Deutschland

Neue Dimension der Bedrohung – Mehr Hackerangriffe auf kritische Infrastruktur: Grüne werfen Regierung Nichtstun vor

Osnabrück (ots)   Fraktionsvize von Notz warnt vor dramatischer Lage: „Regierung und Innenministerium verkennen Dimension der Bedrohung“ Osnabrück. Mit Blick auf die Zunahme von Hackerangriffen auf kritische Infrastruktur wie etwa auf das deutsche Stromnetz, kritisiert […mehr]

Deutschland

Ostbeauftragter Christian Hirte (CDU) : „Quotenregelung für Ostdeutsche führt ins Elend!“ – Ossis an die Macht?

Berlin (ots) Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), hat sich gegen eine Quotenregelung ausgesprochen, um mehr Ostdeutsche in Führungsämter zu bekommen. Eine Quotenregelung für Ostdeutsche könne nicht funktionieren, sagte Hirte im Inforadio vom rbb. […mehr]

Deutschland

Wirtschaftsminister Altmaier (CDU) widerspricht Bericht über Geheimabkommen mit Frankreich

Bonn/ München (ots) Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, CDU, hat am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz einem Vorabbericht des Spiegels widersprochen, wonach sich Deutschland und Frankreich bei Rüstungsprojekten gegenseitig weitgehende Freiheit für den Verkauf an Drittländer einräumen. „Ich […mehr]

Deutschland

Henning Otte: Münchner Sicherheitskonferenz – Politischen Gestaltungswillen beweisen

Berlin (ots) Münchner Sicherheitskonferenz muss Grundlagen für Stärkung von NATO und Europa schaffen An diesem Wochenende findet die 55. Münchner Sicherheitskonferenz statt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte: „Die diesjährige Sicherheitskonferenz stellt […mehr]

Deutschland

Kindern Zeit geben: Einschulung verschieben – Die Piratenpartei fordert auf Petition zu unterzeichnen

Stuttgart (ots) In Baden-Württemberg werden immer wieder Kinder im zarten Alter von fünf Jahren eingeschult. Der Stichtag für die Einschulung liegt auf dem 30. September, so kommt es immer wieder vor, dass Schüler bei der […mehr]

Deutschland

FDP-Chef Christian Lindner : Homeoffice ist gut, aber nur bei Flexibilisierung der Arbeitszeit – Sozialkonzept SPD

Osnabrück (ots) FDP-Chef: Homeoffice ist gut, aber nur bei Flexibilisierung der Arbeitszeit „Auch Arbeitsstättenverordnung entschlacken“ – Lindner sieht bei Bereitstellung eines Büroplatzes Arbeitgeber nicht in der Verantwortung Osnabrück. FDP-Chef Christian Lindner hat den Vorstoß der […mehr]

Deutschland

SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles unterstützt Labour-Chef Jeremy Corbyn Brexit-Forderungen

Düsseldorf (ots) SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles hat den britischen Labour-Chef Jeremy Corbyn darin unterstützt, dem Brexit-Plan der britischen Regierung nur unter strengen Bedingungen zuzustimmen. In einem persönlich an Corbyn adressierten Brief, der der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ […mehr]

Deutschland

Grüne fordern beim Winterdienst Abkehr von Streusalz – Einsatz ist zu teuer und schädigt Bäume

Osnabrück (ots)   Bundesabgeordnete Polat: Einsatz ist zu teuer und schädigt Bäume – Bestand an Alleen geht zurück Osnabrück. Beim Winterdienst fordern die Grünen eine Abkehr vom Salz. „Statt beim Winterdienst an Alleen auf alternative […mehr]

Deutschland

Jens Spahn sieht bei Frage der Kanzlerkandidatur „Recht auf den ersten Vorschlag“ bei CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer

Düsseldorf (ots) CDU-Präsidiumsmitglied und Gesundheitsminister Jens Spahn hat sich dafür ausgesprochen, dass Annegret Kramp-Karrenbauer den nächsten Kanzlerkandidat oder die nächste Kanzlerkandidatin der Union vorschlägt. „Die Frage stellt sich zurzeit nicht. Wir haben eine Kanzlerin. Und […mehr]

Blaulicht

Verfassungsschutz Prüfergebnis zu der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD)

Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gibt das Prüfergebnis zu der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) bekannt Pressemitteilung vom 15. Januar 2019 Das BfV hat heute in Berlin das Ergebnis seiner Prüfung zu tatsächlichen Anhaltspunkten für Bestrebungen […mehr]

Deutschland

Linke fordert radikale Einsparungen im Rüstungsetat – „Missmanagement“ von Verteidigungsministerin Schuld an dem Ausstattungsproblem

Osnabrück (ots)   Höhn: Die Bundeswehr hat kein Geldproblem – Ausgaben auf ein Prozent der Wirtschaftsleistung begrenzen Osnabrück. Ungeachtet der Ausrüstungsprobleme der Bundeswehr fordert die Linke radikale Einsparungen im Rüstungsetat. In einem Gespräch mit der […mehr]

Deutschland

Kommentar zu CSU-Parteitag – Von ihrem einstigen Mythos kaum etwas übrig

Halle (ots) Die CSU will glauben, dass dieser Führungswechsel die Rückkehr zu alter Stärke einleitet. Tatsächlich ist von ihrem einstigen Mythos kaum etwas übrig. Es wird lange dauern, bis diese Partei sich neu erfinden kann […mehr]

Deutschland

Prüffall AfD – Keine Überraschung – Wortwahl wie im Gedankengut wie eine Kopie der NPD

Straubing (ots) – Überraschend kommt die Entscheidung der Kölner Behörde nicht. Seit ihrer Gründung hat sich die AfD zunehmend radikalisiert, ist Stück für Stück nach rechts gerückt und präsentiert sich in der Wortwahl wie im […mehr]