Deutschland

Jens Spahn verlangt von der Koalition Problemlösungen – und warnt SPD vor Ausstieg

Der Tagesspiegel: Berlin (ots) – Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die große Koalition von Union und SPD im Bund nach dem Wahldebakel der CSU in Bayern zu stärkeren Anstrengungen aufgerufen. „Wie stabil die große Koalition […mehr]

Deutschland

CSU-Chef Seehofer will Sondierungsverhandlungen selbst führen – Kramp-Karrenbauer kritisiert bayerische Schwesterpartei

Bonn/München (ots) – Nach dem Absturz der CSU bei der bayerischen Landtagswahl hat CSU-Parteichef Horst Seehofer rasche eigene personelle Konsequenzen nochmals verneint und darauf verwiesen, dass er auch die eigene Verpflichtung für einen Erfolg der […mehr]

Deutschland

Kommentar von Uwe Ralf Heer zur Wahl in Bayern: Zeitenwende – Hausgemachte Schlappe

▷ Heilbronner Stimme: Heilbronn (ots) – Man kann die Landtagswahl in Bayern aus zwei Blickwinkeln sehen. Einerseits kassiert die jahrzehntelang unangefochtene Staatspartei CSU eine nie dagewesene, jedoch hausgemachte Schlappe. Andererseits geschieht im Freistaat nur das, […mehr]

Deutschland

Schockwellen aus Bayern – Bayern Leitartikel von Jörg Quoos zur Wahl in Bayern

▷ BERLINER MORGENPOST: Berlin (ots) – Kurzform: Für die große Koalition, die schon schlecht gestartet ist, wird es jetzt mit einer gerupften CSU und gedemütigten Sozialdemokraten noch schwerer. Große Teile der Sozialdemokraten sind mit der […mehr]

Deutschland

Steuerzahlerbund zu Verkleinerung des Bundestags: „Reform sofort anpacken“

NOZ: Osnabrück (ots) – Steuerzahlerbund zu Verkleinerung des Bundestags: „Reform sofort anpacken“ Holznagel: Vorstoß noch in dieser Wahlperiode notwendig – Warnung vor „Mega-Bundestag“ mit 1000 Abgeordneten Osnabrück. Der Bund der Steuerzahler drängt auf die Verkleinerung […mehr]

Deutschland

Debatte um geringere CO2-Grenzwerte – Grüne fordern Steueranreize für Kleinwagen

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – In der Debatte um geringere CO2-Grenzwerte von Pkw haben die Grünen eine Änderung der Kfz-Steuer verlangt, um Anreize für emissionsarme Autos zu setzen. „Die Kfz-Steuer muss so umgestaltet werden, dass […mehr]

Blaulicht

CSU-Protest gegen Durchsuchung von Abgeordneten – Kontrollen bei Erdogan-Besuch überzogen

NOZ: Osnabrück (ots) – CSU-Protest gegen Durchsuchung von Abgeordneten Parlamentarischer Geschäftsführer Müller: Kontrollen bei Erdogan-Besuch überzogen – Aufarbeitung im Ältestenrat gefordert Osnabrück. Die CSU-Landesgruppe im Bundestag protestiert gegen die aus ihrer Sicht „nicht nachvollziehbaren“ und […mehr]

Deutschland

Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine setzt auf Versöhnung von SPD und Linken

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine hält trotz seines Zerwürfnisses mit Gerhard Schröder eine Versöhnung und Zusammenarbeit der Linken mit den Sozialdemokraten für möglich. „Man soll die Erinnerungen an das Ende […mehr]

Deutschland

FDP-Chef Christian Lindner bringt nach Hambach-Urteil Volksentscheide ins Spiel

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Der Rodungsstopp im Hambacher Forst macht für FDP-Chef Christian Lindner deutlich, dass über Großprojekte in Deutschland anders entschieden werden muss. „Am Anfang eines Planungsprozesses müssen alle Naturschutzfragen verlässlich und abschließend […mehr]

Deutschland

Ein Rechtsaußen in der AfD – Rechtsextreme Verbindungen einzelner AfD-Mitglieder spalten die AfD

Mitteldeutsche Zeitung: Halle (ots) – Rechtsextreme Verbindungen einzelner AfD-Mitglieder spalten die AfD und heizen zugleich die Debatte über eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz an. Im Saalekreis wurde 2017 offenbar ein Ex-Mitglied der rechtsextremen NPD unter […mehr]

Deutschland

Gröhe nennt Plattform für Juden in der AfD „unverständlich“ – Gegen die menschenverachtende Politik der AfD

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Unionsvize Hermann Gröhe hat Verständnis für das Entsetzen jüdischer Repräsentanten über eine Plattform „Juden in der AfD“ geäußert. „Die Entscheidung für die Mitgliedschaft in einer Partei, die die Verharmlosung nationalsozialistischen […mehr]

Deutschland

SPD-Abgeordneter Mahmut Özdemir: „Die Union ist nicht mehr regierungsfähig“

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir hat dem Koalitionspartner CDU/CSU die Regierungsfähigkeit abgesprochen. „Die Union ist nicht mehr regierungsfähig“, sagte Özdemir der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Mittwoch). „Angela Merkel hat einmal mehr massiv […mehr]

Deutschland

Linke warnt: Benachteiligung des Ostens schürt Ängste – Glaubwürdigkeit der Bundesregierung in Frage

Osnabrück (ots) – Linke warnt: Benachteiligung des Ostens schürt Ängste Bartsch kritisiert Stand der deutschen Einheit und stellt Glaubwürdigkeit der Bundesregierung in Frage Osnabrück. Die Linken im Bundestag kritisieren scharf den Stand der deutschen Einheit […mehr]

Deutschland

Robert Habeck : Große Koalition muss „einfach mal ihre Arbeit machen“

KN: Habeck: Kiel (ots) – Der Grünen-Bundesvorsitzende Robert Habeck hat die Bundesregierung nach der Abwahl von Unions-Fraktionschef Volker Kauder aufgefordert, sich der Sacharbeit zuzuwenden. „Ich wünsche mir als Bürger, dass Union und SPD einfach mal […mehr]