch 3“ und deren Kapitänin Carola Rackete eine Rückkehr zu einer europäischen Seenotrettung gefordert. „Es bräuchte die zivile Seenotrettung nicht, wenn es endlich […mehr]

Deutschland

Nominierung von Ursula von der Leyen laut Günter Verheugen kein deutscher Erfolg

Saarbrücken (ots) Der frühere EU-Kommissar Günter Verheugen (SPD) hat davor gewarnt, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel die Nominierung Ursula von der Leyens (beide CDU) für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin als einen deutschen Erfolg anzusehen. Verheugen sagte […mehr]

Deutschland

Leitartikel: Ein EU-Poker mit vielen Verlierern – Von Christine Schröpf

Regensburg (ots) Das Fazit: Enttäuschte Wähler, düpierte Spitzenkandidaten, ein brüskiertes Parlament – und ein Strippenzieher Macron – Von Christine Schröpf Erst wird beim G20-Gipfel im japanischen Osaka ausgekungelt, wer künftig in der EU die mächtigsten […mehr]

Deutschland

UN-Flüchtlingshilfswerk: Jeder 45. Flüchtling stirbt bei Mittelmeer-Überfahrt

Rheinische Post Düsseldorf (ots) Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hat in der Debatte um Seenotrettung vor der immer gefährlicheren Fluchtroute über das Mittelmeer gewarnt. „Im Jahr 2015 starb jeder 269. Flüchtling und Migrant, ein […mehr]

Deutschland

Frans Timmermans soll EU-Kommissionschef werden, Manfred Weber Parlamentspräsident

Düsseldorf (ots) In dem Poker um die Spitzenposten der Europäischen Union zeichnet sich eine Einigung ab. Wie die Düsseldorfer „Rheinische Post“ (Sonntag) aus Verhandlungskreisen erfuhr, soll der sozialdemokratische Spitzenkandidat der Europawahl, Frans Timmermans, Chef der […mehr]

Deutschland

Kommentar zur Verhaftung von Carola Rackete der Kapitänin der Sea Watch 3

Stuttgart (ots) Die Empörungswelle über die Verhaftung der „Sea-Watch“-Kapitänin Carola Rackete schlägt hoch. Die Empörung sollte sich aber nicht gegen ihre Verhaftung, nicht gegen einen freudig polternden Matteo Salvini richten, dem damit nur noch mehr […mehr]

Deutschland

Verzahnung mit der Bundeswehr – Deutsch-ungarische Heereszusammenarbeit entwickelt sich

Strausberg/Brandenburg (ots) Die Ungarn wollen ihre Streitkräfte modernisieren und streben langfristig eine vollständige Verzahnung mit der Bundeswehr an. Nach einer Vielzahl bilateraler Gespräche hat Mitte Juni eine elfköpfige ungarische Delegation unter Führung von Brigadegeneral Attila […mehr]